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30.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Geräte- und Speichermedienabgaben Nach §§ 54 ff. UrhG schulden Unternehmen (Hersteller, Importeure und Händler), die Vervielfältigungsgeräte und Speichermedien wie z.B. PCs und Notebooks, Tablets, Mobiltelefone in Verkehr bringen, dafür den …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Anspruch auf Nachvergütung prüfen und geltend machen! Durch die Absenkung der urheberrechtlichen Schutzhürde für Werke des Gebrauchs- und Kommunikationsdesigns durch zwei jüngere Urteil des BGH ("Geburtstagszug" und "Seilzirkus") kommen …
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19.12.2022
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Ende letzter Woche gelang den Ermittlungsbehörden ein großer Schritt in der Ermittlung wegen Delikten im Zusammenhang mit sexualisierter Gewalt gegen Kinder. Mutmaßliche Betreiber von Darknet - Plattformen, auf denen Kinderpornographie zur …
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16.12.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Neben der Klärung steuerrechtlicher Aspekte und der Wahl der passenden Rechtsform sollten eine Vielzahl weiterer Rechtsnormen und Grundlagen beachtet werden, damit ein Unternehmen auch langfristig Erfolg haben kann. 1. Firmierung und Marken …
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09.12.2022
von Rechtsanwalt David Herz
Am 09.08.2022 entschied der Bundesgerichtshof (BGH) durch Urteil, dass sich Hotelbetreiber künftig gegen negative Bewertungen wehren können, indem sie den Kundenkontakt bestreiten. Das Bewertungsportal, auf welchem die streitgegenständliche …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Der EuGH hat am 08.12.2022 durch Urteil (C-460/20) entschieden, dass der Betreiber einer Suchmaschine wie Google zukünftig Links in seinen Suchergebnissen zu Inhalten löschen muss, wenn der Antragsteller nachweist, dass sie offensichtlich …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Spezialist hilft Abgemahnten von NIMROD Sie haben Post von NIMROD aus Berlin erhalten? Aktuell werden viele Nimrod Abmahnung wegen des Spiels "Commandos 3 HD Remaster" ausgesprochen. Machen Sie keine Experimente. Wir beraten und vertreten …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Massenabmahnungen wegen Nutzung von Google Fonts Wenn sie eine der z.Z. grassierenden Massenabmahnung erhalten haben, weil Sie Google Fonts auf Ihrer Internetseite in einer Art und Weise verwendet haben sollen, die (angeblich) gegen …
06.12.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Aktuelle Rechtsprechung zum Influencer Marketing Influencer Marketing ist ein bedeutender Bestandteil des Online-Marketing. Influencer und werbetreibende Unternehmen müssen einige rechtliche Bestimmungen beachten, um Abmahnungen und …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Mit von dem LG Zwickau (Beschluss vom 24.05.2022, Az. 6 S 141/21) bestätigten, rechtkräftigen Urteil vom v. 27.10.2021, Az. 7 C 736/20, hat das AG Plauen eine Regress-Klage gegen eine von uns vertretene Medienhändlerin auf Schadensersatz …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Abmahnungen von Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte Hamburg Die Rechtsanwaltskanzlei Gutsch & Schlegel (vormals Sasse & Partner) aus Hamburg mahnt bereits seit Jahren massenhaft kleine und mittlere Medienhändler und …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Satire - ein rechtliches Spannungsfeld Das Schmähgedicht von Jan Böhmermann gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan ist wohl der bekannteste und zugleich umstrittenste Fall von Satire. Jan Böhmermann hatte das Gedicht im …
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01.11.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Bundesverfassungsgericht muss sich aufgrund eines Vorlagebeschlusses eines Richters des Münchener Amtsgerichts mit der Verfassungsmäßigkeit des § 184bStGB auseinandersetzen. § 184b StGB stellt die Verbreitung, den Erwerb und den Besitz …
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30.10.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die bisherige Regelung der Volksverhetzung hat in ihrem Absatz 3 bisher unter Strafe gestellt, wenn jemand eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung nach § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches – insbesondere …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Durchsetzung eines Geldentschädigungsanspruchs Alles Wissens- und Nennenswertes zum Geldentschädigungsanspruch sowie den Voraussetzungen und individuellen Möglichkeiten der Durchsetzung erfahren Sie in diesem Rechtstipp. Für Opfer einer …
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21.10.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Als Fachanwälte für Strafrecht kontaktieren uns immer wieder Mandanten, welchen vorgeworfen wird, heimlich Filmaufnahmen in Toiletten angefertigt zu haben. Um einen solchen Fall ging es auch am 13.10.2022 vor dem Amtsgericht Osnabrück: Was …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Wann und unter welchen Voraussetzungen dürfen Bildaufnahmen von Polizeibeamt*innen gemacht werden? Immer häufiger kommt es gerade im Rahmen von Demonstrationen oder anderen Polizeieinsätzen dazu, dass Foto- oder Videoaufnahmen von …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Berichterstattung über mutmaßliche Liebesbeziehung von Luke Mockridge war zulässig Auf die Revision der Beklagten hin hob der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 02. August 2022 das Urteil des Berliner Kammergerichts vom 22. Oktober 2020 …
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09.10.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
TikTok verzeichnet mittlerweile 1 Milliarde User. Sound ist die universelle Sprache von TikTok. Die TikTok-App spielt nicht nur eine enorm wichtige Rolle für Musiklabels . Große Brands wie z.B. Levis haben das TikTok Potential vor Jahren …
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10.10.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass Fotografen gegenüber Microstock-Agenturen wie Fotolia, Adobe Stock, iStock & Co. in AGB wirksam auf ihr Recht zur Urheberangabe verzichten können. Daher sind auch Bestimmungen in den …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Harsche Kundenkritik ist nicht gleich Schmähkritik Erst kürzlich entschied Deutschlands höchstes Zivilgericht, der Bundesgerichtshof (BGH), dass eine harsche Kundenkritik nicht zwangsläufig auch eine unzulässige Schmähkritik sein muss (BGH, …
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29.09.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
D erzeit kursieren Abmahnungen wegen der Benutzung des Titels „Hypnobirthing“. Betroffen sind vor allem Selfpublisher auf Amazon, die Bücher rund um die Geburt mit Titeln anbieten, die "Hypnobirthing" enthalten. Ob die Titelabmahnungen …
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28.08.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Urheberrechtsverletzungen im Internet sind schnell und einfach entdeckt. Viele Rechteinhaber beauftragen Recherchedienstleister mit der systematischen Suche nach Urheberrechtsverletzungen im Internet. Bei Urheberrechtsverletzungen kann es …
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25.08.2022
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Legalisto Inkasso - Robert Diggs RZA - Wir helfen Legalisto Inkasso verschickt aktuell unzählige Forderungsschreiben im Namen von Robert Diggs "RZA". Viele Betroffene werden mit dem Inkassoschreiben von der Legalisto GmbH und einer …