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Handel EU - ein harter Betrugsverdacht! Anwaltsinfo!
Handel EU - ein harter Betrugsverdacht! Anwaltsinfo!
19.04.2024 von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
HandelEU - leider ein weiterer geradezu klassischer Fall von Betrug. Auf unseren Warnhinweis vom 08.03.24 https://www.anwalt.de/konto/rechtstipps/meine-rechtstipps/f4aadbbf-9cf9-4df3-aacf-e47b7ae7127b haben uns Betroffene kontaktiert. Einen …
"Bekannt aus..." - Über die Grenzen der Werbung mit vermeintlicher Bekanntheit
"Bekannt aus..." - Über die Grenzen der Werbung mit vermeintlicher Bekanntheit
28.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Gerne wird vor allem auf Internetseiten von Unternehmen mit einer Rubrik "Bekannt aus: ..." geworben. Es folgen dann bekannte Medien, in denen das Unternehmen erwähnt worden sein soll. Mit dieser Aussage hat sich nun das OLG Hamburg (Az. 15 …
Die Button-Lösung im E-Commerce
Die Button-Lösung im E-Commerce
| 21.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Als Webshop-Betreiber in Deutschland ist es entscheidend, die Button-Lösung im E-Commerce zu verstehen und korrekt umzusetzen, um rechtlichen Anforderungen zu genügen und Abmahnungen zu vermeiden. Die Bedeutung der Button-Lösung für …
Einstweilige Verfügung im Urheber- oder Wettbewerbsrecht erhalten?
Einstweilige Verfügung im Urheber- oder Wettbewerbsrecht erhalten?
| 13.09.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Der Erhalt einer einstweiligen Verfügung im Urheber- und Wettbewerbsrecht kann eine beunruhigende Situation darstellen. Es ist wichtig, in solchen Momenten besonnen und strategisch vorzugehen. In diesem Kurzbeitrag geben wir Ihnen einen …
How to start your own business ? Wie starte ich meine eigene Firma?
How to start your own business ? Wie starte ich meine eigene Firma?
| 04.04.2023 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Do you want to become self-employed as a university graduate, as a young lawyer or employed lawyer or previous corporate counsel of a company? Or do you have ambitions to build your own company and don't know when and how you start best? …
Rechtliche Grundlagen bei der Unternehmensgründung
Rechtliche Grundlagen bei der Unternehmensgründung
| 16.12.2022 von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Neben der Klärung steuerrechtlicher Aspekte und der Wahl der passenden Rechtsform sollten eine Vielzahl weiterer Rechtsnormen und Grundlagen beachtet werden, damit ein Unternehmen auch langfristig Erfolg haben kann. 1. Firmierung und Marken …
Kundenbewertungen rechtssicher erhalten und damit werben
Kundenbewertungen rechtssicher erhalten und damit werben
| 18.10.2022 von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Viele informieren sich vor der Beauftragung einer Dienstleistung oder Kauf einer Ware im Internet. Dabei spielen die Erfahrungswerte anderer eine große Rolle. Die Entscheidung, ein Produkt zu kaufen oder einen Dienstleister zu beauftragen, …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten? Wer darf überhaupt abmahnen?
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten? Wer darf überhaupt abmahnen?
| 22.09.2022 von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Viele Unternehmen, Einzelunternehmer und Freiberufler erhalten im Rahmen ihrer Tätigkeit eine sog. wettbewerbsrechtliche Abmahnung, also ein Schreiben, in denen ihnen ein Wettbewerbsverstoß vorgeworfen wird. Sie werden i.d.R. zur Abgabe …
Die Werbung für Fernbehandlungen und der erforderliche fachärztliche Standard
Die Werbung für Fernbehandlungen und der erforderliche fachärztliche Standard
03.08.2022 von Rechtsanwalt Marksen Ouahes
Digital Health / Heilmittelwerberecht Urteil des Bundesgerichtshofs vom 9. Dezember 2021 (Az.: I ZR 146/20) Der BGH setzte sich diesbezüglich mit der Thematik der ärztlichen Fernbehandlung fundiert auseinander und arbeitet die …
Abmahnung durch Kanzlei Schleinkofer wegen Werbung mit der Bezeichnung „Japanisches Messer“
Abmahnung durch Kanzlei Schleinkofer wegen Werbung mit der Bezeichnung „Japanisches Messer“
| 27.01.2022 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Schleinkofer wegen angeblicher Verstöße gegen Vorschriften des Markengesetzes und des UWG (Wettbewerbsrecht) vor. Gegenstand der Abmahnung Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnung ist der gewerbliche …
Was ist mit unterschriebenen Unterlassungserklärungen des IDO? Muster für Kündigung
Was ist mit unterschriebenen Unterlassungserklärungen des IDO? Muster für Kündigung
| 11.01.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Abmahnung des IDO Wenn eine solche Abmahnung in den eigenen Briefkasten flattert, breitet sich bei vielen auch gerne erst einmal Panik aus. Doch nur, weil das Schreiben auf den ersten Blick einen seriösen Eindruck macht, heißt es noch lange …
Vorgehen nach Erhalt einer Abmahnung
Vorgehen nach Erhalt einer Abmahnung
| 19.08.2021 von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Nicht nur in der Arbeitswelt kommt es zu Abmahnungen, auch im Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und Wettbewerbsrecht werden Abmahnungen ausgesprochen. In diesen Rechtsgebieten wird mit der Abmahnung der Abgemahnte außergerichtlich …
Sind CBD – Produkte legal?
