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Risikante Werbeversprechen und das UWG: Auswirkungen auf die Hotelerie
Risikante Werbeversprechen und das UWG: Auswirkungen auf die Hotelerie
| 21.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) hat seit Mai dieses Jahres eine wichtige Änderung eingeführt, die Verbrauchern bei wettbewerbsrechtlichen Verstößen einen Schadensersatzanspruch gewährt. Diese Neuregelung betrifft auch die …
UNIBET Verluste zurückfordern
UNIBET Verluste zurückfordern
| 20.11.2023 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
UNIBET Verluste zurückfordern Bekannter Glücksspielanbieter im Fokus UniBet, ein etablierter Anbieter für Online-Glücksspiele seit 1997 mit Sitz in Malta, bietet eine breite Palette von Wettdiensten, darunter Sportwetten, Casino-Spiele, …
BAG: Überlassung eines Dienstwagens zur privaten Nutzung - Pfändungsfreibetrag
BAG: Überlassung eines Dienstwagens zur privaten Nutzung - Pfändungsfreibetrag
| 19.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die vereinbarte Bereitstellung eines Dienstwagens zur privaten Nutzung wird in der Regel als Gegenleistung für die erbrachte Arbeitsleistung betrachtet und fällt somit unter die Kategorie "Sachbezug" gemäß § 107 Abs. 2 Satz 1 GewO. Der Wert …
BGH: Notfallarzt kann Verrichtungsgehilfe des niedergelassenen Arztes sein, für den er den Notfalldienst übernimmt
BGH: Notfallarzt kann Verrichtungsgehilfe des niedergelassenen Arztes sein, für den er den Notfalldienst übernimmt
| 18.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In diesem Fall fordern die Kläger Schadensersatz von den Beklagten aufgrund einer fehlerhaften ärztlichen Behandlung, die zum Tod ihres Ehemannes bzw. Vaters geführt haben soll. Im August 2000 rief die Frau des Patienten nachts die Praxis …
Sieg vor Gericht: Hillside zur Erstattung von 88.000 Euro verurteilt – Ein Erfolg der Kanzlei VON RUEDEN
Sieg vor Gericht: Hillside zur Erstattung von 88.000 Euro verurteilt – Ein Erfolg der Kanzlei VON RUEDEN
| 17.11.2023 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Sieg vor Gericht: Hillside zur Erstattung von 88.000 Euro verurteilt – Ein Erfolg der Kanzlei VON RUEDEN Berlin, 19. Oktober 2023 In einem wegweisenden Urteil vom 27.09.2023 hat das Landgericht Ellwangen einen bedeutenden Schritt für …
Kein unbedingter Vertrauensschutz des Chefarztes bei Delegation der Aufklärung auf untergeordneten Arzt
Kein unbedingter Vertrauensschutz des Chefarztes bei Delegation der Aufklärung auf untergeordneten Arzt
| 17.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die Klägerin erhebt Ansprüche auf Schmerzensgeld gegen den Chefarzt einer chirurgischen Klinik, der bei ihr eine Divertikeloperation am Zwölffingerdarm durchführte. Nach der Operation kam es aufgrund einer Nahtinsuffizienz zu einer schweren …
Einführung elektronischer Zeiterfassung – Initiativrecht des Betriebsrats
Einführung elektronischer Zeiterfassung – Initiativrecht des Betriebsrats
| 16.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Arbeitgeber ist nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 ArbSchG verpflichtet, ein System einzuführen, mit dem die von den Arbeitnehmern geleistete Arbeitszeit erfasst werden kann. Aufgrund dieser gesetzlichen Pflicht kann der Betriebsrat die Einführung …
Coaching für Online-Shop-Aufbau - Landgericht Hamburg stuft Coaching-Vertrag als Fernunterrichts-Vertrag ein
Coaching für Online-Shop-Aufbau - Landgericht Hamburg stuft Coaching-Vertrag als Fernunterrichts-Vertrag ein
