Sie sind Anwalt?

76 Anwälte für Patentinhaber | Seite 4

Suche wird geladen …

Vorherige anzeigen
Profil-Bild Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Anwaltsprofil
Nachricht +4921141558680
Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Schürmann Rosenthal Dreyer Rechtsanwälte, Uerdinger Straße 62, 40474 Düsseldorf 6647.0721851063 km
Fachanwalt Gewerblicher Rechtsschutz • Wettbewerbsrecht • Patentrecht • IT-Recht • Markenrecht • Zivilprozessrecht • Urheberrecht & Medienrecht
Rechtliche Fragen im Bereich Patentinhaber beantwortet Herr Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
(25.03.2019) Eine sehr schnelle und kompetente Beratung. Durch außergerichtliche Verhandlungen konnte die Sache zügig und zu meiner …
Profil-Bild Patentanwalt Dr. Thomas Müller LL.M.
Patentanwalt Dr. Thomas Müller LL.M.
Anwaltsprofil
Nachricht +497112229940
Patentanwalt Dr. Thomas Müller LL.M.
Patentanwälte Schuster, Müller & Partner mbB, Alexanderstraße 92, 70182 Stuttgart 6931.7093372514 km
Gewerblicher Rechtsschutz • Patentrecht • Markenrecht • Designrecht
Online-Rechtsberatung
Juristische Fragen im Bereich Patentinhaber beantwortet Herr Patentanwalt Dr. Thomas Müller LL.M.
(07.07.2023) Herr Müller ist sehr aufmerksam, berät ruhig und sachlich. Mein Anliegen wurde sehr schnell und vor allem sehr …
Profil-Bild Rechtsanwalt und Notar Volker Küpperbusch
sehr gut
Rechtsanwalt und Notar Volker Küpperbusch
Anwaltsprofil
Nachricht +49521966570
Rechtsanwalt und Notar Volker Küpperbusch
Dr. Stracke, Bubenzer & Partner Rechtsanwälte und Notare, Marktstr. 7, 33602 Bielefeld 6714.8425684243 km
Fachanwalt Handelsrecht & Gesellschaftsrecht • Fachanwalt Urheberrecht & Medienrecht • Fachanwalt Gewerblicher Rechtsschutz • Patentrecht • IT-Recht • Markenrecht • Wirtschaftsrecht
Bei juristischen Problemen im Bereich Patentinhaber hilft Ihnen Herr Rechtsanwalt und Notar Volker Küpperbusch
aus 22 Bewertungen Herr Küpperbusch wurde mir als Fachanwalt für Urheberrecht empfohlen. Im vereinbarten Erstgespräch hörte Herr … (24.08.2023)
Profil-Bild Patentanwalt Dr. Markus Borbach
Patentanwalt Dr. Markus Borbach
Anwaltsprofil
Nachricht +496971675175
Patentanwalt Dr. Markus Borbach
Dr. Borbach Patentanwaltsgesellschaft mbH, Liebigstr. 20, 60323 Frankfurt am Main 6824.7394938672 km
Ihre Idee schützen – mit so wenig Aufwand wie möglich!
Patentrecht • Markenrecht • Internationales Wirtschaftsrecht • Designrecht • Gewerblicher Rechtsschutz
Online-Rechtsberatung
Rechtliche Fragen im Bereich Patentinhaber beantwortet Herr Patentanwalt Dr. Markus Borbach
(25.04.2024) Hat die Kostenunterschiede zwischen deutschem und europäischem Patent sehr transparent gemacht. Wir haben nun sehr …
Mehr anzeigen

Rechtstipps von Anwälten zum Thema Patentinhaber

Alle Rechtstipps zum Thema Patentinhaber

Fragen und Antworten

  • Patentinhaber: Was kann ein Anwalt für mich tun?
    Streitigkeiten in Zusammenhang mit Patentinhaber sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht.
  • Patentinhaber: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
    Das Thema Patentinhaber umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Patentinhaber und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen.
  • Was sollte man beim Gerichtstermin beachten?
    Erscheinen Sie pünktlich zum Gerichtstermin! Denken Sie auch an wichtige Unterlagen, wie z.B. die gerichtliche Ladung und den Personalausweis, die Sie womöglich wegen Personenkontrolle am Eingang vorzeigen müssen. Eine vorgeschriebene Kleiderordnung gibt es für den Gerichtstermin nicht. Anzug, Kostüm, Krawatte oder Pumps sind keine Pflicht. Wichtig ist einzig, dass Sie einen gepflegten Eindruck machen.
  • Ich kann mir keinen Gerichtsprozess leisten, was nun?
    Wenn Sie die Gerichtskosten nicht selbst zahlen können und Ihre Rechtsschutzversicherung diese nicht übernehmen will, hilft Ihnen die Prozesskostenhilfe weiter. In solchen Fällen bezahlt der Staat entweder ganz oder teilweise die Gerichtskosten, sowie die Kosten für den eigenen Rechtsanwalt. Dafür müssen Sie einen Antrag schriftlich beim zuständigen Gericht stellen. Es ist dabei empfehlenswert, das Formular „Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse bei Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe“ auszufüllen und alle wichtigen Unterlagen, wie etwa Ihren aktuellen Arbeitslosengeldbescheid, beizulegen. Sie können Ihren Antrag auch persönlich bei der Geschäftsstelle des Gerichts einreichen, insbesondere dann, wenn Sie noch offene Fragen haben.

    Wichtig zu wissen: Nicht immer ist ein Antrag auf Prozesskostenhilfe möglich. Beispielsweise gibt es im Strafrecht für den Angeklagten keine Prozesskostenhilfe.

Als Patentinhaber bezeichnet man denjenigen, dem das Patentrecht zusteht. Daher gilt derjenige als Patentinhaber, auf dem das Patent beim Patentamt eingetragen ist. Bei einer Erfindung ist grundsätzlich der Erfinder Patentinhaber, denn ihm steht das sogenannte Erfinderrecht zu. Allerdings kann der Erfinder das Patentrecht mit einem Lizenzvertrag auf einen anderen übertragen, § 24 Patentgesetz (PatG). Gemäß dem Arbeitnehmererfindungsgesetz geht bei einer Arbeitnehmererfindung (auch Diensterfindung genannt) das Patentrecht auf den Arbeitgeber über. Verstirbt der Patentinhaber, kann das Patent vererbt werden, sodass dann die Erben zum Patentinhaber werden, § 15 PatG.

(WEL)

Sie haben ein rechtliches Problem und suchen einen Anwalt in Ihrer Nähe, der Sie bei allen Fragen zum Thema Patentinhaber umfassend berät? Bei anwalt.de finden Sie ganz einfach die passenden Anwälte für Ihr Rechtsproblem. anwalt.de – eines der führenden Unternehmen in Deutschland für moderne Rechtsberatung und Legal Tech.

Wählen Sie nachfolgend den gewünschten Ort in Ihrer Nähe aus und erhalten Sie eine Auflistung von Kanzleien, die zum Thema Patentinhaber besondere Kenntnisse besitzen. Detaillierte Informationen zu Ihrem ausgewählten Anwalt oder Ihrer gewählten Anwältin finden Sie auf den einzelnen Kanzleiprofilen.