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Thema Patentamt

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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Patentamt

Achtung Erfinder - Zwangslizenz für Patente auch in Deutschland
Derzeit wird in den Medien darüber berichtet, dass viele Pharmaunternehmen wie Bayer, Pfizer, Merck oder Novartis um ihr geistiges Eigentum im Ausland kämpfen. Das indische Patentamt z.B. erteilt gerade Zwangslizenzen auf Arzneimittel. ... mehr
(von Rechtsanwalt Torsten Wudtke zum Thema Patentamt)

Wann ist eine Werbung mit Patenten wettbewerbswidrig?
Patente dienen der rechtlichen Absicherung einer technischen Erfindung. Der Erfinder kann aus einem eingetragenen Patent jeden Dritten von der Benutzung der Erfindung ausschließen, solange das Patent gültig ist. Damit wird dem ... mehr
(von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz zum Thema Patentamt)

Patentrecht – Was ist das?
Das Patent dient dem Schutz neuartiger Erfindungen. Durch die Anmeldung des Patents beim zuständigen Patentamt bekommt der Antragssteller eine Rechtsposition eingeräumt, die ihm Ausschließlichkeitsrechte an der Erfindung einräumt. In ... mehr
(von Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft Hein | Achilles zum Thema Patentamt)

Europäische Zentralbank obsiegt in Patentstreit: Patent über Verfahren zu Geldschein-Herstellung nic
Die Europäische Zentralbank hat im Streit um ein Patent, das ein Verfahren zur Herstellung eines fälschungssicheren Dokuments, zum Beispiel von Geldscheinen, betrifft, einen Erfolg erzielt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Patent auf ... mehr
(von anwalt.de - Rechtsnews zum Thema Patentamt)

EU-Patent soll einfacher werden
Auf Betreiben des zuständigen Kommissars Michel Barnier hat die Europäische Kommission gestern einen Vorschlag zur Reform des Europäischen Patents vorgelegt.Nach der bisher geltenden Rechtslage, die durch das Europäische ... mehr
(von Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft Hein | Achilles zum Thema Patentamt)

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