Erfüllung - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Erfüllung" | Seite 102
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08.02.2021 Rechts- und Fachanwältin Josephine Bednarek„… nicht den Grundtatbestand des § 177 Abs. 1 StGB erfüllen. Die Vorschrift bestrafe denjenigen, der gegen den erkennbaren Willen einer anderen Person sexuelle Handlungen an dieser vornehme …“ Weiterlesen
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01.07.2021 Rechtsanwältin Bettina Glaab„… : „Der Arbeitgeber steht für die Erfüllung der von ihm zugesagten Leistungen auch dann ein, wenn die Durchführung nicht unmittelbar über ihn erfolgt.“ 1.3. Entgeltumwandlung oder Arbeitgeberfinanzierung …“ Weiterlesen
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07.02.2021 Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller„… unter 9993 und 9996 öffentlich erfahren werden. Um diese Voraussetzungen zu erfüllen, müssen wie bereits zu erwarten ist, ganz konkrete und dringende fortgesetzte Interessen mit den USA bestehen …“ Weiterlesen
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06.02.2021 Rechtsanwalt Michael Haider„… den/die Arbeitnehmer:in ist es aber deshalb auch die Gefährlichste. Die einzige Voraussetzung, die ein Aufhebungsvertrag erfüllen muss, ist die Schriftform gem. § 623 BGB. Hat also ein:e Arbeitnehmer:in …“ Weiterlesen
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05.02.2021 Rechtsanwältin Bettina Glaab„… des Arbeitgebers an den Mitarbeiter. Ob der Arbeitgeber dann seine Verpflichtung erfüllen will, indem er bei einer Versicherung anspart und auf deren Leistung vertraut oder selbst auf die monatlichen Beiträge …“ Weiterlesen
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17.02.2021 Rechtsanwalt und Fachanwalt Walter Bergmann„… Auskunfts- und Einsichtsrechte richten sich gegen die Gemeinschaft, sind aber durch den Verwalter zu erfüllen, siehe § 18 Abs. 4 WEG n. F. Die gesamte gesetzliche Regelung zu den Aufgaben des Verwalters …“ Weiterlesen
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05.02.2021 Rechtsanwalt/ Strafverteidiger Thomas A. Schales„… mit der Vollstreckungsbehörde, der jeweiligen JVA und auch dem zuständigen Jugendamt zu besprechen und vorzubereiten – in der Regel sind hier eine Vielzahl von vorbereitenden Maßnahmen und Formalien zu erfüllen und im Blick …“ Weiterlesen
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04.02.2021 Rechtsanwalt Ulrich Kerner„… am Freiwilligenprogramm? Dann erfüllen Sie entweder die Voraussetzungen für die Teilnahme nicht oder Ihr Arbeitgeber möchte Ihre Stelle oder Sie selbst im Unternehmen halten …“ Weiterlesen
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14.04.2021 Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.„… Fälle, die zeigen, dass diese Auffassung falsch ist. Die eigenen Rechte enden dort, wo sie anderen schaden. Cybermobbing hat mit Meinungsfreiheit nichts zu tun. Häufig erfüllen Aussagen in sozialen …“ Weiterlesen
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04.02.2021 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… kann eine Unterlassungserklärung auch rechtsverbindlich, jedoch ohne die Anerkennung einer Rechtspflicht abgegeben werden. Eine Verpflichtung zur Erfüllung des Unterlassungsanspruchs ergibt sich entweder für …“ Weiterlesen
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04.02.2021 Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm„… die vertraglich vereinbarte Frist überhaupt wirksam ist. Oftmals stellen solche Verträge Allgemeine Geschäftsbedingungen ( AGB) dar, welche gewisse Anforderungen erfüllen müssen. So kann eine AGB unwirksam …“ Weiterlesen
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23.02.2021 Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht„… . Im konkreten Fall erfülle weder das Wechseln der Fahrspur ohne Betätigung des Blinkers noch das rasante Passieren der Straßenbahnhaltestelle oder die hohe Geschwindigkeit von bis zu 89 km/h beide …“ Weiterlesen
