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Stundenlohnarbeit – Dokumentationspflichten von Unternehmern!
Stundenlohnarbeit – Dokumentationspflichten von Unternehmern!
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Welche Dokumentationspflichten von Unternehmern bestehen bei Stundenlohnarbeit? Der BGH (Urt. v. 17.04.2009, Az. VII ZR 164/07) hat sich mit der Beweislastverteilung bei Stundenlohnarbeit beschäftigt– damit stellte er sich gegen die meist …
Das neue BGB Vertragsrecht für digitale Produkte und Dienstleistungen - Umsetzung der RL 2019/770
Das neue BGB Vertragsrecht für digitale Produkte und Dienstleistungen - Umsetzung der RL 2019/770
| 20.06.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Das neue BGB Vertragsrecht für Digitale Produkte - was Selbständige und Unternehmen bei der Gestaltung von Verträgen über Digitale Produkte beachten müssen - Seit Anfang 2022 gelten neue gesetzliche Vorschriften für Verträge über digitale …
Vertrag 48 Monate: United Media,Euroweb, Madsack, Westfalen-Blatt OnlineService-vorzeitige Kündigung
Vertrag 48 Monate: United Media,Euroweb, Madsack, Westfalen-Blatt OnlineService-vorzeitige Kündigung
| 15.06.2022 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder erreichen uns Anfragen von Mandanten über einen Internet Systemvertrag mit einer Vertragslaufzeit von 48 Monaten. Oftmals handelt es sich dabei um Verträge mit den nachstehend aufgezählten Firmen. United Media Euroweb Internet …
Preisanpassungsklauseln – können Kostensteigerungen an den Vertragspartner weitergegeben werden?
Preisanpassungsklauseln – können Kostensteigerungen an den Vertragspartner weitergegeben werden?
| 23.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dominik Heimberg
Für Verkäufer, Werkunternehmer und Dienstleister stellt sich in diesen Zeiten steigender Kosten häufig die Frage, ob und wie solche eigenen Kostensteigerungen an bestehende Kunden mit bereits vereinbarten Festpreisen weitergegeben werden …
Betrug mit Kanalsanierung zu Wucherpreisen
Betrug mit Kanalsanierung zu Wucherpreisen
| 11.06.2022 von Rechtsanwalt Marco Janssen
Dubiose Kanalreiniger sind derzeit in Hamburg und Umgebung unterwegs, um vor allem ältere Menschen auszunehmen. Dabei ist die Masche immer die Gleiche: Es klingelt an der Haustür und es steht ein freundlicher Herr vor der Tür, der eine …
Handelsvertreterausgleichsanspruch – Nicht nur die Berechnung ist mitunter kompliziert
Handelsvertreterausgleichsanspruch – Nicht nur die Berechnung ist mitunter kompliziert
| 23.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dominik Heimberg
War jemand als Handelsvertreter für ein Unternehmen tätig und endet diese Tätigkeit durch Kündigung, Vertragsaufhebung oder auf andere Weise, hält § 89b HGB den sog. Handelsvertreterausgleichsanspruch bereit: Nach dieser Norm soll der …
Bauträgervertrag – vertraglich vereinbarte Fertigstellungsfrist wird nicht eingehalten (Verzug)
Bauträgervertrag – vertraglich vereinbarte Fertigstellungsfrist wird nicht eingehalten (Verzug)
| 01.06.2022 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Durch die Reform des Bauvertragsrechts wurden Erwerber im Rahmen eines Bauträgervertrags teilweise schutzlos gestellt. Seit dem 01. Januar 2018 besteht eine Schutzlücke für den Fall, dass der Bauträger die vertraglich vereinbarte …
Internet-System-Vertrag Madsack Online-Service, United Media, WESTFALEN-BLATT OnlineService – Kündigung möglich?
