Rechtstipps zu "Betäubungsmittel" | Seite 5

„… . In dem, der Entscheidung des Bundesgerichtshofes zugrundeliegenden Sachverhalt fuhr der Angeklagte als Beifahrer in einem Fahrzeug mit, das mehrere Kilo Betäubungsmittel transportierte, wovon …“ Weiterlesen

„… aus. Damit konnte jedoch begründet werden, dass CBD-Cannabis mit einem THC-Gehalt von nicht mehr als 0,2% dennoch nicht der Ausnahmeregelung im Anhang I zu § 1 BtMG unterfällt und als Betäubungsmittel …“ Weiterlesen

„… das Betäubungsmittelgesetz (BtMG)? Das BtMG regelt in Deutschland den Umgang mit allen Substanzen, die als „Betäubungsmittel“ klassifiziert sind. Darunter fallen viele verschiedenste Stoffe, die man umgangssprachlich …“ Weiterlesen

„… damit, dass sie ohne solche Tricks nicht gegen professionell organisierte Verbrecher ermitteln könnten. Außerdem behauptet sie, dass durch den Ankauf der Drogen Betäubungsmittel aus dem Verkehr gezogen …“ Weiterlesen

„… ist anerkannt, dass es an dem Übergang der Verfügungsgewalt fehlt, wenn der Empfänger das Betäubungsmittel in verbrauchsgerechter Menge nur zum sofortigen Verbrauch an Ort und Stelle erhält. Das Schnupfen …“ Weiterlesen

„… vor: Sie sind Mieter einer Wohnung und haben selbst grundsätzlich nichts mit Betäubungsmitteln zu tun. Doch Ihr(e) Mitbewohner(in) fängt an, Betäubungsmittel zu konsumieren. Folglich werden diese in Ihrer Wohnung …“ Weiterlesen

„… Wirkstoffmenge des jeweiligen Betäubungsmittels an. Besonders schwierig wird regelmäßig die Bestimmung der nicht geringen Menge zum Beispiel beim Anbau von Marihuana oder bei Vorwürfen des Handeltreibens …“ Weiterlesen

„… nach dem Betäubungsmittelgesetz sowie dem Strafgesetzbuch (StGB) strafbar. In Frage kommen neben dem illegalen Drogenbesitz, der sich nach der Menge eventuell mitgeführter Betäubungsmittel richtet, Verstöße gegen …“ Weiterlesen

„… Getränke oder anderer berauschender Mittel am Straßenverkehr teilgenommen hat 3. oder wer Betäubungsmittel im Sinne des BtMG oder regelmäßig Cannabis einnimmt. Bedenken können sich also dann ergeben …“ Weiterlesen

„Wenn es zu einer Verurteilung wegen eines Verstoß gegen § 29 BtMG kommt, kann nach Abs. 5 BtMG von einer Bestrafung abgesehen werden, wenn der Täter die Betäubungsmittel lediglich zum Eigenverbrauch …“ Weiterlesen

„… die bestellten Betäubungsmittel in der Regel von dem Angeklagten, mit dem sie das Geschäft telefonisch abgeschlossen hatten (BGH 1 StR593/18). In einigen Fällen verwies ein Angeklagter den Anrufer …“ Weiterlesen

„Zuweilen passiert es, dass die Polizei im Rahmen einer Verkehrskontrolle beim Fahrer Betäubungsmittel beschlagnahmt und auch feststellt, dass er unter dem Einfluss derartiger Substanzen gefahren …“ Weiterlesen

„… mit seinem Urteil vom 19.11.2020 bestätigt, dass CBD kein Betäubungsmittel ist. Das in einem Mitgliedstaat ordnungsgemäß hergestellte CBD genießt daher den Schutz des freien Warenverkehrs. CBD Produkte ohne …“ Weiterlesen

„… Betäubungsmittel oder andere psychoaktiv wirkende Stoffe konsumiert oder ist Herr A von diesen Stoffen abhängig ? Ist zu erwarten, dass ein KFZ zukünftig unter Einfluss von BtM / anderen psychoaktiv …“ Weiterlesen

„… oder einer Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren bestraft. Wird mit einer nicht geringen Menge Betäubungsmittel Handel getrieben, wird die Strafe höher. Hier ist dann eine Freiheitsstrafe von nicht unter einem Jahr vorgesehen …“ Weiterlesen

„… wie z.B. der Single Convention on Narcotic Drugs, dem Einheitsabkommen über Betäubungsmittel von 1961, umgegangen werden soll. Da der Gesetzesentwurf, wenn er wie jetzt angekündigt im Herbst eingebracht …“ Weiterlesen

„… droht dafür Geldstrafe bis hin zu fünf Jahren Freiheitsstrafe an. Im Betäubungsmittelstrafrecht kommt es für die Höhe einer Strafe immer auf die Menge an Betäubungsmittel an, mit dem umgegangen …“ Weiterlesen

„Achtung: Der nachfolgende Beitrag gilt für alle Betäubungsmittel nach dem BtMG - und daher seit dem 1.04.2024 nicht mehr für Straftaten mit Cannabis gemäß § 34 KCanG! Der Handel mit Betäubungsmitteln …“ Weiterlesen

„… “ auf den Markt gebracht, aus denen sich der Konsument seinen Stoff selbst zusammen mischen kann. Häufig befinden sich in den „Legal Highs“ zwar keine Betäubungsmittel im Sinne des Betäubungsmittelgetzes …“ Weiterlesen

„… Möglichkeiten kurz dargestellt. Das Gericht kann von einer Bestrafung nach § 29 Abs. 5, S. 1, 2 und 4 BtMG absehen, wenn der Täter die Betäubungsmittel lediglich zum Eigenverbrauch in geringer Menge anbaut …“ Weiterlesen

„… werden, insbesondere wenn man unter Einfluss von Betäubungsmittel ein Fahrzeug im Straßenverkehr führt, könnte das zur Entziehung der Fahrerlaubnis führen. Frühzeitig Fachanwalt für Strafrecht …“ Weiterlesen

„… . Der Angeklagte betrieb einen Handel mit Kokain und Cannabisprodukten. Später schloss er sich mit dem Mitangeklagten zu 1 zusammen, um gemeinsam Betäubungsmittel zu verkaufen. Am 04.03.2020 nahm …“ Weiterlesen

„… /Pilzen und Trüffeln gilt: Einschlägig sind hier die §§ 29 ff. BtMG. Die genannten Substanzen sind rechtlich betrachtet Betäubungsmittel . Wenn man diese im Netz bestellt und sich auf dem Postweg …“ Weiterlesen

„Vor nicht allzu langer Zeit erklärte einer unserer Mandanten, bei dem im Zuge einer Hausdurchsuchung größere Mengen Betäubungsmittel gefunden wurden, diese gehörten ihm nicht, er habe sie lediglich …“ Weiterlesen