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Abmahnung der Daimler AG durch Kanzlei Heumann wegen mutmaßlicher Markenrechtsverletzung
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In der Vergangenheit mahnte die Kanzlei Heumann mehrfach für die Daimler AG ab. Gegenstand der Abmahnung ist eine angebliche Verletzung von diversen Marken-, Patent-, und/oder Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechten.
Abgemahnten wurde oftmals vorgeworfen, rechtswidrig Fahrzeugteile im Internet zum Verkauf angeboten zu haben. Dadurch seien die Rechte der Daimler AG an Gemeinschaftsgeschmacksmustern sowie Markenrechte verletzt worden. Weitere Vorwürfe betreffen die unrechtmäßige Benutzung des Logos oder die Verletzung von Patentrechten.
Mit der Abmahnung werden Forderungen geltend gemacht.
In der Regel werden eine sofortige Einstellung und Unterlassung der angeblich rechteverletzenden Handlung gefordert. Verlangt wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und eine umfangreiche Auskunft. Die Auskünfte betreffen unteranderem Art und Umfang der mutmaßlichen Verletzungshandlung. Diese können späteren Berechnungen des Schadensersatzanspruches dienen. Schließlich werden Anwaltskosten verlangt, welche in einen vierstelligen Bereich gehen können.
Wie soll man nun mit so einer Abmahnung umgehen?
Grundsätzlich sollten Abmahnungen nicht ignoriert werden und es muss aktiv dagegen vorgegangen werden. Jedoch ist es wichtig dies nicht unbedacht zu tun. Forderungen sollten in keinem Falle ohne eingehende Prüfung einfach erfüllt werden. Vorschnell unterzeichnete Unterlassungserklärungen könnten Sie zu Verpflichtungen binden, die sich im Nachhinein als ungünstig herausstellen. Es sollte also zunächst überprüft werden, ob die Vorwürfe und genannten Forderungen zu Recht gemacht worden sind. Das Auskunftsverlangen sollte mit juristischer Beratung erfolgen, da auf dessen Grundlage weitere Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden können. Es lohnt sich von daher, frühzeitig einen spezialisierten Rechtsanwalt zur Beratung hinzuzuziehen!
Haben sie eine Abmahnung der Daimler AG erhalten? Wir helfen Ihnen!
Unsere Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg mit Sitz in Hamburg und Berlin ist u.a. auf Markenrecht spezialisiert. Wir beraten seit Jahren bundesweit eine Vielzahl von Mandanten.
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