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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Patent
Wie schütze ich meine kreativen Leistungen?
I. HintergrundDu bist Autor einer Geschichte, eines Buches oder eines Spieles und Du möchtest Deine Werke gerade einem Verlag anbieten? Du bist Zeichner oder Illustrator und zeigst Dein Portfolio für jedermann sichtbar im Internet? Was ... mehr
(von Rechtsanwalt Gregor Theado zum Thema Patent)
I. HintergrundDu bist Autor einer Geschichte, eines Buches oder eines Spieles und Du möchtest Deine Werke gerade einem Verlag anbieten? Du bist Zeichner oder Illustrator und zeigst Dein Portfolio für jedermann sichtbar im Internet? Was ... mehr
(von Rechtsanwalt Gregor Theado zum Thema Patent)
OLG Düsseldorf gewährt wettbewerbsrechtlichen Schutz gegen Nachahmung einer LKW-Rückleuchte
In einer jüngst rechtskräftig gewordenen Entscheidung hat das Oberlandesgericht Düsseldorf den Vertrieb eines Nachbaus einer LKW-Rückleuchte verboten (I-20 U 68/10). Es handelte sich um den quasi-identischen Nachbau einer ... mehr
(von BARDEHLE PAGENBERG zum Thema Patent)
In einer jüngst rechtskräftig gewordenen Entscheidung hat das Oberlandesgericht Düsseldorf den Vertrieb eines Nachbaus einer LKW-Rückleuchte verboten (I-20 U 68/10). Es handelte sich um den quasi-identischen Nachbau einer ... mehr
(von BARDEHLE PAGENBERG zum Thema Patent)
BGH stärkt Position fremdsprachiger Patentanmelder
Fehler in einer deutschen Übersetzung einer in einer Fremdsprache eingereichten Patentanmeldung können jederzeit korrigiert werden und führen nicht zu einem Verlust des Patents. Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kann auch eine ... mehr
(von BARDEHLE PAGENBERG zum Thema Patent)
Fehler in einer deutschen Übersetzung einer in einer Fremdsprache eingereichten Patentanmeldung können jederzeit korrigiert werden und führen nicht zu einem Verlust des Patents. Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kann auch eine ... mehr
(von BARDEHLE PAGENBERG zum Thema Patent)
Apple gewinnt Patentstreit gegen Motorola
Im Patentstreit gegen Motorola hat Apple vor dem Landgericht München I erneut einen Teilerfolg für sich verbuchen können. Apple hatte eine Verletzung von Patenten an Mobiltelefon- bzw. Tablet-Computertechnik durch Motorola als gegeben ... mehr
(von Rechtsanwalt Christian Solmecke (WILDE BEUGER SOLMECKE) zum Thema Patent)
Im Patentstreit gegen Motorola hat Apple vor dem Landgericht München I erneut einen Teilerfolg für sich verbuchen können. Apple hatte eine Verletzung von Patenten an Mobiltelefon- bzw. Tablet-Computertechnik durch Motorola als gegeben ... mehr
(von Rechtsanwalt Christian Solmecke (WILDE BEUGER SOLMECKE) zum Thema Patent)
Bundesgerichtshof zum urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsgegenständen
Der Schutz des Designs von Gebrauchsgegenständen ist immer wieder Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Hat das Design eines Produktes eine gewisse Bekanntheit erreicht, finden sich regelmäßig Nachahmer, die von dem Verkaufserfolg des ... mehr
(von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz zum Thema Patent)
Der Schutz des Designs von Gebrauchsgegenständen ist immer wieder Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Hat das Design eines Produktes eine gewisse Bekanntheit erreicht, finden sich regelmäßig Nachahmer, die von dem Verkaufserfolg des ... mehr
(von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz zum Thema Patent)
