So schützen Sie Ihre Erfindung effektiv vor fremder Nutzung

Die Erfindung ist eine der wichtigsten Triebfedern des Fortschritts und spielt eine zentrale Rolle in der wirtschaftlichen Entwicklung eines Landes. Doch wie kann man als Erfinder seine bahnbrechende Idee rechtlich schützen und vor unerlaubter Nutzung durch Dritte absichern? In diesem Ratgeber erfahren Sie alles Wissenswerte über das Thema Erfindung, wer als Erfinder gilt und welche schützende Behörde für Rechte und Pflichten bezüglich einer Erfindung in Deutschland zuständig ist. 

Was ist eine Erfindung?

Eine Erfindung bezeichnet eine neuartige technische Lösung für ein Problem, die einen Fortschritt oder eine Verbesserung in einem bestimmten Bereich darstellt. Solche Innovationen können Produkte, Verfahren oder Vorrichtungen umfassen und haben das Potenzial, das Leben der Menschen zu erleichtern, Industrien zu revolutionieren und die Gesellschaft voranzubringen.  

Ein bekanntes Beispiel aus der Geschichte ist die Glühbirne, erfunden von Thomas Edison im Jahr 1879, die das moderne elektrische Lichtzeitalter einläutete und die Welt für immer veränderte. Ebenso revolutionär war die Erfindung des Telefons durch Alexander Graham Bell im Jahr 1876, die die Kommunikation auf eine völlig neue Ebene hob und den Grundstein für die moderne Telekommunikation legte.  

Die Erfindung des Internets, entwickelt durch Tim Berners-Lee in den späten 1980er Jahren, führte zu einer globalen Vernetzung und einer beispiellosen Informationsrevolution. Diese Beispiele verdeutlichen die immense Bedeutung von Erfindungen für den Fortschritt der Menschheit.

Wer gilt nach deutschem Recht als Erfinder?

Nach deutschem Recht gilt gemäß § 6 Patentgesetz (PatG) als Erfinder die natürliche Person oder diejenigen natürlichen Personen, die eine Erfindung gemacht haben. Es ist wichtig zu wissen, dass nur eine natürliche Person oder mehrere natürliche Personen gemeinsam als Erfinder anerkannt werden können, nicht aber juristische Personen wie Unternehmen oder Organisationen.

In Fällen, in denen mehrere Personen gemeinsam an einer Erfindung beteiligt sind, können sie als sogenannte Gemeinschaftserfinder gelten. Die Rechte und Pflichten der Gemeinschaftserfinder werden durch eine vertragliche Vereinbarung oder das Gesetz geregelt. Es ist ratsam, in solchen Fällen klare Regelungen zu treffen, um mögliche Streitigkeiten über die Erfinderstellung und die Rechte an der Erfindung zu vermeiden.

Die Feststellung der Erfinderstellung ist insbesondere bei der Patentanmeldung von großer Bedeutung, da der Erfinder als Person, der die Erfindung gemacht hat, in der Regel auch als Anmelder des Patents auftritt. Allerdings ist es möglich, dass der Erfinder seine Rechte an der Erfindung an Dritte überträgt, beispielsweise an den Arbeitgeber, wenn die Erfindung im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses gemacht wurde. Solche Übertragungen müssen in einer schriftlichen Vereinbarung festgehalten werden.

Erfindung: Schützende Behörde

In Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die zentrale Anlaufstelle für den Schutz von Erfindungen. Das DPMA ist eine Bundesoberbehörde und hat seinen Sitz in München, Jena und Berlin. Es ist für die Verwaltung von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs zuständig. 

Aufgaben des DPMA 

Zu den Hauptaufgaben des DPMA gehört die Prüfung und Bearbeitung von Patentanmeldungen. Es überprüft, ob die eingereichten Erfindungen die rechtlichen Anforderungen an Patentierbarkeit erfüllen, wie beispielsweise die Neuheit und die erfinderische Tätigkeit. Zudem verwaltet das DPMA das Register für Marken, Gebrauchsmuster und Designs, um deren Schutz und Eintragung zu gewährleisten.  

Die Behörde bietet auch umfangreiche Informations- und Beratungsdienstleistungen für Erfinder, Unternehmer und die Öffentlichkeit an, um das Bewusstsein für den Wert geistigen Eigentums zu stärken und einen effektiven Schutz zu ermöglichen. Darüber hinaus spielt das DPMA eine wichtige Rolle in internationalen Zusammenhängen, insbesondere im Rahmen des Patentkooperationsvertrags (PCT) und der Europäischen Patentorganisation (EPO). Insgesamt trägt das DPMA maßgeblich dazu bei, Innovationen zu fördern, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu stärken und den Schutz geistigen Eigentums in Deutschland zu gewährleisten.

Wie läuft die Patentierung einer Erfindung ab?

Um eine Erfindung überhaupt patentieren lassen zu können, muss diese die sogenannte Neuheitsschranke überwinden. Das bedeutet, dass die Erfindung zum Zeitpunkt der Anmeldung noch nicht öffentlich zugänglich gemacht worden sein darf. Außerdem muss die Erfindung auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen, das heißt, sie darf nicht naheliegend sein. Zudem muss sie gewerblich anwendbar sein.

