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Fototapete? Keine Angst vor Cama und Co.! [Update 21.5.24]
Fototapete? Keine Angst vor Cama und Co.! [Update 21.5.24]
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Kanzlei Kötz Fusbahn hat für Ihre Mandantin die spektakulären Urteile des Landgerichts und des Oberlandesgerichts Düsseldorf erstritten - lesen damit Sie hier aus erster Hand, um was es wirklich ging! Das Problem: Sie haben ein Hotel …
Kind hat Kinderporno auf dem Handy. Vorladung. (leichte Sprache, English version)
Kind hat Kinderporno auf dem Handy. Vorladung. (leichte Sprache, English version)
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Ihr Kind hat eine Vorladung der Polizei erhalten. Oder es fand bei Ihnen eine Hausdurchsuchung statt. Das ist ein schlimmes Ereignis! Der Grund: Ihr Kind hat angeblich kinderpornographische Bilder oder Filme auf dem Handy. …
Unverpixelte Bildweitergabe zulässig?
Unverpixelte Bildweitergabe zulässig?
| 03.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Unverpixelte Bildweitergabe an Redaktion: Freier Journalist erkämpfte sich seinen Freispruch durch alle Rechtsinstanzen bis zum Bundesverfassungsgericht. Das Problem: Bei der Weitergabe von Fotos, die ohne Einwilligung entstehen, herrscht …
Filesharing-Abmahnung durch IPPC LAW im Auftrage der MG Premium Ltd.
Filesharing-Abmahnung durch IPPC LAW im Auftrage der MG Premium Ltd.
| 03.04.2023 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die MG Premium Ltd. lässt bekanntlich Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen über die Kanzlei IPPC Law aus Berlin aussprechen. Mir wurden bereits mehrfach derartige Abmahnungen zur rechtlichen Prüfung vorgelegt: …
LG Heilbronn: Bezeichnung einer Politikerin als „dämliches Stück Hirn-Vakuum“ war von Meinungsfreiheit gedeckt
LG Heilbronn: Bezeichnung einer Politikerin als „dämliches Stück Hirn-Vakuum“ war von Meinungsfreiheit gedeckt
| 30.03.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Die Politikerin Sawsan Chebli ist immer wieder das Objekt feindseliger Kommmentare im Internet. In einem Facebook-Kommentar wurde sie als "dämliches Stück Hirn-Vakuum" bezeichnet. Hiergegen klagte sie vergeblich. Das LG Heilbronn wies ihre …
Weitere Abmahnungen der IPPC LAW im Auftrage der MG Premium Ltd.
Weitere Abmahnungen der IPPC LAW im Auftrage der MG Premium Ltd.
| 23.03.2023 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche erreichten mich zwei weitere Beratungsanfragen zu Abmahnungen der Kanzlei IPPC Law aus Berlin im Auftrage der MG Premium Ltd. . Die Abmahnungen datieren vom 02.03.2023 und 16.03.2023. Die Abmahnungen betreffen den Bereich …
Darf die Polizei mein Handy entsperren? [Update 1.12.23]
Darf die Polizei mein Handy entsperren? [Update 1.12.23]
| 30.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Sie sind in das Visier der Polizei geraten und diese will Ihr Mobiltelefon entsperren, um an die darin vorhandenen Daten zu gelangen. Sie nutzen für das Entsperren Ihres Mobiltelefons den Fingerabdrucksensor oder …
Abmahnung der Kanzlei Sarwari im Auftrage der VPS Film- Entertainment GmbH
Abmahnung der Kanzlei Sarwari im Auftrage der VPS Film- Entertainment GmbH
| 07.03.2023 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die VPS Film- Entertainment GmbH lässt Abmahnungen durch die Kanzlei Sarwari wegen Urheberrechtsverletzungen an Filmwerken im Wege des Filesharings aussprechen. Die mir vorliegende Abmahnung vom 02.03.2023 enthält den Vorwurf einer …
Abmahnung der Motion E-Commerce GmbH durch CBH Rechtsanwälte
Abmahnung der Motion E-Commerce GmbH durch CBH Rechtsanwälte
| 06.03.2023 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Abmahnungen der Motion E-Commerce GmbH durch CBH Rechtsanwälte Mir wurde erneut das Mandat zur Verteidigung gegen eine urheberrechtliche Abmahnung der Motion E-Commerce GmbH erteilt. Die Abmahnung vom 28.02.2023 wurde durch die CBH …
Vorladung wegen Volksverhetzung, § 130 StGB? (WhatsApp oder Facebook) [Update 21.9.23]
Vorladung wegen Volksverhetzung, § 130 StGB? (WhatsApp oder Facebook) [Update 21.9.23]
| 05.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Sie haben in einer WhatsApp-Gruppe ein Bild (sog. Meme) hochgeladen, dessen Inhalt zB. eine ausländerfeindliche Botschaft war und stehen nun unter dem Verdacht der Volksverhetzung bzw. haben eine Ladung erhalten, bei der …
Abmahnung der IPPC LAW im Auftrage der MG Premium Ltd.
