Rechtstipps zu "DPMA" | Seite 13
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12.06.2017 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… wird, wurde unter der Nummer M98 06 272-0001 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registriert und genießt daher Registerschutz. Der Vertrieb einer angeblichen Nachahmung durch den abgemahnten …“ Weiterlesen
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12.06.2017 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… - und Markenamt (DPMA) als auch beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen und somit geschützt. Die Inhaberin der Markenrechte sei die BIW Invest AG und damit befugt …“ Weiterlesen
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07.06.2017 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… Fleuchaus & Gallo eine Verletzung von Designrechten an dem unter der Reg.-Nr. M98 06 272-0001 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Design gerügt. Der Vertrieb eines nachgeahmten …“ Weiterlesen
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14.02.2018 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… einen wettbewerbsrechtlichen Rechtsverstoß dar. 4. „Eine eigene Marken-Recherche ist preiswerter – also lieber selbst machen.“ Über das DPMA-Register und Google kann und sollte man sich vor einer Markeneintragung vorab …“ Weiterlesen
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21.02.2017 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… sichtbaren „Raute“ ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und geschützt. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen auf Facebook mehrere Fotos von Tassen, Uhren sowie Lampen hochgeladen …“ Weiterlesen
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02.02.2017 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… , wo eine Marke angemeldet wird, beantwortet sich aus dem gewünschten Einsatzgebiet. Soll eine Marke nur national in Deutschland genutzt werden, kann sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA …“ Weiterlesen
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02.02.2017 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„Bereits zuvor berichteten wir darüber , dass die Pumpkin and Honey Bunny UG diverse beliebte Begriffe der englischen Sprache beim Deutschen & Europäischen Markenamt (DPMA bzw. EUIPO) für …“ Weiterlesen
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29.01.2017 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… Klassifikationsdatenbank Um Markenanmeldern die Eingruppierung zu erleichtern, haben das DPMA, das EUIPO und weitere nationale europäische Markenämter eine einheitliche Klassifikationsdatenbank mit etwa 70.000 …“ Weiterlesen
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27.01.2017 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… - und Markenamt (DPMA) angemeldet werden. Weiterhin muss eine Prüfung beantragt werden, ob die Erfindung patentiert werden kann. Nach erfolgreichem Abschluss der amtlichen Prüfung wird das Patent …“ Weiterlesen
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05.12.2016 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… zu schützen. Die Kosten für die Anmeldung einer Marke sind überschaubar. Die amtlichen Gebühren des DPMA liegen bei 290 €. Hinzu kommen die Kosten der anwaltlichen Beratung und Recherche …“ Weiterlesen
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28.11.2016 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… “, welche für Bekleidung Schutz genießt. Derzeit führen wir in dieser Angelegenheit mehrere Gerichtsverfahren. Die Marke „MO“ ist unter der Registernummer DE 39939194 seit dem 24.08.1999 beim DPMA …“ Weiterlesen
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25.11.2016 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… verschwinden. Bereits im Jahre 2013 hatte sich ein Unternehmen die Wortmarke „Black Friday“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) schützen lassen. Seither darf die Marke grundsätzlich nur …“ Weiterlesen
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22.11.2016 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… “ unter der deutschen DPMA-Reg.Nr. 302013057574 registrieren lassen. Unterstützt wurde sie dabei durch die Kanzlei Hogertz LLP Rechtsanwälte, Berlin. Gegen die Marke ist seit Anfang November 2016 mindestens …“ Weiterlesen
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21.11.2016 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und geschützt. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen bei eBay-Kleinanzeigenselbstgebaute Tische anzubieten, die auf der Tischplatte das Wappen …“ Weiterlesen
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20.10.2016 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… Dies ist der Fall, wenn sich der Gesamteindruck von anderen unterscheidet. Neuheit und Eigenart werden jedoch vom Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) bei der Eintragung nicht geprüft. Erst im Wege …“ Weiterlesen
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12.10.2016 Rechtsanwalt Timm Drouven„… , unseren Mandanten von unseren Kosten freizustellen. Um ein Design anzumelden braucht es nicht viel. Das DPMA prüft die Berechtigung, insbesondere die Eigenart der angemeldeten Form, nicht nach. Dennoch …“ Weiterlesen
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16.07.2021 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… betreffen die Wassernutzung und Vereinfachungen beim Gewerblichen Rechtsschutz mit Blick auf das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). AGB dürfen bestimmte Form nur noch eingeschränkt verlangen Ab …“ Weiterlesen
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28.09.2016 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… einer nationalen Marke beim DPMA machen. Wir vertreten zahlreiche Mandanten seit einigen Jahren, welche sich zunächst für eine nationale Marke entschieden hatten. Aufgrund einer guten wirtschaftlichen Entwicklung …“ Weiterlesen
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29.08.2016 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… der Oekogeno e.G. für ein Verbot der Nutzung des Begriffs „Solar Rente“ durch Dritte nicht ausreichten. Im Zuge der Einsichtnahme in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) zeigte …“ Weiterlesen
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18.08.2016 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… , welche erst im Jahre 2013 beim DPMA registriert wurde, genießt Schutz für Automobile und deren Teile. Die Rechtsanwälte KLAKA fordern im Namen der BMW AG von unserer Mandantschaft die Abgabe …“ Weiterlesen
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01.08.2016 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… der Rufausbeutung). 1. Was ist passiert? Die Kanzlei Klaka Rechtsanwälte rügt eine Verletzung der Markenrechte an den kreisrunden Unternehmenslogo „BMW“, das bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA …“ Weiterlesen
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24.06.2016 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… hat und zwar früher als der Konkurrent. Das eingetragene Geschmacksmuster hingegen ist für 25 Jahre geschützt. Geschützt wird beim DPMA (Deutschen Patent- und Markenamt) nicht das Produkt …“ Weiterlesen
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22.06.2016 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… „Trinity“, die bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Reg.Nr. 1053715 für die Klassen 14, 18, 21, 26, unter der Reg. Nr. 39708318 für die Klasse 34 und unter der Reg. Nr. 010520245 …“ Weiterlesen
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23.05.2016 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… sein Logo in Herzform bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Bildmarke für seine Dienstleistungen an. Vorgerichtliche Abmahnung Nachdem der Abmahner im Februar 2016 den Beitrag auf n-tv …“ Weiterlesen