Die Patentierung einer Erfindung ist ein mehrstufiger Prozess, der sorgfältige Planung, Recherche und rechtliche Schritte erfordert. Im Allgemeinen lässt sich der Ablauf wie folgt darstellen:

Ideenfindung und Entwicklung der Erfindung 

Der Prozess beginnt mit der Ideenfindung und der Entwicklung der Erfindung. Hier ist es wichtig, alle Aspekte der Erfindung detailliert zu dokumentieren, um später die Patentanmeldung vorzubereiten.

Recherche und Überprüfung der Neuheit 

Bevor Sie eine Patentanmeldung vornehmen, sollten Sie eine gründliche Recherche durchführen, um sicherzustellen, dass Ihre Erfindung tatsächlich neu und nicht bereits durch bestehende Patente oder Veröffentlichungen geschützt ist. Die Neuheitssuche kann beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder durch spezialisierte Rechercheure erfolgen.

Ausarbeitung der Patentanmeldung 

Sobald Sie sicher sind, dass Ihre Erfindung neu ist, können Sie die Patentanmeldung vorbereiten. Die Patentanmeldung umfasst eine detaillierte Beschreibung der Erfindung, Ansprüche, die den Schutzbereich der Erfindung definieren, sowie gegebenenfalls Zeichnungen oder Skizzen zur Veranschaulichung. Es ist ratsam, sich von einem Patentanwalt unterstützen zu lassen, um die Patentanmeldung professionell und rechtskonform auszuarbeiten.

Einreichung der Patentanmeldung 

Die Patentanmeldung wird beim DPMA eingereicht. Nach der Einreichung erhält der Anmelder eine Eingangsbestätigung. Für die Einreichung der Patentanmeldung sind bestimmte Formulare und Gebühren erforderlich. 

Formale Prüfung der Patentanmeldung 

Die Patentanmeldung wird vom DPMA auf ihre Formvorschriften und Vollständigkeit geprüft. Wenn formale Mängel vorliegen, wird der Anmelder aufgefordert, diese zu beheben.

Substanzielle Prüfung 

Nach der formalen Prüfung erfolgt die inhaltliche Prüfung der Erfindung. Das DPMA überprüft, ob die Erfindung die rechtlichen Voraussetzungen für die Patentierbarkeit erfüllt, insbesondere die Kriterien der Neuheit, der erfinderischen Tätigkeit und der gewerblichen Anwendbarkeit. Diese Prüfung kann einige Zeit in Anspruch nehmen, in der Regel mehrere Jahre.

Patenterteilung oder Ablehnung 

Wenn die Prüfung positiv ausfällt und die Anmeldung allen Kriterien entspricht, wird das Patent erteilt. Die Erfindung ist nun geschützt und der Patentinhaber hat das exklusive Recht, über die Nutzung der Erfindung zu entscheiden. Falls die Prüfung negative Ergebnisse erbringt, kann die Patentanmeldung abgelehnt werden. Der Anmelder hat jedoch die Möglichkeit, Beschwerde gegen die Entscheidung einzulegen.

Aufrechterhaltung des Patents 

Nach der Patenterteilung muss der Patentinhaber das Patent aufrechterhalten, indem er regelmäßig die jährlichen Gebühren bezahlt. Das Patent hat eine begrenzte Laufzeit, in der Regel 20 Jahre ab dem Anmeldetag. Nach Ablauf dieser Frist wird die Erfindung gemeinfrei und kann von jedermann frei genutzt werden.

Die Patentierung ist ein komplexer Prozess, für den in der Regel professionelle Unterstützung von einem Patentanwalt in Anspruch genommen werden sollte, um die besten Chancen auf eine erfolgreiche Patenterteilung zu gewährleisten.

Erfindung: Gebrauchsmuster als kostengünstigere Alternative zum Patent

Neben dem Patent gibt es in Deutschland auch das Gebrauchsmuster als Schutzrecht für Erfindungen. Ein Gebrauchsmuster ist schneller – innerhalb weniger Wochen nach der Anmeldung – und kostengünstiger zu erlangen als ein Patent, da es weniger strenge Anforderungen an die Neuheit und die erfinderische Tätigkeit stellt. Allerdings beträgt die maximale Schutzdauer eines Gebrauchsmusters nur zehn Jahre. 

Welche Erfindungen können durch ein Gebrauchsmuster geschützt werden?

Ein Gebrauchsmuster schützt Erfindungen, die neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und gewerblich anwendbar sind. Es genügt, dass die Erfindung gegenüber dem Stand der Technik neu ist, ohne dass die Anforderungen an die erfinderische Tätigkeit so streng sind wie bei einem Patent.  

Allerdings gibt es bestimmte Erfindungen, die nicht durch ein Gebrauchsmuster geschützt werden können. Dazu zählen technische, chemische und biologische Verfahren. Diese können nur durch eine Patentierung geschützt werden. Auch wenn das Gebrauchsmuster eine effektive Möglichkeit für den Schutz von Erfindungen darstellt, ist es ratsam, vor der Entscheidung für ein Gebrauchsmuster oder ein Patent eine sorgfältige Prüfung und Beratung durch einen Patentanwalt in Anspruch zu nehmen, um die geeignetste Schutzstrategie für die individuelle Erfindung zu wählen.