484 Ergebnisse für Zuständigkeit

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Kündigung – was nun?
Kündigung – was nun?
| 23.04.2021 von Rechtsanwalt Markus Krebs
… von den Parteien vorgetragen worden ist. Die Kündigungsschutzklage muss innerhalb von drei (3) Wochen nach dem tatsächlichen Zugang der schriftlichen Kündigung beim zuständigen Arbeitsgericht erhoben werden. Wer diese Frist verpasst …
Schlechte Bewertung auf Google Maps
Schlechte Bewertung auf Google Maps
| 20.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… und der Praxis auf. Die Praxis unserer Mandantin wird nachweislich in geregelten Abständen von den zuständigen Stellen überprüft. Zudem nimmt die Ärztin getreu ihrer gesetzlichen Verpflichtung an Fortbildungen teil, um ihre Fähigkeiten und Kenntnisse …
Ab welchem Wert beginnt die spanische Vermögensteuerpflicht?
Ab welchem Wert beginnt die spanische Vermögensteuerpflicht?
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Steinmetz
… ist der Nettowert. Die für Nichtansässige zuständige spanische Finanzbehörde, die AEAT (Agencia Española de Asuntos Tributarios), ist bekannt für penible Prüfungen. Das spanische Vermögensteuergesetz Die spanische Vermögensteuer ist geregelt …
Neuer Rückruf mit Folgen für den Wohnmobil-Dieselskandal
Neuer Rückruf mit Folgen für den Wohnmobil-Dieselskandal
| 01.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
… Manipulation des Herstellers ein Ende setzt und für betroffene Wohnmobile ggf. sogar eine Stilllegung ausspricht. Werden nach der Zulassung eines Wohnmobils Abschalteinrichtungen entdeckt, ist das KBA für Rückrufe zuständig. Gerade im Hinblick …
Klage der FAST Fashion Brands GmbH durch die Kanzlei CBH Rechtsanwälte
Klage der FAST Fashion Brands GmbH durch die Kanzlei CBH Rechtsanwälte
| 17.03.2021 von Rechtsanwalt Markus Brehm
… und nehmen Sie keinen vorschnellen Kontakt zu CBH auf • Lassen Sie sich von uns kostenlos beraten Haben Sie eine Abmahnung von der Kanzlei CBH erhalten? Oder wurde sogar bereits eineeinstweilige Verfügung vom zuständigen Landgericht zugestellt …
Antrag auf Insolvenz
Antrag auf Insolvenz
| 04.03.2021 von Rechtsanwältin Tugba Balikci
… wir gemeinsam mit Ihnen den Insolvenzantrag vor. Der Antrag wird an das zuständige Amtsgericht/Insolvenzgericht geschickt, in dessen Bezirk der Schuldner seinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Für den Insolvenzantrag ist ein amtliches Formular …
Keine Verjährung im VW-Abgasskandal beim Motor EA189
Keine Verjährung im VW-Abgasskandal beim Motor EA189
| 26.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
… 15.01.2021 - 2 U 9/20: sprechen eine deutliche Sprache: Ein Software-Update führt nicht zu einem gesetzeskonformen Zustand des Fahrzeugs. VW hatte den vom Abgasskandal betroffenen Kunden lediglich ein Software-Update angeboten …
Muss der Arbeitgeber während der Quarantäne den Lohn fortzahlen, wenn der Arbeitnehmer Urlaub in einem Risikogebiet gemacht hat?
Muss der Arbeitgeber während der Quarantäne den Lohn fortzahlen, wenn der Arbeitnehmer Urlaub in einem Risikogebiet gemacht hat?
| 25.02.2021 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Pia A. Kappus
… der Vergütung freigestellt, wenn die zuständige Gesundheitsbehörde beispielsweise eine Betriebsschließung oder eine Quarantäne einzelner Arbeitnehmer anordne. Das Arbeitsgericht ließ allerdings bewusst offen, ob dies in Fällen …
Pass abgelaufen - Aufenthaltserlaubnis auch?
Pass abgelaufen - Aufenthaltserlaubnis auch?
| 16.02.2021 von Rechtsanwältin Hatice Meral
… Pass zu kümmern. Hat sich der Ausländer jedoch frühzeitig um einen solchen Termin bemüht und legt den Nachweis hierüber unverzüglich nach Terminvereinbarung der zuständigen Ausländerbehörde vor, sollte dies oftmals genügen, einen Widerruf …
Elterngeld und Kurzarbeitergeld in Zeiten von Corona
Elterngeld und Kurzarbeitergeld in Zeiten von Corona
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… Stillzeit und Beschäftigungsverbot Was bedeutet das für Sie schon in der Schwangerschaft, der Stillzeit oder bei einem Beschäftigungsverbot? Hier hat das zuständige Ministerium noch einmal darauf hingewiesen, dass Mutterschaftsleistungen …
Eltern sind zum Umgang mit ihren Kindern verpflichtet
Eltern sind zum Umgang mit ihren Kindern verpflichtet
| 29.01.2021 von Rechtsanwältin Elisabeth Schmücker
… noch unregelmäßig Zeit mit seinen Kindern. Daraufhin wandte sich die Kindesmutter im Herbst 2019 an das zuständige Familiengericht. Im dem von ihr eingeleiteten Umgangsverfahren trug sie vor, die ehelichen Kinder möchten den Vater regelmäßig …
Rechte des Betriebsrats bei Gründung einer europäischen Aktiengesellschaft
Rechte des Betriebsrats bei Gründung einer europäischen Aktiengesellschaft
| 26.01.2021 von Rechtsanwalt Tim Fink
… eine Drittelmitbestimmung nicht vorliegen, eine europäische Aktiengesellschaft gründet und dann auf beispielsweise 40000 Beschäftigte wächst, bleibt der Zustand des Aufsichtsrats ohne (paritätische) Arbeitnehmerbeteiligung dennoch weiter bestehen. Dies ist daher …
Kündigung wegen Krankheit
Kündigung wegen Krankheit
| 21.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
… rechtliche Vorgehen Für Sie als Arbeitnehmer ist es Ihr gutes Recht, gegen eine krankheitsbedingte Kündigung vorzugehen. Dazu ist beim zuständigen Arbeitsgericht innerhalb von drei Wochen nach Erhalt der Kündigung eine Kündigungsschutzklage …
Vorgehen bei Datenschutzverletzungen
Vorgehen bei Datenschutzverletzungen
21.01.2021 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
… Google und Apple zuständig ist, leidet unter Personalmangel und Aufschieberitis, so ziehen sich einige Verfahren schon mehrere Jahre und werden durch immer neue Fristen und Bearbeiterwechsel in die Länge gezogen. Die Anzeige …
Ein Vater bleibt Vater - auch nach einer Trennung oder Scheidung!
