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Titel: Abzocke durch Online-Coaches: Wie wir helfen können, aus teuren Verträgen auszusteigen
Titel: Abzocke durch Online-Coaches: Wie wir helfen können, aus teuren Verträgen auszusteigen
| 06.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Einleitung: Die Popularität von Online-Coaching hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Immer mehr Menschen suchen nach persönlichem Wachstum, beruflicher Weiterentwicklung oder individueller Unterstützung und wenden sich dabei an …
Dieselskandal BGH - Grundsatzurteile vom 26.6.2023 zum Schadensersatz bei Thermofenstern
Dieselskandal BGH - Grundsatzurteile vom 26.6.2023 zum Schadensersatz bei Thermofenstern
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Michael Borik
Der Presse und verschiedenen Fernsehberichten war bereits zu entnehmen, dass der Bundesgerichtshof, also das höchste deutsches Zivilgericht, wichtige neue Entscheidungen zum Dieselskandal gefällt hat. „ BGH stärkt Recht von Dieselkunden …
BILD zeigt nackte Brust von jungem Frankfurter Nachwuchsmodel. Das könnte teuer werden!
BILD zeigt nackte Brust von jungem Frankfurter Nachwuchsmodel. Das könnte teuer werden!
| 03.07.2023 von Rechtsanwalt Felix Damm
Das Frankfurter Nachwuchsmodel "Love", das u.a. auf Instagram unter lovee.ib präsent ist, war bei der Frankfurter Fashion Lounge dabei. Es wurden zahlreiche Fotos von ihr gemacht. Auch vor dem Sponsorenaufsteller. Plötzlich verrutschte ihr …
Rechtssicherer Betrieb eines Cannabis Clubs
Rechtssicherer Betrieb eines Cannabis Clubs
| 30.06.2023 von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
Nach dem bisherigen Gesetzesentwurf treffen Betreiber von Cannabis Social Clubs (CSC), im Gesetz auch als Anbauvereinigung bezeichnet, weitreichende Dokumentationspflichten. Die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften muss zu jeder Zeit …
Der Cannabis Club als gemeinnütziger Verein
Der Cannabis Club als gemeinnütziger Verein
| 27.06.2023 von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
Im Rahmen der Beratung von Vereinsgründungen werde ich immer wieder auf das Thema Gemeinnützigkeit angesprochen. Daher habe ich mich entschieden, ein paar grundlegende Gedanken dazu zu teilen: Die Gemeinnützigkeit eines Vereins hat viele …
BGH: Mindestens 5 % bis 15 % des Kaufpreises als Schadenersatz im Abgasskandal
BGH: Mindestens 5 % bis 15 % des Kaufpreises als Schadenersatz im Abgasskandal
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Autokäufer, für deren Fahrzeug eine fahrlässig falsche EG-Übereinstimmungsbescheinigung erteilt worden ist, einen Teil des Kaufpreises zurückverlangen können. Den Schaden bemisst der BGH …
BGH: Negativzinsen entsprechen nicht dem gesetzlichen Leitbild
BGH: Negativzinsen entsprechen nicht dem gesetzlichen Leitbild
11.05.2023 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Der Bundesgerichtshof verneint die Pflicht zur Zahlung von Negativzinsen bei variabel verzinsten Darlehen. Das gesetzliche Leitbild des Zinses sehe für den Darlehensnehmer ein Entgelt an den Darlehensgeber vor (vgl. BGH, Urt. v. 9.5.2023, …
EC-Karten- und Kreditkartenmissbrauch - OLG Stuttgart gibt Klage des Bankkunden statt - Bank muss haften!