| 16.11.2023 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Online-Coaching-Vertrag ohne Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG)-Zulassung ist nichtig: Teilnehmer muss nicht zahlen Die Klägerin und Coaching-Anbieterin hatte den Beklagten zunächst als Teilnehmer für ihr sechsmonatiges Online-Coaching …
Holen Sie sich Ihre Verluste von William Hill jetzt zurück
Holen Sie sich Ihre Verluste von William Hill jetzt zurück
| 16.11.2023 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Holen Sie sich Ihre Verluste von William Hill jetzt zurück Über Acht Jahrzehnte Erfahrung in der Glücksspielbranche Seit seiner Gründung im Jahr 1934 hat sich William Hill als einer der führenden Buchmacher im Vereinigten Königreich …
Klageerfolg gegen die DKB: Phishing Opfer erhält binnen 2 Monaten sein Geld zurück
Klageerfolg gegen die DKB: Phishing Opfer erhält binnen 2 Monaten sein Geld zurück
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Unsere Kanzlei hat vor dem Landgericht Berlin eine Zahlungsklage nach einem Phishing Fall gegen die DKB (Deutsche Kreditbank) gewonnen. Unserem Mandanten sind von den Tätern über 8000,- € von seinem DKB Kreditkartenkonto abgehoben worden. …
Urteile gegen Digirights wegen Urheberrecht (jetzt Burgschild-Inkasso-Welle)
Urteile gegen Digirights wegen Urheberrecht (jetzt Burgschild-Inkasso-Welle)
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Burgschild Inkasso Forderung – Was tun? Burgschild Inkasso versucht aktuell Digirights Forderungen von tausenden Verbrauchern einzutreiben. Burgschild Inkasso macht mit dem Inkassoschreiben im Auftrag der Digirights Administration GmbH …
Darlegungs- und Beweislast im Überstundenvergütungsprozess
Darlegungs- und Beweislast im Überstundenvergütungsprozess
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In einem Rechtsstreit um die Vergütung von Überstunden hat der Arbeitnehmer die folgenden Anforderungen zu erfüllen: Der Arbeitnehmer muss darlegen, dass er Arbeit in einem Umfang geleistet hat, der über die Normalarbeitszeit hinausgeht …
UPDATE 2024: NIMROD Abmahnung wegen Railway Empire 2 - Profi hilft
UPDATE 2024: NIMROD Abmahnung wegen Railway Empire 2 - Profi hilft
| 05.05.2024 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Nimrod Abmahnung PC - Spiel - Spezialist hilft sofort - 2024: Aktuell werden wieder NIMRD Abmahnungen wegen dem PC Spiel Railway Empire 2 verschickt. Seit einiger Zeit vertreten wir Mandanten, die eine NIMROD Abmahnung für das Spiel Railway …
BGH: Einzelhändler haftet nicht für explodierte Limonadenflasche
BGH: Einzelhändler haftet nicht für explodierte Limonadenflasche
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Kläger erhebt Schadensersatzansprüche gegen die Beklagte, nachdem er erhebliche Verletzungen erlitten hat, die durch die Explosion einer Limonadenflasche verursacht wurden. Die Beklagte hatte kohlensäurehaltige Getränke in ihrem …
Burgschild Inkasso - Spezialist für Urheberrecht hilft
Burgschild Inkasso - Spezialist für Urheberrecht hilft
| 20.11.2023 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Burgschild Inkasso - richtig reagieren Sie haben Post von der Burgschild Inkasso und sollen innerhalb weniger Tage einen hohen Schadensersatz an die Digirigths Administration GmbH zahlen? Aktuell werden unzählige Schreiben wegen einer …
BAG Urteil: Kündigung wegen Äußerungen in einer Chatgruppe
BAG Urteil: Kündigung wegen Äußerungen in einer Chatgruppe
| 13.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In einem Fall, in dem ein Arbeitnehmer sich in einer privaten Chatgruppe in extrem beleidigender, rassistischer, sexistischer und gewaltverherrlichender Weise über Vorgesetzte und Kollegen äußert, kann er sich nur in seltenen Ausnahmefällen …
