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Mit Cannabis am Steuer erwischt. Führerschein/ärztliches Gutachten/MPU - Teil 2
Mit Cannabis am Steuer erwischt. Führerschein/ärztliches Gutachten/MPU - Teil 2
| 16.08.2022 von Rechtsanwalt Björn Schüller
Hier lesen Sie die Fortsetzung der kurzen Tourbeschreibungen durch den Dschungel des Fahrerlaubnisrechts . Diese (Tor-) Tour wird von Amts wegen für jeden gebucht, der mit Cannabis ein KFZ führt. Wenn Sie Fragen zum Thema haben: Schreiben …
Mit Cannabis am Steuer erwischt. Führerschein/ärztliches Gutachten/MPU - Teil 1
Mit Cannabis am Steuer erwischt. Führerschein/ärztliches Gutachten/MPU - Teil 1
| 16.08.2022 von Rechtsanwalt Björn Schüller
Wenn Sie unter Einfluss von THC / Cannabis beim Führen eines KFZ / Motorad / Pedelec / E Scooter / Roller von der Polizei erwischt werden, laufen in der Regel mehrere Verfahren . Einige davo n scheinen Verfahren gegen die Wissenschaft und …
Exmatrikulationsbescheid - Frist für Widerspruch beachten!
Exmatrikulationsbescheid - Frist für Widerspruch beachten!
| 06.06.2022 von Rechtsanwältin Anne Klein
Von der Hochschule einen Bescheid über die Exmatrikulation zu erhalten, ist für Studierende erst einmal ein großer Schock. Eine Exmatrikulation kann aus diversen Gründen angeschoben werden, wie z.B. der nicht fristgemäßen Zahlung des …
Nachteilsausgleich bei Prüfungen
Nachteilsausgleich bei Prüfungen
| 06.06.2022 von Rechtsanwältin Anne Klein
Für Menschen mit einer Behinderung oder einer chronischen Erkrankung ist das Ablegen von Prüfungen im Studium oder in der Ausbildung oftmals eine sehr große Herausforderung. Um diese bewältigen zu können, sollten Betroffene entsprechende …
Staatsschutzverfahren: Wie verhalten Sie sich bei dem Vorwurf Bildung einer kriminellen und terroristischen Vereinigung?
Staatsschutzverfahren: Wie verhalten Sie sich bei dem Vorwurf Bildung einer kriminellen und terroristischen Vereinigung?
| 10.05.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Gemäß § 129 und § 129a StGB steht die Bildung einer kriminellen und terroristischen Vereinigung unter Strafe. Doch welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, welche Strafe wird für diese Delikte angedroht und wie verhalten Sie sich, wenn …
Kurz-Check für Arbeitnehmer bei Kündigung
Kurz-Check für Arbeitnehmer bei Kündigung
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Daniel Buljevic
Kurz-Check Für Arbeitnehmer bei Kündigung: Die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses ist zunächst ein schwerer Schlag. Ganz gleich, ob es eine Eigenkünidung ist oder man eine Kündigung vom Arbeitgeber erhalten hat. Wir verbringen in der …
Arbeitsvertrag per Handschlag – geht das eigentlich? Wie sehen zeitgemäße Arbeitsverträge aus?
Arbeitsvertrag per Handschlag – geht das eigentlich? Wie sehen zeitgemäße Arbeitsverträge aus?
| 03.05.2022 von Rechtsanwalt Daniel Buljevic
Heute widmen wir uns dem Anfang von allem. Nein nicht der Entstehung des Universums. Da das Arbeitsrecht bei uns im Fokus steht, geht es hier um die Begründung von Arbeitsverhältnissen. Oftmals werden vorschnell Arbeitsverträge …
Das Vorstellungsgespräch: Welche Fragen sind erlaubt? Darf ein Bewerber sogar lügen?
