Rechtstipps zu "Dienstunfähigkeit" | Seite 7
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16.10.2022 Rechtsanwalt Peter Koch„… der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge aus der Endstufe der übernächsten Besoldungsgruppe zugrunde zu legen, wenn er infolge dieses Dienstunfalles dienstunfähig geworden und in den Ruhestand getreten und im Zeitpunkt …“ Weiterlesen
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28.09.2011 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… gegeben sind. Der Verfasser konnte solche Entlassungen gelegentlich in fristgerechte Entlassungen umwandeln lassen. Soweit ein Soldat dienstunfähig ist, ist er ausschließlich nach § 55 Abs. 2 …“ Weiterlesen
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03.08.2011 Rechtsanwalt Christian Steffgen„Soldaten sind zu entlassen, wenn sie dienstunfähig sind. Doch wann ist dies der Fall? Ein Soldat ist dienstunfähig gemäß § 44 Abs. 3 Satz 1, § 55 Abs. 2 S. 1 SG, ZDv 14/5 Nr. 1 Abs.1 - B 153 …“ Weiterlesen
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02.08.2011 Rechtsanwalt Peter KochMit Erfolg wandte sich ein an einem Plasmozytom erkrankter Polizeioberkommissar gegen die sofortige Vollziehung seiner Versetzung in den Ruhestand. Das Verwaltungsgericht Hannover entschied mit Beschl … Weiterlesen
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29.04.2011 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… veröffentlichten Urteil vom 31. März 2011 (Az.: 11 A 10222/11.OVG). Der Beklagte, ein inzwischen wegen Dienstunfähigkeit in den vorzeitigen Ruhestand versetzter Beamter bei der Deutschen Bahn AG, war während …“ Weiterlesen
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27.04.2011 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… , wenn einer der folgenden Voraussetzungen vorliegt: 1. Der Soldat ist dienstunfähig geworden. 2. Der Soldat hat einen Antrag auf Entlassung wegen persönlicher, insbesondere häuslicher, beruflicher oder wirtschaftlicher …“ Weiterlesen
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15.04.2011 Rechtsanwalt Jan General„… Fallkonstellation geboten und erforderlich, weil sich die Begriffe der Berufsunfähigkeit und Dienstunfähigkeit zwar unterscheiden, inhaltlich aber vergleichbare Sachverhalte regeln, die eine entsprechende …“ Weiterlesen
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12.08.2022 Rechtsanwalt Jan-Martin Weßels„… bei derAntragstellung alle Angaben korrekt erfolgt sind. Der Einwand der Klägerin, die Hausärztin habe sie nicht auf dem Gebiet behandelt, dessentwegen jetzt Dienstunfähigkeit eingetreten sei, greift nicht. Der BGH …“ Weiterlesen
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14.01.2011 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… Dienstunfähigkeit. Das Verwaltungsgericht hat der Klage stattgegeben, weil die Gleichstellungsbeauftragte vor der Versetzung in den Ruhestand nicht angehört worden war. Auf die Berufung des Beklagten hat …“ Weiterlesen
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26.10.2010 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… Drogenkonsum außerhalb des Dienstes im privaten Bereich oder eine leichte Sachbeschädigung im privaten Bereich aus, um eine Entlassung nach § 55 IV SG einzuleiten. Soweit ein Soldat dienstunfähig …“ Weiterlesen
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23.08.2010 GKS Rechtsanwälte„Insbesondere, wenn Beamte wegen Dienstunfähigkeit vorzeitig zur Ruhe gesetzt werden, kommt es sehr häufig vor, dass den Beamten zum Zeitpunkt der Zurruhesetzung eigentlich noch ein Urlaubsanspruch …“ Weiterlesen
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20.05.2010 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… ) Rheinland-Pfalz vom 30. März 2010 (Az.: 2 A 11321/09.OVG). Der Kläger war vor seiner Pensionierung ein Jahr lang ununterbrochen dienstunfähig erkrankt. Er begehrt eine finanzielle Entschädigung in Höhe …“ Weiterlesen
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Die Berufsunfähigkeit eines Beamten unter besonderer Berücksichtigung der sogenannten Beamtenklausel07.05.2010 Rechtsanwalt Uwe Klatt„Beamte, die eine Berufsunfähigkeitsversicherung unterhalten, finden in ihren Versicherungsbedingungen häufig eine Sonderregelung, die sie für den Fall der Dienstunfähigkeit privilegiert. Hat …“ Weiterlesen
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06.10.2009 Rechtsanwalt Jan General„Das Verwaltungsgericht Münster hat in einem beamtenrechtlichen Zurruhesetzungsverfahren entschieden, dass auch bei festgestellter Dienstunfähigkeit die Zurruhesetzung einer schwerbehinderten Lehrerin …“ Weiterlesen
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17.04.2009 GKS Rechtsanwälte„… 2005 wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt werden musste. Das Opfer ging dabei davon aus, dass die Dienstunfähigkeit aus dem jüngeren Unfall resultiere und erklärte sich im August 2005 …“ Weiterlesen