Abmahnung der IPPC LAW im Auftrage der MG Premium Ltd.
| 24.02.2023 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
FILESHARING- ABMAHNUNG Die Kanzlei IPPC Law aus Berlin spricht im Auftrage der MG Premium Ltd. Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen aus. Die mir vorliegende Abmahnung stammt vom 16.02.2023. Filesharing? …
Abmahnung FROMMER LEGAL im Auftrage der LEONINE Licensing GmbH (Shotgun Wedding, Film)
Abmahnung FROMMER LEGAL im Auftrage der LEONINE Licensing GmbH (Shotgun Wedding, Film)
| 23.02.2023 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Filesharing- Abmahnung: LEONINE Licensing GmbH (Shotgun Wedding, Film) Im Rahmen eines weiteren Mandates wurde ich mit der Verteidigung gegen eine erneute Abmahnung der Kanzlei FROMMER LEGAL im Auftrage der LEONINE Licensing GmbH …
Abmahnung FROMMER LEGAL für LEONINE Licensing GmbH (Plane, Film)
Abmahnung FROMMER LEGAL für LEONINE Licensing GmbH (Plane, Film)
| 21.02.2023 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Im Rahmen eines weiteren Mandates wurde ich mit der Verteidigung gegen eine erneute Abmahnung der Kanzlei FROMMER LEGAL im Auftrage der LEONINE Licensing GmbH beauftragt. Die mir vorliegende Abmahnung datiert vom 17.02.2023. In der …
Weitere Forderungsschreiben der Debcon GmbH (alte Filesharing- Fälle)
Weitere Forderungsschreiben der Debcon GmbH (alte Filesharing- Fälle)
| 12.01.2023 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Filesharing Fälle ( BELIREX Berliner Lizenzrecht GmbH und MIG Film GmbH) Auch im neuen Jahr reißen die Anfragen von Betroffenen, die ein Forderungsschreiben der Debcon GmbH erhalten haben, nicht ab. Ich hatte hierüber bereits berichtet: …
Jugendamt entzieht Aufenthaltsbestimmungsrecht wegen Kindeswohlgefährdung? [Update 3.4.24]
Jugendamt entzieht Aufenthaltsbestimmungsrecht wegen Kindeswohlgefährdung? [Update 3.4.24]
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
In einem jüngst zu entscheidenden Fall musste sich das Bundesverfassungsgericht mit der Frage beschäftigen, ob durch den Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts Eltern in Ihrem Elternrecht aus Art. 6 Abs. 2 GG verletzt sind. Der Fall: Die …
Abmahnung der Motion E-Commerce GmbH durch CBH Rechtsanwälte
Abmahnung der Motion E-Commerce GmbH durch CBH Rechtsanwälte
| 04.01.2023 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Abmahnung der Motion E-Commerce GmbH (Produktbilder auf eBay- Kleinanzeigen) Aktuell vertrete ich erneut eine Mandantin gegen eine urheberechtliche Abmahnung der Motion E- Commerce GmbH . Die Motion E-Commerce GmbH lässt in der Abmahnung …
Kindersexpuppen verboten? Sex Dolls, Sexpuppen, § 184l StGB [Update 13.2.24]
Kindersexpuppen verboten? Sex Dolls, Sexpuppen, § 184l StGB [Update 13.2.24]
| 13.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Bisher galt: Der Besitz und das Verwenden von Kindersexpuppen sind nicht strafbar . Eigentlich selbstverständlich: der Besitz einer Puppe kann doch nicht strafbar sein! Denn strafbar sollen nur Taten sein, die einem anderen einen Schaden …