EC-Karten- und Kreditkartenmissbrauch - OLG Stuttgart gibt Klage des Bankkunden statt - Bank muss haften!
| 08.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
EC-Karten- und Kreditkartenmissbrauch - OLG Stuttgart gibt Klage des Bankkunden statt - Bank muss haften! Das OLG Stuttgart hat entschieden: Der Anscheinsbeweis für eine grob fahrlässige Pflichtverletzung des Zahlers bei unberechtigter …
Betrug beim Online-Banking – Eine Warnung mit rechtlichem Ausblick
Betrug beim Online-Banking – Eine Warnung mit rechtlichem Ausblick
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Schröder
Aktuell häufen sich Mandatsanfragen von Menschen, deren Bankkonten durch Betrüger um erhebliche Geldbeträge erleichtert wurden. Die Täter verschaffen sich unter einem Vorwand Zugriff zum Online-Banking und lassen Geldbeträge per Überweisung …
Haftung einer Pferdehalterin für ihre Schwangerschaftsvertretung - LG Koblenz, Urteil vom 25.05.2022 – 3 O 134/19 –
Haftung einer Pferdehalterin für ihre Schwangerschaftsvertretung - LG Koblenz, Urteil vom 25.05.2022 – 3 O 134/19 –
| 04.05.2023 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Schwerpunkt der Entscheidung des Landgerichtes Koblenz war die Frage, ob eine Tierhalterin haftbar gemacht werden kann, wenn ihre Schwangerschaftsvertretung von ihrem Pferd fällt und sich dabei eine Fraktur zuzieht. Ein gutes Beispiel, …
Makler/Reservierungsgebühr unzulässig!
Makler/Reservierungsgebühr unzulässig!
| 23.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Maklerrecht: Reservierungsgebühr unzulässig! Der Bundesgerichtshof hat entschieden! Makler dürfen keine Reservierungsgebühr von potentiellen Kaufinteressenten verlangen. Dies auch dann, nicht wenn dies zuvor schriftlich fixiert wurde. Die …
Cannabis Social Clubs (Anbauvereinigung) – Gründung und Anerkennung (mit Updates)
Cannabis Social Clubs (Anbauvereinigung) – Gründung und Anerkennung (mit Updates)
| 19.06.2024 von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Am 12.04.2023 (Updates: Siehe unten) veröffentlichte die Bundesregierung ihr neues Eckpunktepapier zur Legalisierung des Cannabiskonsums. Aus europarechtlichen Gründen wurde vom Vorhaben Abstand genommen, den Verkauf über staatlich …
Wirecard AG: Aktionäre können Ansprüche gegen Wirtschaftsprüfer (Ernst & Young) im Musterverfahren anmelden
Wirecard AG: Aktionäre können Ansprüche gegen Wirtschaftsprüfer (Ernst & Young) im Musterverfahren anmelden
| 22.03.2023 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Im Musterverfahren der Aktionäre gegen die Wirtschaftsprüfer der Wirecard AG vor dem Bayrischen Obersten Landgericht (Az. 101 Kap 1/22) haben Aktionäre und Anleger nunmehr die Möglichkeit, Schadenersatzansprüche zum Musterverfahren …
Abgasskandal: EuGH verschärft Haftung der Hersteller erheblich
Abgasskandal: EuGH verschärft Haftung der Hersteller erheblich
21.03.2023 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat es Autokäufern erheblich erleichtert, Schadenersatz gegen Hersteller im Abgasskandal zu erlangen (Urteil vom 21.03.2023, Rechtssache C-100/21). Für eine Haftung der Hersteller ist es laut EuGH …
Kreditwiderruf bei Finanzierungskauf: Ohne Rückgabe der Ware an die Bank keine Rückabwicklung des Kredits
Kreditwiderruf bei Finanzierungskauf: Ohne Rückgabe der Ware an die Bank keine Rückabwicklung des Kredits
| 13.03.2023 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Nach einem aktuellen Urteil des BGH scheidet eine Rückabwicklung des Kredits aufgrund eines Kreditwiderrufs beim Finanzierungskauf aus, wenn der Kreditnehmer (Verbraucher) die finanzierte Ware nicht mehr an die Bank herausgeben kann. Der …
Verjährunghemmung durch Mahnbescheid!