Internet-System-Vertrag Madsack Online-Service, United Media, WESTFALEN-BLATT OnlineService – Kündigung möglich?
| 24.05.2022 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Aktuell erreichen uns einige Anfragen von Mandanten, die einen Internet-Systemvertrag abgeschlossen haben. Dabei handelt es sich um unterschiedliche Unternehmen, die alle nach der gleichen Vorgehensweise und mit ähnlichen Formularen einen …
Ist das Fertigstellungsrisiko beim Bauträgervertrag abgesichert?
Ist das Fertigstellungsrisiko beim Bauträgervertrag abgesichert?
| 17.05.2022 von Rechtsanwältin Janina Werner
Immer wieder passiert es, dass der Hausbau dauerhaft stecken bleibt, etwa infolge einer Insolvenz des Bauträgers. Für die Käufer ist das eine absolute Horrorvorstellung. Deshalb fragen uns Mandanten häufig schon im Vorfeld des …
Rechtssichere Gestaltung von EDV-Verträgen
Rechtssichere Gestaltung von EDV-Verträgen
| 16.05.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
EDV-Vertragsrecht Rechtstipp für Selbständige und Unternehmen - mit fachanwaltlicher Expertise: individuell zugeschnittene IT-Verträge - Selbständige und Unternehmen benötigen rechtssichere EDV-Verträge , die zudem auf die individuellen …
Keine Rückerstattung bei schlechten Ghostwriterarbeiten?
Keine Rückerstattung bei schlechten Ghostwriterarbeiten?
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
In den letzten Jahren hat Heimarbeit deutlich zugenommen und auch Studenten verbringen mehr Zeit vor dem heimischen Computer als im Hörsaal. Diese neu gewonnene Freiheit hat zur Folge, dass auch das Geschäft mit Ghostwritern wächst. Doch …
Erforderliche Unterlagen und Dokumentation bei unvollständigen Maschinen nach der Maschinenrichtlinie (MRL)
Erforderliche Unterlagen und Dokumentation bei unvollständigen Maschinen nach der Maschinenrichtlinie (MRL)
| 14.04.2022 von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Kanzlei für Produkthaftung und Produktsicherheit in Stuttgart www.goertz-legal.de Unterlagen und technische Dokumentation einschließlich Risikoanalyse und Gefährdungsbeurteilung bei unvollständigen …
Begriffsdefinition und Abgrenzung zur vollständigen Maschine
Begriffsdefinition und Abgrenzung zur vollständigen Maschine
| 13.04.2022 von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Kanzlei für Produkthaftung und Produktsicherheit in Stuttgart www.goertz-legal.de Begriffsdefinition und Abgrenzung zur vollständigen Maschine Die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG (nachfolgend: MRL) …
Was ist ein selbständiges Beweisverfahren?
Was ist ein selbständiges Beweisverfahren?
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Selbständiges Beweisverfahren - Rechtsanwalt Düsseldorf Was ist ein selbständiges Beweisverfahren? Ein selbständiges Beweisverfahren ist ein gerichtliches Beweissicherungsverfahren (§§ 485 ZPO ff.). Dabei findet eine vorweggenommene …
Vorsicht bei Leistungen „ auf Zuruf“
Vorsicht bei Leistungen „ auf Zuruf“
| 30.03.2022 von Rechtsanwalt Finn Streich
Fallbeispiel Ein Auftraggeber beauftragt den Auftragnehmer „spontan“ (quasi auf Zuruf) damit, bestimmte Leistungen an seiner Immobilie durchzuführen. Im konkreten Entscheidungsfalle, der dem Gericht vorlag, ging es um die Ausführung von …
Schadensersatz bei Baumängeln
Schadensersatz bei Baumängeln
| 29.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Wie gehe ich bei Baumängeln vor? Der häufigste Fall wird vorliegen, wenn ich als Besteller selbst bemerke, dass an meinem Bau ein Mangel vorliegt. Mängel kann es an jedem Teilgewerk geben. Sobald ich als Bauherr einen Mangel bemerke, muss …
Ein Motorboot ist eben kein Auto!