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04.02.2021 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… . Die Mitteilung muss dabei den Zweck erfüllen, dem Versicherungsnehmer zu verdeutlichen, dass „weder sein individuelles Verhalten noch eine freie Entscheidung des Versicherers Grund für die Beitragserhöhung …“ Weiterlesen
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03.02.2021 Rechtsanwalt Andreas Fischer„… die Gesellschafterliste folgende Voraussetzungen bei Einreichung zu erfüllen: Name, Vorname, Geburtsdatum, Wohnort, Nennbeträge, laufende Nummern der von einem jedem derselben übernommenen Geschäftsanteile …“ Weiterlesen
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22.02.2021 Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf„… in den persönlichen Eigenschaften des Arbeitnehmers zu finden ist; es genügt vielmehr, wenn er wegen seiner persönlichen Verhältnisse die Arbeitspflicht nicht erfüllen kann. Dies ist anzunehmen …“ Weiterlesen
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03.02.2021 Rechtsanwalt Waldemar Haak„… das Kriterium einer "äußeren Tatsache" erfüllen. Allerdings reichten solche "Bekenntnisänderungen" im Rahmen des BVFG 1993 eben nicht aus, da diese Bemühungen quasi immer im Zusammenhang …“ Weiterlesen
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03.02.2021 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… sowie die Kosten des Insolvenzverfahrens in diesen drei Jahren gezahlt worden waren. Diese Voraussetzungen konnte aber faktisch kaum ein Schuldner erfüllen, so dass in der Vergangenheit zwar …“ Weiterlesen
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03.02.2021 Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.„… Anforderungen an die Hofstelle und den Wirtschaftswert erfüllen. Höfe die nicht im Grundbuch als solche eingetragen sind, Höfe deren Vermerk durch den Eigentümer im Grundbuch gelöscht wird oder Höfe …“ Weiterlesen
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03.02.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… der Verkaufsstellen. Was wird gefordert? Unterlassung Zunächst wird die Erfüllung des Unterlassungsanspruches in Form der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Als Anspruchsgrundlage hierfür …“ Weiterlesen
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03.02.2021 Rechtsanwalt Benedict Bock„… den Fall gewähren, dass die außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses nicht wirksam ist. Dazu muss er den Arbeitnehmer allerdings unmissverständlich und endgültig zur Erfüllung des Anspruchs …“ Weiterlesen
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04.11.2021 Rechtsanwältin Bettina Glaab„… VAG heißt es wörtlich: "(1) Ergibt sich bei der Prüfung der Geschäftsführung und der Vermögenslage eines Unternehmens, dass dieses dauerhaft nicht mehr imstande ist, seine Verpflichtungen zu erfüllen …“ Weiterlesen
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03.02.2021 Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar„… Rückruf an Der Wagen, den unser Mandant am 11.05.2015 erworben hatte, war mit einem 3.0 Liter Dieselmotor ausgerüstet, der laut Angaben von Audi die Abgasnorm EURO 5 erfüllen sollte. Das schaffte …“ Weiterlesen
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01.02.2021 Rechtsanwältin Britt Schieferdecker-Donat„… unterbreiteten Vermittlungsvorschläge hat. Die Grundlage für dieses Auskunftsbegehren ist eine zu erfüllende Nebenpflicht aus dem Arbeitsverhältnis nach § 242 BGB.“ Weiterlesen
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08.03.2024 Rechtsanwalt Dominik Kunkel„… gerichtet. Der Pflichtteilsberechtigte kann also keine Gegenstände oder ähnliches aus dem Nachlass verlangen; genauso wenig kann der Erbe den Anspruch mit Sachwerten erfüllen. Selbstverständlich steht …“ Weiterlesen