Verjährunghemmung durch Mahnbescheid!
| 11.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Gläubiger von Geldforderungen aufgepasst! Verjährungshemmung durch gerichtlichen Mahnbescheid ist risikobehaftet! Der gerichtliche Mahnbescheid ist grundsätzlich ein probates Mittel, um einer drohenden Verjährung eines Zahlungsanspruchs …
Phising-Fälle bei Kunden der Volksbank, Postbank, DKB-Bank:
Phising-Fälle bei Kunden der Volksbank, Postbank, DKB-Bank:
| 02.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
1. Volksbank Darmstadt-Südhessen eG verliert Rechtsstreit in Phishing-Fall: Unsere Mandantin/die Klägerin machte Ansprüche wegen der missbräuchlichen Verwendung von Zahlungsinstrumenten, resultierend aus dem Diebstahl Ihrer EC-Karte und der …
Als Unternehmer Coaching Vertrag widerrufen?
Als Unternehmer Coaching Vertrag widerrufen?
| 24.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In der heutigen Zeit erfreuen sich Online-Coachings und -Seminare großer Beliebtheit. Besonders in der Corona-Pandemie nutzten viele Menschen die Möglichkeit, sich online weiterzubilden und ihre Kenntnisse zu vertiefen. Es kommt jedoch …
Abgasskandal: Software-Update von VW laut VG Schleswig rechtswidrig
Abgasskandal: Software-Update von VW laut VG Schleswig rechtswidrig
| 21.02.2023 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Das Verwaltungsgericht Schleswig hat das Software-Update der Volkswagen AG für einen VW Golf Plus TDI (2,0 Liter) mit dem Motor EA 189 der Abgasklasse Euro 5 als rechtswidrig eingestuft. Nach den Feststellungen des Gerichts wies das …
Rechtsschutzversicherung bezahlt Beratung zur Unternehmensnachfolge
Rechtsschutzversicherung bezahlt Beratung zur Unternehmensnachfolge
| 27.01.2023 von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
Sie machen sich Gedanken zur Unternehmensnachfolge? Dann sollten Sie dringend einmal die Police für Ihre Unternehmens-Rechtsschutzversicherung heraussuchen und einen genauen Blick hineinwerfen. Neben den klassischen Rechtsschutzleistungen …
Für Arbeitgeber: Arbeitsverträge- Was gilt denn nun?
Für Arbeitgeber: Arbeitsverträge- Was gilt denn nun?
| 26.01.2023 von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
Der Gesetzgeber in Deutschland macht es Ihnen als Arbeitgeber nicht besonders einfach. Das Arbeitsrecht ist von jeglicher Modernität und Digitalisierung abgekoppelt. Das sollten Sie immer vor Augen haben. Es gilt also, das auf Papier …
Wenn Hunde das eigene Herrchen beißen - Urteil des OLG Celle vom 05.10.2022 – Az. 14 U 19/22
Wenn Hunde das eigene Herrchen beißen - Urteil des OLG Celle vom 05.10.2022 – Az. 14 U 19/22
| 20.01.2023 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Wenn Hunde das eigene Herrchen beißen - Urteil des OLG Celle vom 05.10.2022 – Az. 14 U 19/22 Die Haftung des Hundehalters beschäftigt die Gerichte immer wieder. Zumeist geht es dabei darum, dass ein Dritter von dem Hund gebissen wird. In …
Preiserhöhung und Kündigungen bei Gas und Strom oft illegal
Preiserhöhung und Kündigungen bei Gas und Strom oft illegal
| 27.01.2023 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Dürfen Energieversorger höhere Preise nehmen oder bleiben sie an Preisgarantien gebunden? Unfassbare 78 % aller Gaspreiserhöhungen oder Strom-Vertragskündigungen, die uns vorliegen, sind falsch und müssen nicht akzeptiert werden! In 92 % …
Illegales Onlineglücksspiel
Illegales Onlineglücksspiel
| 15.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Hübner
Verbotenes Onlineglücksspiel Und wieder hat ein Gericht unsere Rechtsauffassung zum verbotenen Onlineglückspiel bestätigt. Diesmal das Landgericht Essen, Urteil vom 22.12.2022 Aktenzeichen 12 O 259/20: „Die Beklagte wird verurteilt, an den …