Erfüllung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 3 Minuten Lesezeit
Artikel teilen:
Sie benötigen persönliche Beratung zum Thema Erfüllung?
Rechtstipps zu "Erfüllung" | Seite 100
-
01.02.2021 Rechtsanwältin Britt Schieferdecker-Donat„… unterbreiteten Vermittlungsvorschläge hat. Die Grundlage für dieses Auskunftsbegehren ist eine zu erfüllende Nebenpflicht aus dem Arbeitsverhältnis nach § 242 BGB.“ Weiterlesen
-
08.03.2024 Rechtsanwalt Dominik Kunkel„… gerichtet. Der Pflichtteilsberechtigte kann also keine Gegenstände oder ähnliches aus dem Nachlass verlangen; genauso wenig kann der Erbe den Anspruch mit Sachwerten erfüllen. Selbstverständlich steht …“ Weiterlesen
-
09.02.2021 Rechtsanwalt Matthias Herberg„… abgelehnt, da die Antragstellerin gerade nicht die Voraussetzungen für die Priorisierungsstufe 1 erfülle. Erlass auf einstweilige Anordnung bewirkt Zulassung als Anspruchsberechtigte höchster Priorität …“ Weiterlesen
-
01.02.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… beworben haben. All diese Begriffe wären bereits in der Artikelüberschrift verwendet worden. Ferner würde in der weiteren Artikelbeschreibung angegeben, die Masken würden die "Schutzklasse KN95" erfüllen …“ Weiterlesen
-
30.01.2021 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… Art von Auskünften bei einer offensichtlichen Urheberrechtsverletzung ein Portalbetreiber (der für die gewerbliche Rechtsverletzung genutzte Dienstleister) zu erfüllen hat. Wer muss Auskunft über …“ Weiterlesen
-
30.01.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Informationspflichten nicht erfülle, stelle dies einen Wettbewerbsverstoß dar und sei zu unterlassen. Zu diesen (gewerblichen) Verkäuferpflichten gehört unter anderem das gesetzliche Gewährleistungsrecht …“ Weiterlesen
-
30.01.2021 Rechtsanwalt Alexander Held„… , eine ihr obliegende Aufgabe zu erfüllen und 3. die ersuchende Behörde die Daten bei dem Betroffenen nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand erheben kann oder wenn nach der Art der Aufgabe …“ Weiterlesen
-
30.01.2021 Rechtsanwalt Jens Groschopp„… geltend gemacht werden kann. Es ist auf den Zeitpunkt abzustellen, zu welchem die Übertragung der Tätigkeit erfolgt ist oder die Erfüllung der Tätigkeitsmerkmale vorgelegen hat (Eingruppierungszeitpunkt …“ Weiterlesen
-
29.01.2021 Rechtsanwalt Martin Loibl„… in Zahlungsverzug. Die Rechtsgrundlage folgt aus der Fluggastrechte-VO. Sofern, wie vorliegend, keine Erfüllung von Unterstützungsleistungen erfolgt, nimmt der EuGH an, dass Art. 8 und 9 der VO neben …“ Weiterlesen
-
29.01.2021 Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller„… Unternehmen in ein Drittland, d.h. der Empfänger mit Sitz außerhalb der EU, wie bspw. in die USA, sind unter Erfüllung einiger Voraussetzungen von der USA-Umsatzsteuer befreit. Die gesetzlichen Grundlagen für …“ Weiterlesen
-
29.01.2021 Rechtsanwalt Christian Janzen„… Fällen, bei denen die sofortige Erfüllung des gesamten Anspruchs eine unbillige Härte darstellt, kann der Erbe Stundung des Pflichtteils nach § 2331 a Abs. 1 BGB verlangen. Soweit genügend eigene …“ Weiterlesen
-
28.01.2021 Rechtsanwalt Dominik Görtz„… des Ausgleichsanspruches gem. § 89b Abs. 3 HGB erfüllen, jedenfalls im Rahmen einer Billigkeitsprüfung gem. § 89b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 HGB zu berücksichtigen wären. Stuttgart, den 28.01.2021 Florian Bauer Rechtsassessor Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH“ Weiterlesen