Das Vorstellungsgespräch: Welche Fragen sind erlaubt? Darf ein Bewerber sogar lügen?
| 15.04.2022 von Rechtsanwalt Daniel Buljevic
Arbeitsrecht. Heute wollen wir einen genaueren Blick auf die Situation des Vorstellungsgesprächs werfen. Hierum haben sich inzwischen viele Mythen hierum gebildet, was erlaubt ist und was nicht und welche Konsequenzen (gar eine Kündigung?) …
Bremen: Wegen Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt? Bußgelder 2022
Bremen: Wegen Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt? Bußgelder 2022
| 30.03.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Sie wurden geblitzt? Wer die Geschwindigkeit innerhalb und außerhalb geschlossener Ortschaften überschreitet, muss mit einem Bußgeld, Punkte sowie ein Fahrverbot rechnen. Welche Strafe verhängt wird, richtet sich nach dem Bußgeldkatalog. …
Wo wird das gemeinsame Kind leben? So bekommen Sie als Vater das Aufenthaltsbestimmungsrecht!
Wo wird das gemeinsame Kind leben? So bekommen Sie als Vater das Aufenthaltsbestimmungsrecht!
| 06.03.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Bei einer Trennung streiten sich Eltern häufig um die Frage, wo das gemeinsame Kind leben soll. Kann diese Frage nicht einvernehmlich geklärt werden, muss das Familiengericht eine Entscheidung treffen. Das Gesetz macht hier keine …
Razzia bei Hymer: Falsche Gewichtsangaben?
Razzia bei Hymer: Falsche Gewichtsangaben?
| 02.02.2022 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Am 26. Januar 2022 hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart eine Durchsuchung in der Zentrale des bekannten Wohnmobilherstellers Erwin Hymer Group SE durchgeführt. Laut einer Sprecherin der Staatsanwaltschaft Stuttgart werde gegen Mitarbeiter …
Bannbruch: Stress mit dem Zoll wegen Einfuhr von Drogen o.ä. ? Hohe Chance auf Einstellung des Verfahrens!
Bannbruch: Stress mit dem Zoll wegen Einfuhr von Drogen o.ä. ? Hohe Chance auf Einstellung des Verfahrens!
| 19.09.2022 von Rechtsanwalt Björn Schüller
Bannbruch: Sie haben Post vom Zoll / der Polizei / der Staatsanwaltschaft erhalten, weil eine Lieferung mit verbotenen Substanzen vom Zoll beschlagnahmt worden ist? Es bestehen immer hohe Chancen auf Einstellung des Verfahrens aus Mangel an …
Unterhalt in Corona-Zeiten – Können die Unterhaltszahlungen reduziert werden?
Unterhalt in Corona-Zeiten – Können die Unterhaltszahlungen reduziert werden?
| 14.01.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
In Zeiten von Corona ist es nicht unüblich, dass Unterhaltspflichtige in Kurzarbeit müssen oder ihren Job ganz verlieren. Doch kann der Unterhalt dann einfach reduziert werden? Im Grundsatz gilt, die Unterhaltsansprüche bleiben vollständig …
Grundsteuererklärung 2022
Grundsteuererklärung 2022
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Philipp Fürst
Grundsteuererklärung Seit dem 01. Januar 2022 läuft der Countdown für eine der größten Steuerreformen der vergangenen Jahrzehnte. Ab 2025 gilt in ganz Deutschland die neue Grundsteuer. Rund 36 Millionen Immobilien müssen bis dahin neu …
Sorgerecht – Darf der andere Elternteil Fotos von dem gemeinsamen Kind ins Internet stellen?
Sorgerecht – Darf der andere Elternteil Fotos von dem gemeinsamen Kind ins Internet stellen?
| 13.01.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Die digitalen Medien sind heutzutage so präsent wie nie zuvor. Auf Plattformen wie Instagram und Facebook teilen zahlreiche Personen Bilder, welche für die Öffentlichkeit zugänglich sind. Doch darf mein Ex-Partner auch ohne Zustimmung …
Kann Vermieter an (Ex-)Mieter gezahlte Abfindungen als Werbungskosten geltend machen?
