Prozess verloren - Geld zurück vom Finanzamt
Wieder ist ein Jahr vergangen und damit die Verpflichtung entstanden, eine Einkommensteuererklärung abzugeben. Nach der Entscheidung des Bundesfinanzhofes vom 12.5.2011 (VI R 42/10) können nunmehr auch Arbeitnehmer und Selbstständige ... mehr
(von Rechtsanwalt Thomas Schulze aus Berlin Marzahn-Hellersdorf)

BGH reduziert Anforderungen an die Modernisierungsankündigung
Mit der Entscheidung vom 28.09.2011 VIII ZR 242/10 hat sich der BGH gegen die zumeist pingelige Rechtsprechung der Instanzengerichte gewandt, die übertriebene Anforderung an den Inhalt einer solchen Ankündigung gestellt haben. Nach der ... mehr
(von Rechtsanwalt Thomas Schulze aus Berlin Marzahn-Hellersdorf)

Altersdiskriminierung wegen verweigerter Abfindungszahlung?
Seit dem 18.08.2006 ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft getreten. Danach sind Benachteiligungen aus Gründen der Rasse, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder der Weltanschauung, der Behinderung ... mehr
(von Rechtsanwalt Thomas Schulze aus Berlin Marzahn-Hellersdorf)

Mehr Netto vom Brutto oder die Folgen der Schwarzarbeit
Zumeist vereinbaren die Parteien eines Arbeitsvertrages die Zahlung eines Brut­to­ent­gelts. In die­sem Fall be­hält der Ar­beit­ge­ber für den Ar­beit­neh­mer den von ihm zu tra­gen­den An­teil an der Lohn­steu­er so­wie ... mehr
(von Rechtsanwalt Thomas Schulze aus Berlin Marzahn-Hellersdorf)

Geld zurück bei falscher Wohnflächenangabe
Zentrale Bedeutung im Mietvertrag hat die Angabe der Wohnfläche. Diese dient nicht nur dazu, dem Mieter einen groben Überblick über die Größe seiner Wohnung zu verschaffen, sondern ist vielfach Anknüpfungspunkt für den zu zahlenden ... mehr
(von Rechtsanwalt Thomas Schulze aus Berlin Marzahn-Hellersdorf)