-
04.12.2023 Rechtsanwalt Felix Waniek„… auf eine Erfüllung der Pflichten verlassen, und muss nicht ohne Anlass alle Einzelheiten der Tätigkeit des Hausmeisters kontrollieren. Stürzt ein Fußgänger auf dem Grundstück der WEG, finden die Regeln des Anscheinsbeweises für die Frage, ob die WEG ihre Überwachungs- und Kontrollpflicht verletzt hat, keine Anwendung.“ Weiterlesen
-
09.01.2023 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… ohne Weiteres ein solches Anerkenntnis abgeben. Zu beachten bei all diesen Forderungen ist, dass die Frist zur Erfüllung eine Woche beträgt, dies setzt den unerfahrenen Abgemahnten zusätzlich unter …“ Weiterlesen
-
25.02.2021 Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler„… des Geschlechts erfahren habe. Hierzu ist auszuführen, dass gemäß § 22 AGG es zur Erfüllung der Beweislast genügt, wenn eine Partei Indizien beweist, die eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten …“ Weiterlesen
-
27.01.2021 Rechtsanwalt Patrick Baumfalk„… und die Entwicklung des Unternehmens oder eines Betriebs von Bedeutung sind und deren Erfüllung besondere Erfahrungen und Kenntnisse voraussetzt, wenn er dabei entweder die Entscheidungen im Wesentlichen …“ Weiterlesen
-
27.01.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… wird ein Kostenerstattungsanspruch geltend gemacht. Unser Mandant soll insgesamt 492,54 € an Anwaltskosten erstatten, die Herrn Staudinger für den Ausspruch der Abmahnung entstanden sein sollen. Für die Erfüllung …“ Weiterlesen
-
03.02.2021 Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf„… ergibt sich grundsätzlich aus § 106 Gewerbeordnung . Der Arbeitnehmer muss, um seine Hauptpflicht aus dem Arbeitsvertrag zu erfüllen, die richtige Arbeit am richtigen Ort zur richtigen Zeit leisten …“ Weiterlesen
-
26.01.2021 Rechtsanwalt Andreas Schwering„… , da die Entwicklung uns Nutzung eines Thermischen Fensters allein für die Erfüllung eines Anspruchs nach der Rechtsnorm § 826 nicht ausreicht. Es gäbe also keinen diesbezüglichen Schadenersatzanspruch, solange …“ Weiterlesen
-
26.01.2021 Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz„… Drittstaat erklärt. Das führt zu erhöhten Schutzanforderungen und es ist sehr fraglich, ob Clubhouse diese erfüllen kann. Eine vorformulierte Einwilligung in den Datenschutzbedingungen reicht jedenfalls …“ Weiterlesen
-
26.01.2021 Rechtsanwalt Marc Schütter„… Einblicknahme in die Bruttoentgeltlisten besteht grundsätzlich ersteinmal nicht. Wenn der Betriebsrat hingegen darlegt, wesshalb er monatlich Einsicht nehmen muss und dies zur Erfüllung seiner Aufgaben …“ Weiterlesen
-
09.03.2023 Rechtsanwalt Hansjörg Looser„… , als einen Vertrag ohne die versprochenen Gegenleistungen zu erfüllen.“ Geht es um kleinere Summen, die man trotzdem nicht akzeptieren möchte, empfiehlt die Juristin einen Gang zur nächsten Verbraucherzentrale …“ Weiterlesen
-
08.03.2024 Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen„… aus der betrieblichen Altersversorgung. Zur Erfüllung der Zusage existieren fünf Durchführungswege: Direktzusagen, Unterstützungskassen, Direktversicherungen, Pensionskassen und Pensionsfonds. Bei jedem …“ Weiterlesen
-
25.01.2021 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… berührt und wollen die Angelegenheit möglichst diskret regeln - und erfüllen die geltend gemachten Ansprüche vollständig. Hiervon raten wir ausdrücklich ab. Auch wenn man für die Rechtsverletzung …“ Weiterlesen