Rechtstipps zu "Dienstunfähigkeit" | Seite 6
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14.09.2015 Rechtsanwältin Natalia Chakroun„… krankheitsbedingter Dienstunfähigkeit gehalten, alles ihm Zumutbare zu tun, um eine rasche Wiederherstellung seiner Dienstfähigkeit herbeizuführen.“ Vorliegend gab der Polizeibeamte an, dass er zwar …“ Weiterlesen
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02.09.2015 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… nicht aus seinem Kopf bekommt. Er erlitt eine später als Dienstunfall anerkannte posttraumatische Belastungsstörung. Seit Dezember 2010 ist er deswegen dienstunfähig. 90.000 Euro Schadensersatz …“ Weiterlesen
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23.07.2015 Rechtsanwalt Peter Koch„… Dienstunfähigkeit in den Ruhestand rechtfertigen soll, präzisiert. In der Entscheidung heißt es u. a.: Die Versetzung eines Beamten in den vorzeitigen Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit setzt …“ Weiterlesen
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30.04.2015 Rechtsanwältin Nicole Weber„… insbesondere auch von Beamten, die wegen Dienstunfähigkeit in den vorzeitigen Ruhestand versetzt worden sind. Hier wird sich der Dienstherr zusätzlich die Frage stellen, ob angesichts umfangreicher …“ Weiterlesen
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11.11.2014 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… (§ 44 Abs. 1 bis 3 SG) mindestens fünf Dienstjahre abgeleistet hat oder infolge einer Wehrdienstbeschädigung, die er sich ohne grobes Verschulden zugezogen hat, dienstunfähig geworden …“ Weiterlesen
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27.10.2014 Rechtsanwalt Jan General„… nicht den Mindestanforderungen der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung entsprach. Zum Sachverhalt: Der Kläger war als Beamter bei der Agentur für Arbeit beschäftigt. Er war dienstunfähig erkrankt. Die Beklagte …“ Weiterlesen
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13.10.2014 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Beamtenverhältnis erforderlichen Gesundheitstest besteht. Solche Tests sollen das Risiko senken, dass Beamte vor Erreichen der Altersgrenze dienstunfähig werden. Gleichstellung auch für bessere …“ Weiterlesen
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28.07.2014 Rechtsanwalt Jan General„… Dienstunfähigkeit in den Ruhestand. Bei der Festsetzung des Ruhegehalts ließ sie unter anderem die Dienstzeiten vor Vollendung des 17. Lebensjahres unberücksichtigt. Die Klägerin machte geltend, die Regelung …“ Weiterlesen
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17.07.2014 Rechtsanwalt Peter Koch„… Rehabilitationsmaßnahmen teilzunehmen. Diese Verpflichtung gilt auch zur Vermeidung einer drohenden Dienstunfähigkeit. Vor der Versetzung in den Ruhestand sind sie auf diese Pflicht hinzuweisen …“ Weiterlesen
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17.07.2014 Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.„… für Ruhestandsbeamten (außer Schwerbehinderte und Dienstunfähige unter der Regelaltersgrenze) sind die ruhegehaltsfähigen Dienstbezüge aus der Endstufe der jeweils erreichten Besoldungsgruppe …“ Weiterlesen
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30.04.2014 Rechtsanwalt Peter Koch„… entschieden. Ein seit 2007 dienstunfähig erkrankter Beamter hatte Klage mit dem Ziel erhoben, die Rechtswidrigkeit der Datenübermittlung an Vivento sowie die Nutzung und Verarbeitung durch einen bestimmten …“ Weiterlesen
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15.04.2019 Rechtsanwalt Peter Koch„… . Die Entscheidung des Dienstherren, einen Beamten wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand zu versetzen, beruht auf dem Ergebnis einer ärztlichen Begutachtung. Diese Entscheidung ist (zumindest im Regelfall …“ Weiterlesen
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20.02.2014 Rechtsanwalt Martin Klein„… "dass ein dienstunfähig erkrankter Beamter alles mögliche und zumutbare für die alsbaldige Wiederherstellung seiner Dienstfähigkeit zu tun hat. Diesem Ziel muss er Vorrang vor allen Interessen geben …“ Weiterlesen
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19.02.2014 Rechtsanwalt Christian Reckling„… musste und bis zum 10.06.2012 dienstunfähig war. Das Regierungspräsidium Stuttgart als Schulbehörde lehnte den Antrag der Lehrerin auf Anerkennung des Vorfalls als Dienstunfall ab, weil dem Besuch eines Bierzelts …“ Weiterlesen
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09.12.2013 Rechtsanwalt Jan General„… an seiner bisherigen Rechtsprechung nicht mehr fest, wonach der Eintritt der Dienstunfähigkeit vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen …“ Weiterlesen
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21.10.2013 Rechtsanwalt Peter Koch„Mit der Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit verringern sich die Bezüge. Es besteht nur noch ein Anspruch auf Ruhegehalt. Das Gesetz bestimmt: „Der Ruhestand beginnt mit dem Ende …“ Weiterlesen
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17.10.2013 Rechtsanwalt Peter Koch„… ist. § 27 Abs. 1 BeamtStG bestimmt, dass von der Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit abgesehen werden soll, wenn die Beamtin oder der Beamte unter Beibehaltung des übertragenen Amtes …“ Weiterlesen
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15.10.2013 Rechtsanwalt Peter Koch„Eine dauernde Dienstunfähigkeit wird aufgrund eines ärztlichen Gutachtens festgestellt. Der Beamte ist zur Mitwirkung verpflichtet. Bestehen Zweifel über die Dienstunfähigkeit, ist er verpflichtet …“ Weiterlesen
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14.10.2013 Rechtsanwalt Peter Koch„… seiner Dienstpflichten dauernd unfähig ist und ggf. welche Folgerungen aus einer bestehenden Dienstunfähigkeit zu ziehen sind (etwa: Reduzierung der Arbeitszeit, Übertragung eines anderen Amtes …“ Weiterlesen
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24.09.2013 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… - oder dienstunfähig wird, zu dokumentieren. Bei Verstößen drohen Bußgelder und Zwangsanordnungen bis hin zu Stilllegungen von Betrieben. Zusammen mit Trägern der Unfallversicherung werden die Stellen …“ Weiterlesen
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Beamte können sich bei festgestellter Teildienstfähigkeit darauf berufen, voll dienstunfähig zu sein19.08.2013 Rechtsanwalt Jan General„Das Oberverwaltungsgericht Berlin hat der Beschwerde einer Beamtin stattgegeben, die gegen die festgestellte Teildienstfähigkeit eingewandt hatte, sie sei voll dienstunfähig ( OVG Berlin …“ Weiterlesen
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14.11.2023 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… den Dienstherrn die gesundheitliche Verfassung des Bewerbers zu beurteilen und festzustellen, ob eine vorzeitige Dienstunfähigkeit eintreten könnte. Die Rechtsprechung nimmt an, dass für eine ablehnende …“ Weiterlesen
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14.01.2013 Rechtsanwalt Peter Koch„… . Die Beamtin wandte ein, dass sie für die Fahrt täglich 6 Stunden benötigen würde. Daraufhin versetzte die Deutsche Telekom AG die Beamtin wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand. Zur Begründung verwies …“ Weiterlesen
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09.01.2013 Rechtsanwalt Philipp Adam„… mit eigenen Würfen beteiligt habe. Dabei wurde der Lehrer direkt aufs Auge getroffen und war nach der Operation seines Auges einen Monat lang dienstunfähig krankgeschrieben. Sein Antrag auf Anerkennung …“ Weiterlesen