Rechtstipps zu "DPMA" | Seite 14
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30.03.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… der beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für verschiedene Waren eingetragenen Marke „TUPPERWARE“. Bei den Waren, die durch den Abgemahnten angeboten wurden, handle es sich der Abmahnung zufolge …“ Weiterlesen
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29.04.2016 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eine markenrechtliche Abmahnung bundesweit zur Verfügung. Auch sind wir Ihnen bei der Anmeldung Ihrer Marke von der Überprüfung der Eintragbarkeit bis zum Abschluss des Verfahrens vor dem DPMA beratend …“ Weiterlesen
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21.03.2023 Rechtsanwalt David Geßner LL.M.„… durch entsprechende Eintragung sowohl als deutsche Marke auf nationaler Ebene beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), als Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM …“ Weiterlesen
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20.04.2016 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… . Bei der Marke „Monster Energy“ handelt es sich um eine, beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) unter der Reg. Nr. 2004517 eingetragene Marke. Der markenrechtliche Schutz erstreckt …“ Weiterlesen
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06.04.2016 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… Bedeutung muss es sich bei dem so gekennzeichneten Zeichen in jedem Fall um eine registrierte Marke (z.B. beim Deutschen Patent- und Markenamt - DPMA oder dem Amt der Europäischen Union für Geistiges …“ Weiterlesen
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06.04.2016 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… Antragsformular beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingereicht werden. Dort wird dann auch eine Patentprüfung beantragt. d. Patentprüfung Das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) prüft, ob …“ Weiterlesen
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24.03.2016 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… . Registrierungsverfahren Eine Patentanmeldung wird zunächst vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geprüft und dann erteilt. Erst nach Erteilung des Patentes können Rechte aus dem Patent hergeleitet werden …“ Weiterlesen
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10.03.2016 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… “ stattgefunden habe. Die Wortmarke „INBUS“ soll eine beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Marke sein. Dem ist unserer Recherche nach zuzustimmen. In der Abmahnung wird die Abgabe …“ Weiterlesen
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02.03.2016 Rechtsanwalt Timm Drouven„… ermöglichen. Eine zu weite Beschreibung ist daher ebenso nachteilig. Formulierung der Oberbegriffe Auch die Formulierung der jeweiligen Oberbegriffe ist wichtig. Vom DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt …“ Weiterlesen
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08.02.2016 Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte„… “ sein und eine besondere Eigenart besitzen. Ob dies der Fall ist, muss gegebenenfalls vor Gericht geklärt werden. Das Muster ist mit einer entsprechenden Darstellung beim DPMA hinterlegt werden und gewährt dann …“ Weiterlesen
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08.02.2016 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… „Sanifix“. Die Marke „Sanifix“ (Registernummer: DE 302014009078) wurde am 18.12.2014 beim DPMA angemeldet und am 19.02.2015 in das Register eingetragen. Es handelt sich daher noch um eine recht junge Marke …“ Weiterlesen
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30.01.2016 Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte„5.1 Schutzdauer von Designs / Geschmacksmustern Der Schutz des Designs beginnt mit der Eintragung in das Register beim DPMA und beträgt 25 Jahre, gerechnet ab dem Anmeldetag …“ Weiterlesen
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27.01.2016 Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte„… Patent- und Markenamt (DPMA) für nichtig erklären zu lassen, statt die Nichtigkeit vor Gericht klären zu lassen. 1.1 Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung Auf Grund der Verordnung vom 12.12.2001 über …“ Weiterlesen
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19.01.2016 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… ) LOUIS (deutsche Wortmarke, Register-Nr: 39639445) Diese Liste ist noch lange nicht vollständig. Es wird aber deutlich, dass auch ganz alltägliche Namen für Bekleidungsstücke vom DPMA Deutsches Patent …“ Weiterlesen
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08.01.2016 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… ich es richtig?“ ausführlicher dargestellt, gilt es bei der Registrierung der eigenen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einige Hürden zu meistern. Nicht alle rechtlichen Anforderungen …“ Weiterlesen
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27.11.2015 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… - und Markenamt (DPMA) unterliegt zum Teil strengen Voraussetzungen. Beispiele für weitere Anmeldungshindernisse sind der geforderte Unterscheidungscharakter der einzutragenden Marke von bereits bestehenden …“ Weiterlesen
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29.09.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… an vermieden werden. Eine Möglichkeit besteht selbstredend darin, selber sein Werk – soweit dies möglich ist – als prioritätsältere Marke, mithin direkt nach der Schöpfung, beim DPMA zur Eintragung zu bringen …“ Weiterlesen
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27.08.2015 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas SeidelWas ist ein Patent? Das Patent dient dem Schutz technischer Erfindungen. Dem Inhaber eines Patents steht für die maximale Schutzdauer von 20 Jahren ein räumlich begrenztes Nutzungsmonopol für die pate … Weiterlesen
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12.08.2015 Rechtsanwalt Roman Ronneburger„… DPMA erfolgreich vorgegangen, mit der Argumentation, die Marke sei nicht unterscheidungskräftig und freihaltebedürftig (§ 8 I Nr. 1 und 2 MarkenG). Das Bundespatentgericht hat die Beschwerde …“ Weiterlesen
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01.06.2015 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. – vom 21.05.2010. Das Kennzeichen „IDO” wurde am 30.11.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für den Verein …“ Weiterlesen
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19.01.2015 Rechtsanwalt Timm Drouven„… (früher: Geschmacksmusterrecht) ist - ebenso wie das Markenrecht - ein Registerrecht. Um Schutz zu entfalten, ist eine vorherige Anmeldung bei dem hierfür zuständigen DPMA erforderlich. Ist eine solche …“ Weiterlesen
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12.01.2015 Rechtsanwältin Virabell Schuster„… Geschmacksmuster in den Begriff Design geändert. Dadurch wird nun deutlicher, worum es geht. Ein Design wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen, wenn das Erzeugnis unter anderem neu …“ Weiterlesen
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18.11.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… . In der Namenswahl liegt jedoch in einer Reihe von Fällen das Problem: Nicht jeder wohlklingende Markenname ist eintragungsfähig. Eine Markeneintragung beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) ist an strenge …“ Weiterlesen
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06.10.2014 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„… , der EU oder gar international auf? Wir vertreten Sie in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem für europäische Gemeinschaftsmarken zuständigen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt …“ Weiterlesen