Zahlreiche Forderungsschreiben der Debcon GmbH
Zahlreiche Forderungsschreiben der Debcon GmbH
| 19.12.2022 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In den letzten Monaten erreichten meine Kanzlei zahlreiche Anfragen von Betroffenen, die ein Forderungsschreiben der Debcon GmbH erhalten haben. Die Debcon GmbH macht Forderungen aus alten Filesharing Abmahnungen geltend. Die …
Hohe Strafe bei Kinderpornografie - Entwarnung?! [Update 29.4.24]
Hohe Strafe bei Kinderpornografie - Entwarnung?! [Update 29.4.24]
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Sie sind besorgt wegen eines Ermittlungsverfahrens betr. Kinderpornographie? Auf den ersten Blick scheint hier alles aussichtslos - aber ganz so ist es nicht. Lesen Sie hier mehr: Die Situation: Sie sind von einer Hausdurchsuchung oder …
Weitere urheberrechtliche Abmahnungen der Motion E-Commerce GmbH
Weitere urheberrechtliche Abmahnungen der Motion E-Commerce GmbH
30.11.2022 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die Motion E-Commerce GmbH lässt bekanntlich urheberrechtliche Abmahnungen durch die CBH Rechtsanwälte aussprechen. Aktuell vertrete ich erneut zwei Mandanten gegen aktuelle Abmahnungen der Motion E- Commerce GmbH . Die Motion E-Commerce …
Abmahnung der CBH Rechtsanwälte iAd Motion E-Commerce (IZIA)
Abmahnung der CBH Rechtsanwälte iAd Motion E-Commerce (IZIA)
| 16.11.2022 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Urheberrechtliche Abmahnung E-Commerce GmbH (vinted- Angebot) Mir wurde in dieser Woche eine weitere Abmahnung der Motion E-Commerce GmbH zur Prüfung vorgelegt. Die Abmahnung datiert vom 10.11.2022 und wurden durch die CBH Rechtsanwälte …
Google & kununu: Löschung von negativen Bewertungen
Google & kununu: Löschung von negativen Bewertungen
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Vermehrt tritt das Phänomen der negativen Bewertungen/Rezensionen im Internet auf. Beispielhaft sind hier die Plattformen Google oder auch Kununu genannt. Ob tatsächlich eine rechtlich unzulässige Bewertung vorliegt, bedarf einer …
Likes bei Twitter strafbar? § 189 StGB u.a. [Update 22.8.2023]
Likes bei Twitter strafbar? § 189 StGB u.a. [Update 22.8.2023]
| 21.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem : Sie haben eine Vorladung erhalten oder gar eine Hausdurchsuchung durchleben müssen, weil Sie bei Twitter oder Facebook o.ä. irgendetwas "geliked" haben? Sie wissen möglicherweise kaum noch, wann und was das war? Der …
Nachbarbeschwerde: Habe ich ein Recht zu erfahren, wer sich über mich beschwert hat? [Update 7.4.24]
Nachbarbeschwerde: Habe ich ein Recht zu erfahren, wer sich über mich beschwert hat? [Update 7.4.24]
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Der Fall: Sie haben einen Nachbarn, der sich bei der Hausverwaltung über den Zustand Ihrer Wohnung, Lärm oder den Geruch im Treppenhaus beschwert hat? Und nun würden Sie gern wissen, welcher Nachbar sich über Sie beschwert hat und ob Ihnen …