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Filesharing - Tatsächliche Vermutung und sekundäre Darlegungslast
Filesharing - Tatsächliche Vermutung und sekundäre Darlegungslast
| 05.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Wenn Sie eine Abmahnung wegen Filesharings erhalten haben, sind Sie vielleicht überrascht, denn Sie haben noch nie Filesharing betrieben. Die Frage ist dann, ob Sie für die Urheberrechtsverletzung, die über Ihren Internetanschluss begangen …
Die Künstlersozialabgabe kann nicht auf Basis pauschaler Schätzung gefordert werden
Die Künstlersozialabgabe kann nicht auf Basis pauschaler Schätzung gefordert werden
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Philipp Scholl
LSG Celle zur KSK-Abgabe Das Landessozialgericht Niedersachsen/Bremen in Celle hat mit Beschluss vom 22. Dezember 2022 (Az.: L 2 BA 49/22 B ER) festgestellt, dass die Forderung der Künstlersozialabgabe durch die Deutsche Rentenversicherung …
Nimrod Abmahnung-2023 – Was tun mit einer Nimrod Abmahnung wegen Filesharing
Nimrod Abmahnung-2023 – Was tun mit einer Nimrod Abmahnung wegen Filesharing
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Aufgrund der Vielzahl der Anfragen in den letzten Wochen wegen einer Nimrod Abmahnung aus dem Jahr 2023 wollen wir Sie einmal über ihre Chancen und Risiken informieren in Zusammenhang mit einer aktuellen Nimrod Filesharing Abmahnung. Wer …
Foto-Abmahnung von Folkert Knieper (Marions Kochbuch) erhalten! Was tun?
Foto-Abmahnung von Folkert Knieper (Marions Kochbuch) erhalten! Was tun?
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Erneut spricht die Kanzlei Pöpken Santjer Bischoff für Herrn Folkert Knieper ( Marions Kochbuch ) Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen aus. Nach der Abmahnung soll Herr Knieper Fotograf und auf Lebensmittel- und …
Frommer Legal – Abmahnung wegen Matrix Resurrections
Frommer Legal – Abmahnung wegen Matrix Resurrections
| 04.05.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Frommer Legal spricht weiterhin in großem Umfang Abmahnungen wegen unerlaubten Filesharings aus. Aktuell liegt uns eine Frommer Legal Abmahnung für die amerikanische Warner Bros. Entertainment Inc. wegen des Films „The Matrix Resurrections“ …
Kinderwunsch - wie berät ein Anwalt?
Kinderwunsch - wie berät ein Anwalt?
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Künstliche Befruchtung, Samenspende, Adoption, Leihmutterschaft etc. Ob ein Kinderwunsch in Erfüllung geht, hängt nicht nur von medizinisch-biologischen Umständen ab. Auch die rechtlichen Möglichkeiten und Einschränkungen spielen eine große …
Neuregelung zu Verbreitung und Besitz kinderpornographischer Bilder § 184b StGB verfassungswidrig?
Neuregelung zu Verbreitung und Besitz kinderpornographischer Bilder § 184b StGB verfassungswidrig?
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Nachdem sich die kritischen Stimmen in der rechtswissenschaftlichen Literatur zu der Gesetzesänderung in Bezug auf den § 184b Strafgesetzbuch (StGB) gehäuft hatten, mehren sich nun auch in der Rechtsprechung Zweifel an der …
Vorwurf Missbrauch von Ausweispapieren - polizeiliche Vorladung, Anklage, Strafbefehl
Vorwurf Missbrauch von Ausweispapieren - polizeiliche Vorladung, Anklage, Strafbefehl
03.05.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Echtheit von Urkunden und der Umgang mit ihnen ist ein Gut, welches sogar strafrechtlich geschützt wird. Durch die Urkundendelikte, wie beispielsweise Urkundenfälschung , mittelbare Falschbeurkundung, aber auch der Missbrauch von …
Dropshipping - Darauf müssen Sie achten!
Dropshipping - Darauf müssen Sie achten!
| 03.05.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Unter Dropshipping versteht man ein Geschäftsmodell, das über die Organisation von sogenannten Streckengeschäften Umsätze generiert, ohne dass dafür ein eigenes Lager aufgebaut oder eine individuelle Logistikstruktur entwickelt werden muss. …
Schulzuweisungen in Hamburg - Widerspruch nötig?
Schulzuweisungen in Hamburg - Widerspruch nötig?
| 03.05.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Jedes Jahr im April warten unzählige Hamburger Eltern auf Post von der Schule; ihre Kinder kommen nach den Sommerferien in die fünfte Klasse, und es steht die Entscheidung über die weiterführende Schule an. Wenn dann endlich der ersehnte …
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte erfolgreich vor LG Nürnberg-Fürth
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte erfolgreich vor LG Nürnberg-Fürth
| 03.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Der Ehemann der Klägerin litt an Diabetes, Polyneuropathie sowie unter Charcot-Füßen, einer Erkrankung schmerzunempfindlicher Füße, bei der Fußknochen unbemerkt brechen. Aufgrund einer hühnereigroßen offenen Wunde am rechten …
Die Künstlersozialabgabe bei der Postproduktion
Die Künstlersozialabgabe bei der Postproduktion
| 03.05.2023 von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Fällt im Rahmen von Postproduktion die Künstlersozialabgabe an? Das Sozialgericht Hamburg hat diese Frage in einem Urteil vom 13. April 2023 mit „Nein“ beantwortet. Es ging in diesem Fall um eine Agentur aus der Werbebranche, die …
Gerichtsverhandlung – Die ersten Verfahren nach der Räumung von Lützerath beginnen
Gerichtsverhandlung – Die ersten Verfahren nach der Räumung von Lützerath beginnen
| 02.05.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Drei Monate liegt es zurück, dass tausende Menschen in Lützerath gegen die Abbaggerung des Ortes und damit gegen die Braunkohleförderung demonstriert haben. In diesem Zuge wurde nicht nur demonstriert, sondern sich auch mit Blockadeaktionen …
Bedeutung von „Pastiche“ im Urheberrecht?
