Rechtstipps zu "Behinderung" | Seite 3
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17.01.2024 Rechtsanwältin Dr. Daniela Mielchen„… , wenn der Verkehrsteilnehmer zuvor an der Haltelinie angehalten hat und eine Behinderung oder Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen hat. Hingegen darf bei einem grünen Leuchtpfeil an der Ampel erst dann …“ Weiterlesen
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14.01.2024 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… , in denen man selbst nicht mehr in der Lage ist, Entscheidungen zu treffen. Sie sind besonders relevant, wenn eine Person aufgrund von Krankheit, Behinderung, Unfall oder altersbedingten Erkrankungen …“ Weiterlesen
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11.01.2024 Rechtsanwalt Bernd Koch„… der Behinderung aufgrund der dort vorliegenden Unterlagen entscheiden. Das Antragsverfahren endet sodann mit der Erstellung eines Bescheides. Wurde bei Ihnen seitens des Landesamtes eine Schwerbehinderung …“ Weiterlesen
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09.01.2024 Rechtsanwalt Oliver Roesner LL.M.„… seine private Unfallversicherung in Anspruch nehmen oder eine etwaig bestehende Haftpflichtversicherung des Schädigers. Sinnvoll ist es oft die Feststellung eines Grades der Behinderung zu verfolgen …“ Weiterlesen
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05.01.2024 Rechtsanwältin Marianne Schörnig„"Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich." "Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden", Art. 3 GG. Das heißt auch: "Niemand kann wegen seiner Behinderung auf Vorteile pochen …“ Weiterlesen
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03.01.2024 Rechtsanwalt Philip Bafteh„… ist rechtswidrig, wenn sie aufgrund von Alter, Geschlecht, Religion, Behinderung, ethnischer Herkunft oder sexueller Orientierung erfolgt, was gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verstößt …“ Weiterlesen
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05.01.2024 Rechtsanwältin Stephanie Bröring„… wird der Grad der Behinderung (GdB) festgestellt. Bei einer festgestellten Behinderung können die Betroffenen bestimmte Leistungen und Hilfen in Anspruch nehmen, sogenannte Nachteilsausgleiche. Es ist ratsam …“ Weiterlesen
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30.12.2023 Rechtsanwalt Fritz Fell-Bosenbeck„… , Geschlecht, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexueller Identität zu verhindern oder zu beseitigen. Das Verbot von Diskriminierung auf der Grundlage von § 1 AGG findet sich in § 7 …“ Weiterlesen
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28.12.2023 Rechtsanwalt Felix Kirk„… kann bei einem diagnostizieren chronischen Fatigue-Syndrom die Gewährung eines Grades der Behinderung und sogar die Ausstellung eines Schwerbehindertenausweises in Betracht kommen …“ Weiterlesen
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26.12.2023 Rechtsanwalt Dirk M. Richter„… das Abladen dekorierter Bäume in der Natur oder das Blockieren von Verkehrswegen, kann zu empfindlichen Strafen führen. So droht bei Behinderung des Straßenverkehrs ein Bußgeld von 60 Euro und ein Punkt in Flensburg. “ Weiterlesen
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28.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić„… gebrauchen kann in erheblicher Weise dauernd entstellt wird oder in Siechtum, Lähmung oder geistige Krankheit oder Behinderung verfällt. Welche Strafe bei § 226 StGB Es droht Ihnen eine Freiheitsstrafe von 1 …“ Weiterlesen
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25.01.2024 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… zählen etwa hohe Krankheitskosten, Kosten für eine Behinderung, Pflegekosten oder auch Aufwendungen für die Beseitigung von Schäden an Eigentum durch Naturkatastrophen. Wichtig ist, dass diese Kosten …“ Weiterlesen
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21.12.2023 Rechtsanwalt Dominik Wawra„… , ob das Datenleck durch eine Sicherheitslücke oder menschliches Versagen zustande kam. Besonders schwer würde zum Beispiel auch ins Gewicht fallen, wenn Daten zu Behinderungen oder Religions …“ Weiterlesen
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20.12.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„… . 5 U 1212/07 - 350.000 € + 500 € für die Mutter Ein zu spät eingeleiteter Notkaiserschnitt führt zu einer Hirnschädigung des Kindes mit schwerer geistiger und körperlicher Behinderung …“ Weiterlesen
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20.12.2023 Rechtsanwältin Abogada Raquel Cerezo Ramirez„… Vermögensübertragungen beim Kauf einer eigengenutzten Erstwohnung im Wert von bis zu 270.000 Euro, für junge Leute unter 30 Jahren sowie für Menschen mit Behinderungen. Zusätzlich müssen bestimmte …“ Weiterlesen
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20.12.2023 Rechtsanwalt Adrian Neureither LL.M.„… es zu einer Behinderung oder einer Gefährdung steigt das Bußgeld auf 80 bzw. 100 €. Sollte es gar zu einem Unfall kommen werden sich die falschen Reifen ganz erheblich auf die (Mit-)Haftung auswirken, sodass …“ Weiterlesen
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14.12.2023 Rechtsanwalt Simon Bürgler„Ein Bewerber mit Behinderung, der keine Zusage für eine Stelle erhalten hat, kann in einem Entschädigungsprozess erfolgreich sein, indem er darauf hinweist, dass der Arbeitgeber gegen Vorschriften …“ Weiterlesen
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13.12.2023 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… mit der vor Corona geltenden Anzahl bedeutet das dennoch eine Erhöhung. Unverändert bleibt, dass dies nur für Kinder unter 12 Jahre gilt und im Falle einer Behinderung auch für ältere Kinder. Beitragsgrenze …“ Weiterlesen
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12.12.2023 Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.„… und Hinterbliebene werden zusammengefasst und deutlich erhöht. So erhalten Geschädigte mit einem Grad der Behinderung (GdS) von 30 oder 40 monatliche Zahlungen in Höhe von 400 Euro. Bei einem GdS von 50 oder 60 …“ Weiterlesen
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06.12.2023 Rechtsanwältin Marianne Schörnig„Der Grad der Behinderung wird in erster Linie durch die Auswirkungen einer Erkrankung bestimmt; nicht so sehr durch die Diagnosen. Tatsächliche Taubheit oder an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit …“ Weiterlesen
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28.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić„… wie „Du Jude“, „Du homo(sexueller)“ , „bist du behindert“ (wenn der Betroffene tatsächlich eine Behinderung hat) oder aber auch „Du Hurensohn“ (wenn die Mutter des Betroffenen tatsächlich …“ Weiterlesen
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06.12.2023 Rechtsanwalt Stephan SteinwachsHierzu traf das Oberlandesgericht Karlsruhe unter dem Aktenzeichen 8 U 49/19 eine bedeutsame Entscheidung. Sie besagt, dass ein Unternehmer Anspruch auf Entschädigung hat, wenn er Werkzeuge für eine B … Weiterlesen
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29.11.2023 Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann„… einen Wettbewerbsverstoß, „weil die konkrete Verwendung der "Tippfehler-Domain" unter dem Gesichtspunkt des Abfangens von Kunden gegen das Verbot unlauterer Behinderung gemäß § 4 Nr. 10 UWG a.F. (jetzt § 4 Nr. 4 …“ Weiterlesen
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28.11.2023 Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek„… eine „gezielte Behinderung“ des Klägers und damit eine unlautere (und somit rechtswidrige) Handlung dar (gemäß § 4 Nummer 4 UWG). Rechtwidrig war das Verhalten des Beklagten aber auch wegen …“ Weiterlesen