Rechtstipps zu "EU-Recht"

„… / EU BattVO . Umgang mit Rechnungen von Tanda International AG Wer das irreführende Formular unterzeichnet zurücksendet, tappt in eine Abofalle und erhält kurz darauf eine Zahlungsaufforderung von Tanda …“ Weiterlesen

„… Betrugsmaschen. Seien Sie besonders vorsichtig bei authentisch wirkenden Fälschungen von Dokumenten, die angeblich von EU-Behörden oder Kryptobörsen stammen. Gehen Sie darauf nicht ein.“ Weiterlesen

„Introduction to the Opportunity Card The German government has launched the Opportunity Card, a new initiative aimed at skilled non-EU professionals. This program allows qualified individuals to …“ Weiterlesen

„… et al., 1999 WHO, Critical Review 2018, Section 2.1.2 VI. Beeinträchtigung der Fahr- und Flugtüchtigkeit Ergebnisse der DRUID-Studie Das EU-Forschungsprojekt "Driving under the Influence of Drugs …“ Weiterlesen

„… dabei nicht nur auf Straftaten in Deutschland und Urteile deutscher Gerichte an. Das Geschäftsführerverbot gilt auch für alle, die im EU-Ausland verurteilt worden sind. Wirkweise des Amtsverbots …“ Weiterlesen

„… , stelle sich nicht. Denn die Beklagte habe weder ihren Sitz in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union noch sei sie im Besitz einer Konzession eines EU-Mitgliedsstaates, so das OLG …“ Weiterlesen

„… . SaaS Vertrag: unsere Anwälte unterstützen Sie! Die Erstellung eines SaaS-Vertrags stellt rechtliche Herausforderungen dar, die nationales und EU-Recht sowie internationales Recht umfassen können. Für …“ Weiterlesen

„… diese Zutat nach der Novel-Food-Verordnung (EU) 2015/2283 nur mit Erlaubnis in den Verkehr gebracht werden. Für Hiobsträmesamen liegt bisher nur eine Genehmigung als Zutat in Nahrungsergänzungsmitteln …“ Weiterlesen

„… , die in drei Distanzklassen eingeteilt sind. Im Mittel beträgt sie 19,2 Prozent und wirkt sich in Euro wie folgt aus: Für Inlandsflüge, Flüge in EU-Mitgliedsstaaten und bestimmte Länder wie die Türkei …“ Weiterlesen

„… , da der Flug Teil des Reisevertrages war, oder direkt an die Fluggesellschaft wegen der Verspätung (z. B. nach der EU-Fluggastrechte-VO 261/2004). Soweit ein Reisemangel vorliegt, besteht grundsätzlich …“ Weiterlesen

„Unternehmen und öffentliche Einrichtigungen sind zunehmend Cyberangriffen ausgesetzt. Um das Cyberniveau in der EU verpflichtend auf ein hohes Niveau zu heben, ist inzwischen die sog. NIS-2 …“ Weiterlesen

„Schnell - einheitlich - kostengünstig: Das EU-Mahnverfahren Um die Beitreibung von Geldforderungen mit grenzüberschreitendem Charakter zu beschleunigen, zu erleichtern und zu vereinfachen, hat die EU …“ Weiterlesen

„… Erklärung von grenzüberschreitenden Umsätzen innerhalb der EU vereinfachen. Der Vorteil hierbei: Sämtliche Umsätze werden an eine zentrale Anlaufstelle gemeldet - in Deutschland das Bundeszentralamt für …“ Weiterlesen

„… €, von meinem, von der Handel EU eingerichteten Konto bei der "Bitget" Bank auf meine Hausbank überwiesen werden, wurde aber mit einer weiteren Einzahlung von 10% der Auszahlung auf mein persönlichen "Wallet …“ Weiterlesen

„… eines Elektroproduktes in Deutschland. Somit ist jeder, der Elektroprodukte importiert, im Rechtssinne Hersteller. Dies gilt auch dann, wenn Elektrogeräte aus einem EU-Land importiert werden. Notwendig …“ Weiterlesen

„… der Europatauglichkeit : Anpassungen im Grundgesetz zur Stärkung der Stellung Deutschlands in der EU. Dieser Übersicht ist gegenüber zu stellen, der Inhalt der neuen bayerischen Cannabisprohibitionsregelungen …“ Weiterlesen

„… dieses deliktischen Anspruchs ist, dass er nach § 852 BGB erst binnen 10 Jahren verjährt. Ist das Onlinecasinoverbot nach § 4 Abs. 4 GlüStV a.F. mit dem EU-Recht konform? Im Hinblick auf diese Rechtsfrage sind alle …“ Weiterlesen

„… als in Deutschland fällig. Für die grenzüberschreitende Vollstreckung gilt eine Obergrenze von 2.000 €. Freiheitsstrafen werden nach dem Polizeivertrag nicht vollstreckt. Ähnlich wie bei Verstößen aus den EU …“ Weiterlesen

„… der Hersteller haften für kapitale Motorschäden? Die EU-Abgasgesetzgebung schreibt vor, dass die Hersteller eine Dauerhaltbarkeit von 160.000 km nachweisen müssen und bei dieser Laufleistung auch noch …“ Weiterlesen

„… dem 17.08.2015 anwendbaren EU-Erbrechtsverordnung hat sich dies geändert. Nun kommt es nicht mehr auf die deutsche Staatsangehörigkeit an, sondern darauf, ob ein Erblasser seinen letzten gewöhnlichen Aufenthalt …“ Weiterlesen

„… Vorliegens einer gültigen Lizenz eines anderen EU-Staates die Zulässigkeit des Glücksspielangebotes „…vom Besitz einer von seinen eigenen Behörden erteilten Erlaubnis abhängig zu machen .“ Darauf weist …“ Weiterlesen

„… aus schweren Straftaten, kurz: Gelwäschegesetz (GwG). Dieses folgt EU-Richtlinien und hat u.a. die Compliance-Anforderungen erhöht. Wann rührt ein Gegenstand aus einer rechtswidrigen Tat? Gegenstände …“ Weiterlesen

„… , die an Mitglieder begrenzte Mengen Cannabis abgeben dürfen, allerdings bleibt der Konsum in diesen Clubs verboten. Der Verkauf von Cannabis-Produkten über lizenzierte Geschäfte ist aufgrund von EU …“ Weiterlesen

„Bei dem Anbieter für Kapitalanlagen Festgeldtips.de, der Anbietern angeblich "100% besicherte EU-Festgelder" anbietet, besteht inzwischen der konkrete Verdacht, dass Anleger leider …“ Weiterlesen