338 Anwälte für Handelsabkommen | Seite 14

Ein Handelsabkommen regelt den Handel zwischen zwei oder mehr Staaten und betrifft somit den Außenhandel zwischen verschiedenen Ländern. Das Abkommen ist insofern ein internationaler Vertrag zwischen Staaten über ihre gegenseitigen Handelsbeziehungen und stellt somit Völkerrecht dar. Ein Handelsabkommen besonderer Art hat dabei das EU-Recht mit dem gemeinsamen Binnenmarkt geschaffen. Seine zentrale Grundlage sind die in ihm geltenden Grundfreiheiten. Bei Handelsabkommen von EU-Mitgliedsstaaten mit Drittländern sieht die gemeinsame Handelspolitik zudem deren Verhandlung und Abschluss durch Organe der Europäische Union anstelle der Mitgliedstaaten vor.

Eine weltweit wichtige Rolle spielt vor allem das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT), aus dem später die Welthandelsorganisation (WTO) hervorging. Seine Regelungen sind inzwischen in das WTO-Übereinkommen integriert. Dieses regelt dabei nicht nur den globalen Warenverkehr, sondern beinhaltet mit GATS auch Bestimmungen über den Handel mit Dienstleistungen. Gewerblicher Rechtsschutz steht hingegen beim sogenannten TRIPS als drittem Bestandteil des Übereinkommens im Vordergrund. Es soll geistiges Eigentum schützen, wie es etwa ein Patent, Geschmacksmuster oder Urheberrecht beinhaltet. Durch massenhaftes Plagiat entstehende Nachteile sollen so bekämpft werden. In Nord- und Mittelamerika ist insbesondere das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) zu nennen. Zur Karibik und dem afrikanischen Kontinent zählende Länder unterhalten als sogenannte AKP-Staaten ein weiteres wichtiges Handelsabkommen. Im asiatischen Raum ist insbesondere die ASEAN mit der AFTA-Freihandelszone zu nennen.

Standen bei Handelsabkommen früher Regeln über Import und Export bestimmter Waren und Austausch von Rohstoffen sowie den Zugang zu Handelsorten im Vordergrund, zielen sogenannte Freihandelsabkommen inzwischen vorrangig auf den generellen Abbau von Handelshemmnissen ab. Das betrifft insbesondere den auf ein- und ausgeführte Waren erhobenen Zoll, mengenmäßige und bürokratische Beschränkungen sowie den Abbau wettbewerbsverfälschender Subventionen.

(GUE)

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