Eigentumsvorbehalt - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Eigentumsvorbehalt" | Seite 2
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08.03.2024 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… , die beispielsweise die Aufrechung und Verrechnung nahezu vollständig ausschließen. -bestimmte Eigentumsvorbehalte (auch erweiterte und verlängerte) IHRE EIGENTUMSVORBEHALTE MÜSSEN BESTIMMT ODER BESTIMMBAR …“ Weiterlesen
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15.10.2020 Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse„… Eigentumsvorbehalt erworben wurden. Für diese sind der Verkäufer, der Neupreis, die Restschuld sowie die Höhe der monatlichen Tilgung zu nennen. Gegenstände, die bereits zur Schuldentilgung herangezogen …“ Weiterlesen
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12.10.2020 Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.„… . Praktische Hinweise für die Gläubiger wie zum Beispiel den erweiterten Eigentumsvorbehalt rundeten den Vortrag ab.“ Weiterlesen
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06.05.2020 Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.„… , die eingelagerte Waren abzutransportieren mit der Begründung, es handele sich um Aussonderungsware, da Lieferanten hieran einen Eigentumsvorbehalt geltend gemacht hätten. Meine Mandantin befürchtete jedoch …“ Weiterlesen
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22.04.2020 Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt„… ist in jedem Falle ein Eigentumsvorbehalt zu empfehlen, was zumindest dazu führt, dass ein eigentumsrechtliches Aussonderungsrecht besteht, und die Maschine wieder zurückgefordert werden kann, selbst …“ Weiterlesen
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14.03.2020 Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt„… nach einem Jahr gewährt werden, deshalb behält sich das deutsche Unternehmen den Eigentumsvorbehalt beim Verkauf des Baukrans vor. Hinweis Der Eigentumsvorbehalt ist gegenüber Dritten wirkungslos …“ Weiterlesen
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13.03.2020 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… . die Sicherungsübereignung und die Sicherungsabtretung oder ein vereinbarter Eigentumsvorbehalt! Diese Sicherungsmittel können trotz verjährter Darlehensrückzahlungsforderung verwertet werden. Hintergrund …“ Weiterlesen
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15.02.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… . Was sind AGB? In Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln Onlinehändler und Verkäufer wichtige und vertragsrelevante Bestimmungen. Häufig finden sich in AGB z. B. Klauseln zu einem Eigentumsvorbehalt …“ Weiterlesen
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10.12.2019 Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.„… Eigentumsvorbehalt an: Wenn Deine Waren verarbeitet werden, erhältst Du ein Sicherungsrecht an den verarbeiteten Waren. Am besten werden eigene Gelder sofort ausgezahlt. Wenn dies nicht geht …“ Weiterlesen
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19.08.2022 Abogada Dr. Yvonne Rieser„… , der Rest innerhalb einer 2-Jahres-Frist. Eigentumsvorbehalt Rechtsquellen: Handelsgesetzbuch, Artikel 952 - 964 Gesetz 1676 (2013) Der Eigentumsvorbehalt ist in Artikel 952 des kolumbianischen …“ Weiterlesen
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19.08.2022 Abogada Dr. Yvonne Rieser„Geschäftliche Beziehungen mit Kolumbien: Eigentumsvorbehalt Rechtsquellen: Handelsgesetzbuch, Artikel 952 - 964 Gesetz 1676 (2013) Der Eigentumsvorbehalt ist in Artikel 952 des kolumbianischen …“ Weiterlesen
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20.10.2018 Rechtsanwalt Dr. Andreas Lang„… , angemietet oder unter Eigentumsvorbehalt erworben wurden, so bedeutet das Urteil für das Vermieterpfandrecht, dass in der Praxis festgestellt werden muss, wo sich das Fahrzeug im Moment des Sicherungsfalls …“ Weiterlesen
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13.09.2018 Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt„Register von beweglichen Gütern und Verkauf mit Stundung der Zahlung unter Eigentumsvorbehalt Bei jeder Zwangsvollstreckung in Spanien sollte das Register für bewegliche Güter geprüft werden, ob …“ Weiterlesen
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29.05.2022 Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt„… Vorkontrolle nach dem lokalen (Foralrecht Mallorca, Katalonien) und spanischen Recht Grundbuchlastenfreiheitskontrolle und kein Eigentumsvorbehalt des Vorverkäufers weder im Grundbuch noch im Register …“ Weiterlesen
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03.09.2018 Rechtsanwalt Guido Kluck„… und Verbreitung gestattet ist, kann also nur anhand des Einzelfalles beurteilt werden. Sollte die Übereignung des Gerichtes aber beispielsweise unter einem Eigentumsvorbehalt stehen, würde …“ Weiterlesen
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09.01.2018 Rechtsanwalt Dimitar Vladimirov„… Forderungssicherung durch Vertragsgestaltung, z. B. durch Vereinbarung von Pfandrechten, Eigentumsvorbehalten, Forderungsabtretungen, Abtretung von Geschäftsanteilen etc. Schiedsgerichtsklauseln anstelle …“ Weiterlesen
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16.06.2017 Rechtsanwalt Jörg Streichert„… an einen Dritten (z. B. an Lieferanten im Rahmen eines verlängerten Eigentumsvorbehalts) abgetreten wurde. 2. Diese Ausnahme wird aber dadurch eingeschränkt, dass der BGH verlangt, dass sowohl die Abtretung …“ Weiterlesen
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13.01.2017 Rechtsanwalt Azur Prnjavorac„… oder die Übereignung eingetragen ist, usw. Der Verkäufer schützt sich, indem er Bedingungen für die Eintragung des Eigentumsvorbehalts und die Kaufpreisforderung vereinbart: durch die Eintragung der clausula …“ Weiterlesen
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25.08.2016 Rechtsanwalt Boris Zimmermann„… von Eigentumsrechten, zum Beispiel wenn er Ware verkauft, die noch unter Eigentumsvorbehalt des Lieferanten steht und die noch nicht von der GmbH bezahlt wurde; bei Wettbewerbs-, Urheber- Patent-, Gebrauchsmuster …“ Weiterlesen
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13.12.2018 Rechtsanwalt Volker Blees„… kann, die zu unterschiedlichen rechtlichen Bewertungen führen können (z. B. bei der Vereinbarung eines Eigentumsvorbehaltes bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises). Anmerkung: Bitte beachten Sie, dass individuelle …“ Weiterlesen
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27.01.2016 BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner„… . verlängerter Eigentumsvorbehalt nicht hilft. Es wurde die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware weiterverkauft und der Kunde blieb zur Einziehung der hierdurch begründeten und vom verlängerten …“ Weiterlesen
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15.10.2015 Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit„… - und Versicherungsvertrag abzuschließen, wer liefert und welche Parteien welche Kosten zu tragen hat. Über den Kaufpreis oder die Zahlungsmodalitäten sowie etwaige Eigentumsvorbehalte müssen sich die Parteien gesondert …“ Weiterlesen
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24.06.2015 Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit„… im Zweifelsfall stets zu Gunsten der anderen Partei auszulegen sind. Schließlich sei auf den merklichen Unterschied des Eigentumsvorbehalts nach deutschem und italienischem Recht hingewiesen. Während …“ Weiterlesen
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13.02.2015 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… auch aktuell wieder unzulässige Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ab, unter anderem zur Lieferzeit und zum Eigentumsvorbehalt. Darüber hinaus mahnt der Verein nach wie vor veraltete …“ Weiterlesen