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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Erfinder
Achtung Erfinder - Zwangslizenz für Patente auch in Deutschland
Derzeit wird in den Medien darüber berichtet, dass viele Pharmaunternehmen wie Bayer, Pfizer, Merck oder Novartis um ihr geistiges Eigentum im Ausland kämpfen. Das indische Patentamt z.B. erteilt gerade Zwangslizenzen auf Arzneimittel. ... mehr
(von Rechtsanwalt Torsten Wudtke zum Thema Erfinder)
Derzeit wird in den Medien darüber berichtet, dass viele Pharmaunternehmen wie Bayer, Pfizer, Merck oder Novartis um ihr geistiges Eigentum im Ausland kämpfen. Das indische Patentamt z.B. erteilt gerade Zwangslizenzen auf Arzneimittel. ... mehr
(von Rechtsanwalt Torsten Wudtke zum Thema Erfinder)
Arbeitnehmererfindungsrecht - Meldung einer Diensterfindung
Die meisten Erfindungen in Deutschland, die zu werthaltigen Patenten und Gebrauchsmustern führen, werden nicht von selbstständigen freien Erfindern gemacht, sondern von Erfindern, die sich in einem Arbeitsverhältnis befinden. Diese ... mehr
(von Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft zum Thema Erfinder)
Die meisten Erfindungen in Deutschland, die zu werthaltigen Patenten und Gebrauchsmustern führen, werden nicht von selbstständigen freien Erfindern gemacht, sondern von Erfindern, die sich in einem Arbeitsverhältnis befinden. Diese ... mehr
(von Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft zum Thema Erfinder)
Zur Neuheit bei Erfindungen – „Notlösung“ Gebrauchsmuster
Wenn eine Erfindung zum Patent angemeldet werden soll, muss die Erfindung vor allem neu sein und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen. Hierbei stellt das Erfordernis der Neuheit manchmal ein Problem dar.Das deutsche und das ... mehr
(von Patentanwältin Dr. Gudrun Sacht-Gorny zum Thema Erfinder)
Wenn eine Erfindung zum Patent angemeldet werden soll, muss die Erfindung vor allem neu sein und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen. Hierbei stellt das Erfordernis der Neuheit manchmal ein Problem dar.Das deutsche und das ... mehr
(von Patentanwältin Dr. Gudrun Sacht-Gorny zum Thema Erfinder)
Wann ist eine Werbung mit Patenten wettbewerbswidrig?
Patente dienen der rechtlichen Absicherung einer technischen Erfindung. Der Erfinder kann aus einem eingetragenen Patent jeden Dritten von der Benutzung der Erfindung ausschließen, solange das Patent gültig ist. Damit wird dem ... mehr
(von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz zum Thema Erfinder)
Patente dienen der rechtlichen Absicherung einer technischen Erfindung. Der Erfinder kann aus einem eingetragenen Patent jeden Dritten von der Benutzung der Erfindung ausschließen, solange das Patent gültig ist. Damit wird dem ... mehr
(von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz zum Thema Erfinder)
Patentrecht – Was ist das?
Das Patent dient dem Schutz neuartiger Erfindungen. Durch die Anmeldung des Patents beim zuständigen Patentamt bekommt der Antragssteller eine Rechtsposition eingeräumt, die ihm Ausschließlichkeitsrechte an der Erfindung einräumt. In ... mehr
(von Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft Hein | Achilles zum Thema Erfinder)
Das Patent dient dem Schutz neuartiger Erfindungen. Durch die Anmeldung des Patents beim zuständigen Patentamt bekommt der Antragssteller eine Rechtsposition eingeräumt, die ihm Ausschließlichkeitsrechte an der Erfindung einräumt. In ... mehr
(von Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft Hein | Achilles zum Thema Erfinder)