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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Patent
Apple-Patent für nichtig erklärt
Das Bundespatentgericht hat über die Klagen der Motorola Mobility Germany und der Samsung Electronics GmbH gegen das Europäische Patent 1 964 022 mit dem Titel „Unlocking a device by performing gestures on an unlocked image" (in der ... mehr
(von anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank zum Thema Patent)
Das Bundespatentgericht hat über die Klagen der Motorola Mobility Germany und der Samsung Electronics GmbH gegen das Europäische Patent 1 964 022 mit dem Titel „Unlocking a device by performing gestures on an unlocked image" (in der ... mehr
(von anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank zum Thema Patent)
Von Werbeagentur entwickelter Schriftzug nicht urheberrechtlich geschützt
Das Landgericht Leipzig (Az.: 05 O 208/12) hat in einer Entscheidung aus dem Jahr 2012 den Urheberschutz für einen durch eine Werbeagentur entwickelten Schriftzug abgelehnt.Viele Designer von Logos oder Schriftzügen nehmen irrig an, ihr ... mehr
(von Kanzlei Kucklick Wilhelm Börger Wolf & Söllner zum Thema Patent)
Das Landgericht Leipzig (Az.: 05 O 208/12) hat in einer Entscheidung aus dem Jahr 2012 den Urheberschutz für einen durch eine Werbeagentur entwickelten Schriftzug abgelehnt.Viele Designer von Logos oder Schriftzügen nehmen irrig an, ihr ... mehr
(von Kanzlei Kucklick Wilhelm Börger Wolf & Söllner zum Thema Patent)
Livestreaming womöglich nur noch begrenzt möglich
Fernsehübertragungen via Livestreaming stellen juristisch gesehen die öffentliche Wiedergabe geschützter Werke dar, automatisch stellen sich daher diesbezüglich urheberrechtliche Fragen.GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ... mehr
(von GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater zum Thema Patent)
Fernsehübertragungen via Livestreaming stellen juristisch gesehen die öffentliche Wiedergabe geschützter Werke dar, automatisch stellen sich daher diesbezüglich urheberrechtliche Fragen.GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ... mehr
(von GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater zum Thema Patent)
Bundesgerichtshof entscheidet erneut über Internet-Videorecorder
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass das Angebot der Internet-Videorecorder "Shift.TV" und "Save.TV" zwar in das Recht der Fernsehsender RTL und Sat.1 auf ... mehr
(von Schutt, Waetke Rechtsanwälte zum Thema Patent)
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass das Angebot der Internet-Videorecorder "Shift.TV" und "Save.TV" zwar in das Recht der Fernsehsender RTL und Sat.1 auf ... mehr
(von Schutt, Waetke Rechtsanwälte zum Thema Patent)
Verbreitung von Fernsehsendungen via Livestreaming kann verboten werden
Das Livestreaming soll in Zukunft nur begrenz möglich sein. Dies geht aus einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 07.03.2013 (Az.: C-607/11) hervor.GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, mehr
(von GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater zum Thema Patent)
Das Livestreaming soll in Zukunft nur begrenz möglich sein. Dies geht aus einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 07.03.2013 (Az.: C-607/11) hervor.GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, mehr
(von GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater zum Thema Patent)
