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Thema Wortmarke

ist Bestandteil des Rechtsgebietes
  Markenrecht & Urheberrecht
 

Rechtstipps von Anwälten zum Thema Wortmarke

Eintragung von Namen als Wortmarke möglich?
Robert Enke, deutscher Fußballtorwart, war am 10 November 2009 gestorben. Die Witwe hatte den Namen ihres Mannes als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet (Urteil vom BPatG München v. 27.03.2012 - Az.: 27 W (pat) ... mehr
(von Kanzlei Werdermann | von Rüden zum Thema Wortmarke)

Markenrecht: Eintragung des Namens «Robert Enke» als Wortmarke zulässig
Robert Enkes Witwe kann den Namen des verstorbenen Fußballspielers als Wortmarke eintragen lassen. Dies hat das Bundespatentgericht (BPatG) entschieden. Es hat damit der Ansicht des Deutschen Patent- und Markenamtes, das die Anmeldung ... mehr
(von anwalt.de - Rechtsnews zum Thema Wortmarke)

„BEATLE“ keine Marke für elektrische Rollstühle
Apple Corps Ltd., eine von der legendären Band „The Beatles" gegründete Gesellschaft hält zahlreiche Gemeinschaftsmarken und nationale Marken unter anderem die Wortmarke „BEATLES" und mehrere entsprechende Bildmarken. Die Handicare ... mehr
(von Schutt, Waetke Rechtsanwälte zum Thema Wortmarke)

Schlagerstar Michael Wendler: Darf sich weiterhin als «Der Wendler» bezeichnen
Michael Wendler, der unter diesem Künstlernamen bundesweit bekannte Schlagerstar, darf sich weiterhin als «Der Wendler» bezeichnen. Dies hat das Landgericht (LG) Düsseldorf entschieden und damit die Klage eines Sängers abgewiesen, der ... mehr
(von anwalt.de - Rechtsnews zum Thema Wortmarke)

BGH: Händler muss für Weiterverkauf von OEM-Versionen Lizenzgebühren zahlen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 06.10.2011 einen Händler zu Lizenzzahlungen an Microsoft verpflichtet, der an konkrete PCs gebundene Windows-Versionen (sogenannte OEM-Software) aufgekauft und dann eigenständig ... mehr
(von Schutt, Waetke Rechtsanwälte zum Thema Wortmarke)