Ein Motorboot ist eben kein Auto!
| 07.03.2022 von Rechtsanwalt Georgios Charisiadis
Bei einem unserer letzten Fälle vor Gericht ging es um die Kosten der Reparatur eines havarierten Bootes. Unser Mandant, ein Bootshändler mit angeschlossener Werkstatt, wurde von dem Bootseigner verklagt. Sein Boot war auf Grund gelaufen …
Hochzeit wegen Corona abgesagt - Fotograf muss Anzahlung erstatten
Hochzeit wegen Corona abgesagt - Fotograf muss Anzahlung erstatten
07.03.2022 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Ein Brautpaar hat nach der durch Corona bedingten Absage ihrer Hochzeit eine Anzahlung, die an den Fotografen geleistet wurde, zu großen Teilen zurück erhalten. Das Brautpaar hatte den Fotografen im September 2020 damit beauftragt, bei der …
Überhöhte Rechnung für Rohrreinigung von Rohrfix Müller, Taunusstraße 13, 50169 Kerpen, erhalten?
Überhöhte Rechnung für Rohrreinigung von Rohrfix Müller, Taunusstraße 13, 50169 Kerpen, erhalten?
| 01.03.2022 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Haben Sie eine überhöhte Rechnung für eine Rohrreinigung von Rohrfix Müller, Taunusstraße 13, 50169 Kerpen, erhalten? Hat dieses Unternehmen bei Ihnen eine Rohrreinigung durchgeführt und hierfür einen deutlich überhöhten Preis verlangt? …
Corona: PCR-Test und Schnelltest Betrug | Die Folgen und Strafen
Corona: PCR-Test und Schnelltest Betrug | Die Folgen und Strafen
| 27.02.2022 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Sich gegen das Coronavirus testen zu lassen, ist heutzutage bei den hohen Infektionszahlen fast überall Pflicht Seit Anfang 2020 hat das Coronavirus unseren Alltag immens verändert. Das Wirtschafts- und Privatleben dreht sich gefühlt nur …
Achtung! Verjährung von Forderungen!
Achtung! Verjährung von Forderungen!
| 01.03.2022 von Rechtsanwältin Caroline Schleiminger
Achtung Verjährung! Gerade in Pandemiezeiten sollten Wirtschaftsunternehmen das Thema Verjährung im Blick halten. Die gesetzlich normierte Verjährung dient letztlich dem Rechtsfrieden und soll dafür sorgen, dass Schuldner nicht …
Was tun bei Handwerkerpfusch?
Was tun bei Handwerkerpfusch?
| 23.02.2022 von Rechtsanwältin Caroline Schleiminger
Regelmäßig taucht die Frage auf, wie sich ein Kunde bei nicht ordnungsgemäßen Handwerkerleistungen zu verhalten hat. Handwerkerleistungen sind im Gesetz als Werkvertrag bezeichnet und betreffen grundsätzlich alle Arbeiten, bei denen im …
Schadhafte Rückseitenfolien bei Photovoltaik-Modulen (Solarmodulen) / Polyamid und PET Rückseitenfolien
Schadhafte Rückseitenfolien bei Photovoltaik-Modulen (Solarmodulen) / Polyamid und PET Rückseitenfolien
| 21.02.2022 von Rechtsanwalt Matthias Weyhreter
Seit ein paar Jahren stellen Photovoltaikanlagenbetreiber fortscheitende Schäden an den Rückseitenfolien ihrer Solarmodule fest. Bei Modulen, die mit einer marktbekannten Rückseitenfolie aus dreilagigem Polyamid ausgestattet sind, zeigen …
Immer wieder falsch gemacht: Sicherheitseinbehalt im Baurecht
Immer wieder falsch gemacht: Sicherheitseinbehalt im Baurecht
| 16.02.2022 von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
Die Standardfalle im Baurecht nach VOB/B Vereinbaren Auftraggeber und Auftragnehmer einen Sicherheitseinbehalt für Gewährleistungsansprüche, der durch Stellung einer Gewährleistungsbürgschaft ablösbar ist, so ist der Auftraggeber zur …