Sind CBD – Produkte legal?
| 26.07.2021 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Immer mehr Start-Ups und Unternehmen investieren in den Wachstumsmarkt CBD, Cannabidiol. Das ist kein Wunder, wird dem nicht psychoaktive Bestandteil von Cannabis entkrampfende, entzündungshemmende, angstlösende und gegen Übelkeit …
Abmahnung durch CBH für Louis Vuitton (Malletier S.P.A.S.) wegen Markenrechtsverletzung
Abmahnung durch CBH für Louis Vuitton (Malletier S.P.A.S.) wegen Markenrechtsverletzung
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Kanzlei Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner (CBH) mahnt derzeit u.a. Händler für das luxuriöse Modelabel Louis Vuitton (Malletier S.P.A.S.) wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab. Teilweise werden auch …
Schutz vor Wettbewerbsverstößen der Mitgesellschafter:in
Schutz vor Wettbewerbsverstößen der Mitgesellschafter:in
| 13.01.2021 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Was, wenn der GbR-Mitgesellschafter:innen sich mit der gemeinsamen Idee einfach selbständig macht? Gründen zwei oder mehr Personen zur Verfolgung eines bestimmten unternehmerischen Zwecks eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), so sind …
Landgericht Hildesheim: Abmahnungen des IDO Verbandes grundsätzlich rechtsmissbräuchlich!
Landgericht Hildesheim: Abmahnungen des IDO Verbandes grundsätzlich rechtsmissbräuchlich!
| 17.12.2020 von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Das Landgericht Hildesheim hat mit Urteil vom 24.11.2020 - 11 O 5/19 – dem IDO Verband aus Leverkusen, der in den letzten Jahren zum fleißigsten Versender wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen geworden sein dürfte, jetzt einen Dämpfer …
Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) verliert vor dem Landgericht Berlin und teilweise auch in Köln
Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) verliert vor dem Landgericht Berlin und teilweise auch in Köln
| 30.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) e. V. war schon oft Gegenstand von Rechtstipps auf anwalt.de. Dies mag daran liegen, da der Verein aus Berlin nach eigenen Angaben schon „seit mehr als 30 Jahren auf dem Gebiet“ des „Wettbewerbs“ tätig …
Urheberrechtsverletzung bei nicht freigegebenen Daten auf privater Cloud ?
Urheberrechtsverletzung bei nicht freigegebenen Daten auf privater Cloud ?
| 20.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Es ist spätestens seit Ausbruch der Coronakrise vielerorts üblich, in private und öffentliche Clouds, Daten hochzuladen. Dass hierdurch eventuell fremde Urheberrechte verletzt werden, wird häufig absichtlich oder versehentlich ignoriert. …
IDO Verband handelt rechtsmissbräuchlich – jetzt auch OLG Rostock!
IDO Verband handelt rechtsmissbräuchlich – jetzt auch OLG Rostock!
| 02.09.2020 von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Nachdem verschiedene Gerichte (Landgericht Heilbronn, Oberlandesgericht Celle, Landgericht Rostock, Landgericht Bonn, Amtsgericht Charlottenburg) in der Vergangenheit dem IDO Verband mehr oder minder ein rechtsmissbräuchliches Verhalten …
Risiko für Abmahnung: Benutzung des Begriffes „Detox“ im Webshop
Risiko für Abmahnung: Benutzung des Begriffes „Detox“ im Webshop
| 01.09.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Produkte, die mit verlockenden Worten beworben werden, kennt eigentlich so gut wie jeder. Ein Shake, der verspricht, die Abwehrkräfte zu stärken. Eiweißpulver, das gesund und schlank macht. Ein Tee, der entschlacken soll. Angebliche …
Unzulässiges Erfolgsversprechen einer Kieferorthopädin mit der Werbeaussage „perfekte Zähne“
Unzulässiges Erfolgsversprechen einer Kieferorthopädin mit der Werbeaussage „perfekte Zähne“
| 20.08.2020 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Ärzte dürfen bei Werbeaussagen nicht übertreiben Oberlandesgericht Frankfurt am Main: Urteil vom 27.02.2020, Az. 6 U 219/19 Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main beinhaltet die Werbeangabe, „ Ilovemysmile ist eine …
Datenschutz und Bußgelder - aktuelle Entwicklung
Datenschutz und Bußgelder - aktuelle Entwicklung
20.08.2020 von Rechtsanwalt Sven Gläser
Mit Wirksamwerden der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) am 25. Mai 2018 hat der Datenschutz radikal an Bedeutung gewonnen. Zeiten der „verschmerzbaren“ Bußgeldverhängung mit einer grundsätzlichen Deckelung auf einen Betrag von nicht mehr …
Anwaltliches Standesrecht: Rechtsanwaltskammer Berlin durch Ex-Anwältin im Fokus
Anwaltliches Standesrecht: Rechtsanwaltskammer Berlin durch Ex-Anwältin im Fokus
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Düsseldorf vom 09.04. 2020 Wettbewerbsrecht – anwaltliches Berufsrecht: Einstweilige Verfügung gegen ehemaliges Vorstandsmitglied der Rechtsanwaltskammer Berlin, 250.000,- Euro, LG Düsseldorf, Az.: 12 O 306/19 Chronologie: …
IDO-Verband unterliegt auch mit Gehörsrüge vor OLG Koblenz – kein Nachweis der Aktivlegitimation
IDO-Verband unterliegt auch mit Gehörsrüge vor OLG Koblenz – kein Nachweis der Aktivlegitimation
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Wir hatten bereits kürzlich berichtet, dass der IDO-Verband aus Leverkusen im Rahmen einer Kostenbeschwerde zu einer Unterlassungsklage mit Beschluss vom 03.02.2020 – 9 W 356/19 – eine empfindliche Niederlage hinnehmen musste, da es ihm …