Kann Vermieter an (Ex-)Mieter gezahlte Abfindungen als Werbungskosten geltend machen?
| 28.06.2022 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Für Vermieter von Altbauten mit mehreren Einheiten ein üblicher Vorgang: um eine Sanierung durchführen zu können, müssen Mietflächen frei sein. Dazu werden häufig sogenannte "Mieterabfindungen" gezahlt um eine vor Vertragsende erfolgende …
Häusliche Gewalt: Diese Rechte haben Sie als betroffene Person
Häusliche Gewalt: Diese Rechte haben Sie als betroffene Person
| 05.07.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Häusliche Gewalt zeigt sich in vielen Formen. Hierunter zählt z.B. der körperliche und sexuelle Übergriff in der Ehe, Beziehung oder Lebenspartnerschaft. Aber auch psychische und soziale Gewalt, wie Drohungen, ständige Kontrolle oder …
Markenanmeldung – wie geht das?
Markenanmeldung – wie geht das?
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Philipp Fürst
Alles entwickelt sich aus der Marke. Diese Aussage ist nicht nur ein Motto. Wie immer man es anstellen möchte, wenn man in den Geschäftsverkehr eintritt und unabhängig davon, ob man eine Ware oder eine Dienstleistung (DL) anbieten will, …
LG Stuttgart spricht im Mercedes Abgasskandal Schadensersatz für bereits verkaufte E-Klasse zu
LG Stuttgart spricht im Mercedes Abgasskandal Schadensersatz für bereits verkaufte E-Klasse zu
| 01.12.2021 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Mit Urteil vom 12.11.2021 – 14 O 255/21 – hat das Landgericht Stuttgart die Daimler AG zu Schadensersatz verurteilt. Da der nunmehr erfolgreiche Kläger das Fahrzeug zum Zeitpunkt der Verkündung des Urteils bereits weiter veräußert hatte, …
LG Oldenburg verurteilt Daimler AG bei Mercedes ML 350 BlueTEC zu Schadensersatz
LG Oldenburg verurteilt Daimler AG bei Mercedes ML 350 BlueTEC zu Schadensersatz
| 01.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Mit Urteil vom 26. Oktober 2021 - 1 O 1242/20 - hat das Landgericht Oldenburg die Daimler AG im Mercedes Abgasskandal zu Schadensersatz verurteilt. Bei dem streitgegenständlichen Fahrzeug handelt es sich um einen Mercedes-Benz ML 350 …
OLG Düsseldorf: Schadensersatz für unzulässige Umschaltlogik in VW Motor EA288 (Euro 6)
OLG Düsseldorf: Schadensersatz für unzulässige Umschaltlogik in VW Motor EA288 (Euro 6)
08.11.2021 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Mit Beschluss vom 16.09.2021 (Aktenzeichen I-20 U 14/21) hat das Oberlandesgericht Düsseldorf mehr als deutlich gemacht, dass es beabsichtigt, die von der Volkswagen AG eingelegte Berufung hinsichtlich einer Verurteilung zu Schadensersatz …
Feuchtigkeit im Keller nach Hauskauf entdeckt.
Feuchtigkeit im Keller nach Hauskauf entdeckt.
| 09.08.2022 von Rechtsanwalt Hendrik Jürgens
Ist ein feuchter Keller offenbarungspflichtig und das Verschweigen des Mangels Arglist? Der BGH hatte in einem Urteil unter dem 19.01.2018 zu entscheiden, ob eine arglistige Täuschung vorliegt, wenn der Anschein eines trockenen Kellers …
Mercedes Abgasskandal: Rückruf für 200.000 Sprinter, Vito und Viano
Mercedes Abgasskandal: Rückruf für 200.000 Sprinter, Vito und Viano
| 18.10.2021 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Aktuell läuft ein umfangreicher Rückruf für Diesel-Fahrzeuge der Daimler AG, die über eine unzulässige Abschalteinrichtung verfügen. 200.000 Mercedes-Fahrer bekommen zurzeit ein Schreiben (mit dem Rückrufcode NC3II6515R oder NC2II651R), in …
Unternehmenskennzeichen
Unternehmenskennzeichen
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Philipp Fürst
Unternehmenskennzeichen? Was ist das? Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens benutzt werden. …