1.275 Anwälte für Zollrecht | Seite 54

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Rechtsanwalt Frank Jansky
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Rechts- und Fachanwalt Stefan Mittelbach
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Strafverteidigung ist der leidenschaftliche Kampf für die Rechte des Mandanten
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Herr Rechts- und Fachanwalt Stefan Mittelbach bietet im Bereich Zollrecht Rechtsberatung und Vertretung
aus 40 Bewertungen So einen Rechtsanwalt muss man einfach weiter empfehlen. Herr Mittelbach hat in meinem Fall Undenkbares erreicht. Ich … (06.04.2024)
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aus 16 Bewertungen Nachdem ich bereits 2 Anwälte zu meinem Anliegen angesprochen hatte, aber keine bzw. eine hinhaltende Rückantwort … (12.12.2023)

Rechtstipps von Anwälten zum Thema Zollrecht

Fragen und Antworten

  • Zollrecht: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
    Das Thema Zollrecht umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Zollrecht und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen.
  • Zollrecht: Was kann ein Anwalt für mich tun?
    Streitigkeiten in Zusammenhang mit Zollrecht sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht.
  • Brauche ich unbedingt einen Anwalt?
    Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit, sich vor dem Amtsgericht selbst zu verteidigen. Geht es allerdings um familienrechtliche Sachen, müssen Sie wissen, dass vor dem Familiengericht (eine spezielle Abteilung des Amtsgerichts) Anwaltszwang herrscht. Auch vor den Landgerichten und Oberlandesgerichten oder vor dem Bundesgerichtshof müssen sich die Parteien durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen.

    Der Gang zum Anwalt lohnt sich in den meisten Fällen, insbesondere wenn viel auf dem Spiel steht. Er berät Sie individuell, bespricht mit Ihnen die Erfolgsaussichten und wenn eine außergerichtliche Lösung nicht möglich ist, kämpft er für Ihr gutes Recht vor dem zuständigen Gericht. Wenn Sie sich keinen Anwalt leisten können, gibt es auch hier Möglichkeiten. So können Sie beispielsweise einen Beratungsschein und/oder Prozesskostenhilfe beantragen.
  • Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?
    Wenn Sie nur wenig Geld haben, können Sie bereits anwaltlichen Rat mit einer Zuzahlung von 15 Euro erhalten, wenn Sie einen Beratungsschein vorlegen können. Ihr Anwalt erhält 15 Euro und rechnet dann mit dem Beratungsschein seine Gebühren mit der Staatskasse ab. Den Beratungsschein können Sie bei dem zuständigen Amtsgericht beantragen, in dessen Bezirk Ihr Wohnsitz liegt. Bei Unklarheiten sollten Sie sich an Ihre Gemeinde oder ein Gericht in der Region wenden und nachfragen.

Das Wort Zoll bezeichnet im rechtlichen Sprachgebrauch einerseits die Behörde, die vorrangig für die Kontrolle des internationalen Warenverkehrs zuständig ist. Des Weiteren kümmert sich in Deutschland nicht das Finanzamt, sondern der Zoll um die Verwaltung der Verbrauchssteuern und die Aufdeckung von Schwarzarbeit.

Andererseits steht das Wort Zoll auch für die beim Grenzübertritt von Waren anfallende Abgabe. Der Zoll stellt insofern eine beim internationalen Transport von Waren erhobene Steuer dar. Da Zölle dadurch Waren im Zielland verteuern, führen sie international regelmäßig zu Handelshemmnissen. Um diese in der Regel negativen Auswirkungen zu mindern oder gar ganz zu beseitigen, beinhalten zahlreiche Handelsabkommen Zollregelungen. Doppelbesteuerungsabkommen regeln hingegen die Zuständigkeit für die Besteuerung von Einkünften, also welchem Land die beispielsweise aus ihnen folgende Einkommensteuer oder Körperschaftsteuer zusteht.

Einer der bedeutendsten Zollvereinbarungen in Europa ist die Europäische Zollunion. Sie fußt vor allem auf den durch das EU-Recht geschaffenen Binnenmarkt. Neben den in ihm geltenden Grundfreiheiten soll vor allem die mit einer Harmonisierung der Verbrauchssteuern einhergehende Abschaffung von Zollgrenzen einen Freihandel in der Union ermöglichen. Internationales Steuerrecht stellt global betrachtet insofern auch das WTO-Übereinkommen mit dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen - kurz GATT - dar, das insbesondere einen Abbau von Zöllen verfolgt. Dieses Ziel erfolgt jedoch nachrangig im Vergleich zu Mengenbeschränkungen oder dem Abbau von Subventionen.

Zwar spielt der Zoll auch für Verbraucher in ihrem Urlaub eine Rolle. Besonders betroffen davon sind Unternehmen und insbesondere die, die den Transport bewerkstelligen. Zur Aufgabe einer Spedition gehört auch die Klärung von Zollfragen. So enthält etwa ein Frachtbrief Weisungen bezüglich der Behandlung von Transportgütern durch den Zoll.

(GUE)

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