Bedeutung von „Pastiche“ im Urheberrecht?
| 14.01.2024 von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Was ist der Pastiche? Kurz gesagt soll der Pastiche unter bestimmten Voraussetzungen z.B. Sampling, Remix, Memes, GIFs oder Mashups erlauben . Im Prinzip wird also die Verwendung bzw. die Bearbeitung fremder urheberrechtlich geschützter …
Frommer Legal - Klage für Warner wegen des Films "Tenet"
Frommer Legal - Klage für Warner wegen des Films "Tenet"
| 02.05.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Wir hatten berichtet, dass Frommer Legal behauptete Zahlungsansprüche für ihre Mandanten mit Mahnbescheiden durchzusetzen versucht. Wir hatten auch darauf hingewiesen, dass es notwendig ist, gegen einen Mahnbescheid Widerspruch zu erheben, …
NIMROD – Filesharing-Abmahnung wegen „Tropico 6“
NIMROD – Filesharing-Abmahnung wegen „Tropico 6“
| 02.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Nimrod Rechtsanwälte mahnen 2023 weiter für die Kalypso Media Group GmbH ab. Uns erreicht eine Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte, in der unserem Mandanten vorgeworfen wird, er habe eine Datei namens „Tropico 6“ in einem …
Formelle Anforderungen an Modernisierungs mieterhöhungserklärung nach § 555b BGB
Formelle Anforderungen an Modernisierungs mieterhöhungserklärung nach § 555b BGB
02.05.2023 von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Leitsatz Die Gesamtkosten der Modernisierung brauchen nicht nach Gewerken aufgeschlüsselt zu werden, damit die Erhöhungserklärung formell wirksam ist . Zum Problem: Gemäß Ankündigung vom Januar 2018 führte die Vermieterin eine …
Frommer Legal Abmahnung Three Thousand Years of Longing - die Unterlassungserklärung
Frommer Legal Abmahnung Three Thousand Years of Longing - die Unterlassungserklärung
| 29.04.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Frommer Legal spricht auch im Jahr 2023 Abmahnungen für die LEONINE Licensing GmbH. wegen unerlaubten Filesharings aus. Hier soll der Film "Three Thousand Years of Longing" zugänglich gemacht worden sein. Wie so oft muss dringend davon …
Frommer Legal Abmahnung wegen "John Wick Chapter 4"
Frommer Legal Abmahnung wegen "John Wick Chapter 4"
| 28.04.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Im Jahr 2023 mahnt Frommer Legal weiterhin im Auftrag der LEONINE Licensing GmbH wegen unerlaubten Filesharings ab. Uns liegt eine aktuelle Abmahnung vor, in dem unserem Mandanten vorgeworfen wird, den Film "John Wick Chapter 4" in einem …
Vorladung wegen Betruges?
Vorladung wegen Betruges?
| 28.04.2023 von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
1. Ich habe eine Vorladung wegen Betruges erhalten. Wenn Sie eine Vorladung wegen Betruges (§ 263 StGB) erhalten haben, wird Ihnen vorgeworfen, das Vermögen eines Dritten durch Täuschung geschädigt und sich selbst oder einem Dritten …
Das Einstecken von Büromaterialien am Arbeitsplatz kann den Job gefährden
Das Einstecken von Büromaterialien am Arbeitsplatz kann den Job gefährden
| 28.04.2023 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Auch wenn es für viele Arbeitnehmer dazugehören mag, am Arbeitsplatz mal einen Briefumschlag oder Kugelschreiber für private Zwecke einzustecken, handelt es sich dabei um einen Diebstahl zulasten des Arbeitgebers. In der Regel handelt es …
Künstlersozialabgabe für Influencer, Streamer und Marketingagenturen
Künstlersozialabgabe für Influencer, Streamer und Marketingagenturen
| 05.03.2024 von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Influencer-Marketing und KSK-Abgabe Das Influencer-Marketing rückt immer mehr in den Fokus der Künstlersozialkasse (KSK) und der Deutschen Rentenversicherung (DRV). Vielfach werden momentan Marketing-Agenturen, die mit Influencern arbeiten, …
Der außergerichtliche Vergleich: Schuldenfrei werden ohne Insolvenz
Der außergerichtliche Vergleich: Schuldenfrei werden ohne Insolvenz
| 29.02.2024 von Rechtsanwalt Achim Bensch
Wenn Sie selbst Schulden haben und diese nicht abbezahlen können, haben Sie vielleicht Angst vor der Verbraucherinsolvenz (umgangssprachlich auch Privatinsolvenz genannt) oder einer Zwangsvollstreckung durch den Gerichtsvollzieher. Aber es …
Frommer Legal - Abmahnung für Image Professionals GmbH wegen Fotonutzung
Frommer Legal - Abmahnung für Image Professionals GmbH wegen Fotonutzung
| 28.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Aktuell erhalten wir sehr viele Anfragen von Betreibern kleinerer Blogs oder von Webseiten, welche Post von Frommer Legal im Auftrag der Image Professionals GmbH erhalten haben. Die Post aus München ist teuer: Für ein kleines Bild werden …