Tesla mit Mängeln: Widerruf des Kaufvertrags prüfen
Tesla mit Mängeln: Widerruf des Kaufvertrags prüfen
| 12.11.2023 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Berlin / München, 08.11.2023 CLLB Rechtsanwälte prüfen verstärkt Widerrufsbelehrungen von Tesla. Es ist schon erstaunlich, wie unbedarft Tesla angesichts seiner Größe gelegentlich auftritt. So wird berichtet, dass Tesla eine fehlerhafte …
Beweislast bei grobem Behandlungsfehler eines Tierarztes
Beweislast bei grobem Behandlungsfehler eines Tierarztes
| 12.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die Klägerin erhebt gegen den Beklagten Ansprüche auf Schadensersatz aufgrund der Verletzung von Pflichten aus einem tierärztlichen Behandlungsvertrag. Im Juli 2010 brachte die Klägerin ihr Pferd zur Behandlung zu dem Beklagten, nachdem sie …
Burgschild Inkasso (Urheberrecht) - Verteidiger hilft sofort
Burgschild Inkasso (Urheberrecht) - Verteidiger hilft sofort
| 12.11.2023 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Burgschild Inkasso €€€ - Schufa verhindern Haben Sie ein Burg Schild Inkasso Mahnschreiben erhalten? Sollen sie innerhalb weniger Tage eine offene Hauptforderung der Digirights Administration GmbH für eine Urheberrechtsverletzung bezahlen? …
Burgschild Inkasso für Digirights - Spezialisierte Kanzlei hilft sofort
Burgschild Inkasso für Digirights - Spezialisierte Kanzlei hilft sofort
| 11.11.2023 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Burgschild Inkasso für Urheberrechtsverletzung GmbH Aktuell werden unzählige Burgschild Inkasso Mahnschreiben versandt. Es handelt sich gerade nicht um einen Einzelfall. Auftraggeberin ist die Digirights Administration GmbH. Diese lässt …
Geblitzt in Berlin, Tiergartentunnel Richtung Süd
Geblitzt in Berlin, Tiergartentunnel Richtung Süd
| 10.11.2023 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Sie wurden in 10785 Berlin Mi/Wd Tiergartentunnel Höhe Tiergartenstraße Ri. Süd geblitzt und haben von der Polizei Berlin einen Bußgeldbescheid erhalten? Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt 50 km/h. Ab einer Überschreitung um 21 …
Fahrerflucht - vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis
Fahrerflucht - vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Wer einen Unfall verursacht und sich vom Ort des Geschehens entfernt, ohne sich um die Folgen zu kümmern, macht sich nach § 142 StGB strafbar. Außerdem kann er oder sie nach § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB die Fahrerlaubnis verlieren, wenn der …
Historisches Urteil: Spieler erhält knapp 20.000 Euro Verlust von Online-Casino zurück
Historisches Urteil: Spieler erhält knapp 20.000 Euro Verlust von Online-Casino zurück
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Historisches Urteil: Spieler erhält knapp 20.000 Euro Verlust von Online-Casino zurück Berlin, 19. Oktober 2023 In einem wegweisenden Urteil hat das Landgericht Kempten am 08.09.2023 entschieden, dass ein Spieler eines Online-Casinos …
Haftung des Luftverkehrsunternehmens für Sturz eines Reisenden auf der Fluggastbrücke
Haftung des Luftverkehrsunternehmens für Sturz eines Reisenden auf der Fluggastbrücke
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In diesem Fall verlangt der Kläger Schadensersatz und Schmerzensgeld von der beklagten Fluggesellschaft. Der Kläger hatte für sich und seine Ehefrau einen Flug von Düsseldorf nach Hamburg gebucht, der von der Beklagten durchgeführt wurde …