Rechtstipps zu "DPMA" | Seite 12
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24.10.2018 Jochen Jüngst LL.M.„… des Werktitels u. a. auf eine Zurückweisung der Marke „Casual Concerts“ durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) wegen fehlender Unterscheidungskraft hingewiesen. Zu Recht maß das Gericht diesem Argument …“ Weiterlesen
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02.10.2018 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und geschützt. Zudem führen die Anwälte aus, dass die Bezeichnung „1.FC Union Berlin“ als Geschäftsbezeichnung und als Name geschützt sei …“ Weiterlesen
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03.09.2018 Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.„… Patent- und Markenamt (DPMA) eine Information über einen gegen die Markenanmeldung eingelegten Widerspruch erhalten. Wir möchten daher die Gelegenheit nutzen, die Thematik des Widerspruchs gegen …“ Weiterlesen
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Kanzlei von appen jens legal mahnt i. A. d. VfB Stuttgart 1893 AG Verwendung Wort,- und Bildmarke ab29.06.2018 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… der Wortmarke „VfB Stuttgart“, ist, welche unter der Nummer 009602954 beim Deutschen Patent- und Markenamt („DPMA“) eingetragen ist. Zudem ist der VfB Stuttgart 1893 e. V. Inhaber der Bildmarke „VfB …“ Weiterlesen
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28.06.2018 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… . Die Kanzlei von appen jens trägt vor, dass die HSV Fußball AG Inhaberin der Wortmarke „HSV“ unter der Nr. 30613597 und der Bildmarken „Raute“ (DPMA –Nrn. 1014052 und 30613598) ist. Dieser Verkauf …“ Weiterlesen
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06.06.2018 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… „HSV“ ist, welche unter der Nr. 30613597 beim DPMA eingetragen ist. Ferner soll die Bezeichnung „HSV“ als Geschäftsbezeichnung und Name gem. § 12 BGB geschützt sein. Ferner trägt die Gegenseite …“ Weiterlesen
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Abmahnung im Markenrecht wegen Emblem des 1. FC Nürnberg e. V. durch Rechtsanwälte appens jens legal25.04.2018 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… Waren zum Verkauf anbiete. Die gegnerischen Anwälte führen an, dass der 1. FC Nürnberg Inhaber der Wortmarke „1. FC Nürnberg“ sei, welche unter der Nr. 30604770 beim DPMA eingetragen sei, sowie der Wort …“ Weiterlesen
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13.02.2018 Rechtsanwalt Frederik Bockslaff„… in Fachzeitschriften, Werbung oder Veröffentlichung in einem Mitteilungsblatt eines nationalen Amtes für geistiges Eigentum, in Deutschland das DPMA (Deutsches Patent und Markenamt), erfolgen …“ Weiterlesen
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06.02.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… 302015061067 beim DPMA eingetragen. Unserer Mandantschaft wird vorgeworfen, ein der Bezeichnung „You & Me“ hochgradig ähnliches Zeichen ohne Zustimmung der Gegenseite zur Bewerbung ihrer Waren im Onlineshop …“ Weiterlesen
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04.02.2018 Rechtsanwalt Tobias Kläner„… sein, so Breuer Lehmann. Er sei Inhaber der beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Wortmarke „Rongtel“ (Registernummer 302017103413), die mit Priorität vom 03.04.2017 u. a. für …“ Weiterlesen
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19.12.2017 Rechtsanwalt Thomas Reimann„… . Die Institution zum Schutz des geistigen Eigentums ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) mit dem Hauptsitz in München. Die einzelnen Markenformen werden in einem nächsten Beitrag näher erläutert …“ Weiterlesen
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18.12.2017 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… 1893 AG soll nach Angaben der Kanzlei von Appen / Jens Legal Inhaberin der bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Wort-/Bildmarke mit der Register-Nr. 003765278 sein. Eine erste …“ Weiterlesen
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04.12.2017 Rechtsanwalt Thomas Bierlein„… Anmeldung. Die Gebühren für eine nationale Markenanmeldung beim Deutschen Paten- und Markenamt (DPMA) beginnen bei 300,- €; alle weiteren Gebühren finden Sie auf der Website des DPMA. Die Online …“ Weiterlesen
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29.11.2017 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… - und Markenamt (DPMA) hingewiesen. Die Eintragung hat die Registernummer 30613597. Zudem wird die Wortmarke „Nur der HSV“ mit der Registernummer 012445458 in der Abmahnung aufgeführt. Weiterhin …“ Weiterlesen
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24.11.2017 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… -Shop und auf Amazon angeboten und vertrieben werden. Sodann wird darauf hingewiesen, dass der Abmahner Inhaber der beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Wortmarke „Rongtel …“ Weiterlesen
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10.10.2017 Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.„… aus, dass der Markenschutz bei einem für sie geografisch zuständigen Markenamt (in Deutschland also beim DPMA oder beim EUIPO) und nicht in einem anderen Land der Welt besteht. Verbraucher gehen davon aus, dass Markenware …“ Weiterlesen
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29.03.2023 anwalt.de-Redaktion„… Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden. Er reicht hierzu eine Patenschrift sowie einige Anträge ein. Welche Informationen die zur Patentanmeldung eingereichte Patentschrift mindestens enthalten muss …“ Weiterlesen
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14.09.2017 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… unter 600,00 € (inkl. DPMA-Gebühren) realisiert werden, sodass sich dies bei besonderen Angeboten oder Bestsellern durchaus lohnen kann. 2) Vorgehen gegen deutsche und europäische Wettbewerber …“ Weiterlesen
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07.09.2017 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… ? Betroffene Anbieter sind regelmäßig erstaunt, dass die Marken Coyote Ugly und Coyote Party existieren. Die Marke Coyote Party ist unter der Registernummer DE 30706207 seit 2007 beim DPMA registriert …“ Weiterlesen
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14.02.2018 Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB„… , wenn er „Gropius“ hört – nämlich den berühmten Gropius-Türdrücker. Das DPMA beschloss, dass die Marke gelöscht werden muss. Dagegen wehrt sich die Inhaberin mit der Beschwerde zum Bundespatentgericht …“ Weiterlesen
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28.06.2017 Rechtsanwalt Timm Drouven„Eine neue Marke kann sich der Interessent nach einem Anmeldeverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für bestimmte Gegenstände oder Dienstleistungen registrieren lassen. Dann …“ Weiterlesen
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20.06.2017 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… B.V. sei Inhaberin von Nutzungsrechten der Wortmarken „Tommy“, „Hilfiger“, „Tommy Hilfiger“ sowie der blau-rot-weißen Bildmarke. Diese Marken seien beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für …“ Weiterlesen
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17.06.2017 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„1. Schutz Ihrer Marke durch Registrierung Wenn Sie eine Marke für Ihre Waren und/oder Dienstleistungen haben registrieren lassen – z. B. als nationale deutsche Marke beim DPMA oder als Unionsmarke …“ Weiterlesen
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15.06.2017 Rechtsanwalt David Geßner LL.M.„… ein eigens unterzeichnetes, oder vom Vertreter unterzeichnetes Original innerhalb der Widerspruchsfrist eingereicht werden. Ausreichend ist es, wenn das Original innerhalb der Frist per Fax dem DPMA zugeht …“ Weiterlesen