Ein Vater bleibt Vater - auch nach einer Trennung oder Scheidung!
| 17.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… nach der Trennung bei der Mutter leben. Katastrophale Zustände in der vaterlosen Gesellschaft Der Zustandsbericht 2020/2021 zur Lage im Familienrecht in Deutschland an dem sich fast 1200 Eltern, Großeltern und Angehörige beteiligt haben zeigt …
Die fristlose Kündigung des Schwerbehinderten
Die fristlose Kündigung des Schwerbehinderten
| 08.01.2021 von Rechtsanwalt Erich Hünlein
… die Arbeitsgerichte mit den Vorgaben des Bundesarbeitsgerichts umgehen. Genauso bedeutsam ist allerdings, wie das Integrationsamt als zuständige Behörde insoweit seinem Prüfungsauftrag nachkommt und ob es diesen überhaupt annimmt bzw. ob …
Fake News im Kontext Wirecard Skandal
Fake News im Kontext Wirecard Skandal
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… den Medien Auskunft geben? Auch der Versuch, Auskunft über den Stand eventuell laufender Ermittlungen bei den zuständigen Behörden zu bekommen, ist ein beliebter Schachzug der Medien. Die Erteilung von sensiblen Informationen stellt …
Privatschriftliches Testament vs. notarielles Testament
Privatschriftliches Testament vs. notarielles Testament
| 06.01.2021 von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
… wird. Ein notarielles Testament bietet grundsätzlich mehr Schutz, da der Notar als neutrale Person den Zustand des Erblassers bezeugen kann. Dies bedeutet jedoch nicht, dass ein notarielles Testament in Bezug auf die Testierfähigkeit immer …
Anerkennung von Schiedsklauseln und internationalen Schiedssprüchen in Italien
Anerkennung von Schiedsklauseln und internationalen Schiedssprüchen in Italien
| 19.11.2020 von Rechtsanwalt Avv. Kai Uwe Hosse
… und vollstreckt, die die Anforderungen der Artikel IV und V des New Yorker Übereinkommens wiedergeben. Zur Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche ist beim zuständigen Berufungsgericht ein Parteiantrag zu stellen sowie …
Mieter hat Anspruch auf Schönheitsreparatur auch bei unrenoviert überlassener Wohnung
Mieter hat Anspruch auf Schönheitsreparatur auch bei unrenoviert überlassener Wohnung
| 11.11.2020 von Rechtsanwältin Tugba Balikci
… ist grundsätzlich der Zustand der Wohnung im Zeitpunkt ihrer Überlassung an die jeweiligen Mieter. Dies ist vorliegend der unrenovierte Zustand, in dem die Wohnung besichtigt und angemietet wurde. Das aber führe nach BGH nicht dazu …
Frida Kahlo Corporation- Abmahnung? Einstweilige Verfügung erhalten?
Frida Kahlo Corporation- Abmahnung? Einstweilige Verfügung erhalten?
| 17.10.2020 von Rechtsanwältin Julia Cordemann
… wird, welches scheinbar für sämtliche Rechtsfragen in diesem Kontext zuständig sein soll. Dieses Gericht gilt als ausgesprochen „Markeninhaberfreundlich“, sodass unter Markenrechtlern ein Schelm wäre, der Böses dabei denke... Liegt überhaupt …
Klage oder Aufhebungsvertrag – Stellenabbau in Zeiten von Corona
Klage oder Aufhebungsvertrag – Stellenabbau in Zeiten von Corona
| 28.09.2020 von Rechtsanwalt Erich Hünlein
zustande kommt, mit oder ohne Namensliste, der dazu führt, dass als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes ein sog. sozialer Ausgleich gewährt wird (Sozialplanabfindung). Hierbei gibt es je nach Branche und Situation höchst …
Fallstricke beim Kaufvertrag über einen Onlineshop/ Webshop
Fallstricke beim Kaufvertrag über einen Onlineshop/ Webshop
| 09.09.2020 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
… sind die bereits vorhandenen Kundendaten. Werden Kundendaten rechtswidrig übertragen drohen nicht nur Abmahnungen und Bußgelder durch die zuständige Aufsichtsbehörde, sondern insbesondere auch ein schwer wiedergutzumachender Imageverlust …
Arbeitsrecht - Abfindung jetzt!
Arbeitsrecht - Abfindung jetzt!
| 04.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… der Arbeitnehmer gekündigt und erhebt daraufhin Kündigungsschutzklage beim zuständigen Arbeitsgericht, kommt es zu einem Kündigungsscutzprozess. Stellt sich im Rahmen dieses Kündigungsschutzprozesses heraus, dass die Kündigung …