Rechtstipps zu "Gehalt" | Seite 152
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04.12.2014 Rechtsanwalt Joachim Thiele„… des Autotelefons aufgenommen oder gehalten werden muss. Dies gilt nicht, wenn das Fahrzeug steht und bei Kraftfahrzeugen der Motor ausgeschaltet ist. Zunächst gilt auch eine Smartphone als Mobiltelefon (OLG …“ Weiterlesen
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02.12.2014 Rechtsanwalt Thomas Brand„… von ausländischen Gesellschaftern maximal 20 % an russischen Medienunternehmen gehalten werden. Bisher gab es in Russland keinerlei Einschränkungen. Von den Änderungen sind nach Presseangaben mehr als die Hälfte …“ Weiterlesen
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02.12.2014 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… werden 10.000 € angegeben. Markenverletzung durch Verwendung des Begriffes „social hotspot“? Aus markenrechtlicher Sicht können der Abmahnung viele Einwendungen entgegen gehalten werden. Aus Laiensicht …“ Weiterlesen
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01.12.2014 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… einer erfolgreichen Kündigungsschutzklage hätte der Kläger vom Fußballverein auch bei seiner Freistellung als Trainer bis zum 30.06.2010 vertragsgemäßes Gehalt beanspruchen können …“ Weiterlesen
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28.11.2014 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… des Abmahnadressaten so gering wie möglich gehalten werden. Lassen Sie sich diesbezüglich unbedingt über die Möglichkeit der Abgabe von vorbeugenden Unterlassungserklärungen beraten, um der Gefahr …“ Weiterlesen
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25.11.2014 Rechtsanwältin Melanie Kesting„… zu übernehmen sind. Die Kosten des Umgangskontakts müssen nämlich unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls angemessen im Sinne der Grundsicherung sein; der Leistungsberechtigte ist daher gehalten, die kostengünstigste – wenngleich auch „unbequemere“ – Variante der „Fahrtkosten“ zu wählen.“ Weiterlesen
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21.11.2014 Rechtsanwalt Jörg Pantke„… €, das LG Frankfurt und das LG Leipzig in der Vergangenheit 150 € Schadensersatz gegeben, während das OLG Köln und das OLG Frankfurt 200 € und das LG Düsseldorf sogar 300 € für angemessen gehalten haben …“ Weiterlesen
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19.11.2014 Rechtsanwalt Jochen Birk„… eintrittspflichtige Wohngebäudeversicherung besteht, deren Kosten auf den Mieter umgelegt worden sind. In diesem Fall sei der Vermieter grundsätzlich gehalten, die Versicherung in Anspruch zu nehmen und den Schaden zu beseitigen.“ Weiterlesen
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17.11.2014 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… der Kläger als Geschäftsführer abberufen und das Anstellungsverhältnis kurze Zeit später aus wichtigem Grund gekündigt. Mit der Klage machte der Kläger sein rückständiges Gehalt geltend, und zwar für …“ Weiterlesen
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14.11.2014 Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.„… , ist er gehalten, die Abstimmung mit der erlassenden Behörde eine Klärung herbeizuführen und sich Gewissheit darüber zu verschaffen, ob die Bescheide zutreffend sind. Die Rechtsprechung beurteilt …“ Weiterlesen
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14.11.2014 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… oder eine Disziplinarmaßnahme für nicht zulässig oder angebracht gehalten hat (§ 96 WDO). Kein Fall der Doppelbestrafung Das Verbot der Doppelbestrafung ist im Verhältnis zur strafgerichtlichen …“ Weiterlesen
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14.11.2014 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… in zahlreichen Fällen weitere Verteidigungsmöglichkeiten zur Verfügung. Insbesondere können durch geeignete Maßnahmen die Kosten auch noch in diesem Verfahrensstadium gering gehalten werden. Haben …“ Weiterlesen
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13.11.2014 Rechtsanwalt Rüdiger Bock LL.M.„… Arbeitnehmers bei einem Jahresgehalt von 100.000,- CHF von 7 % (Zug) bis 16 % (Neuenburg), bei einem Gehalt von 1.000.000,- CHF von 21 % (Schwyz) bis 38 % (Jura).[16] Durch die Wahl einer steuergünstigen Gemeinde …“ Weiterlesen
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12.11.2014 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… und führte am 04.06.2012 gegen 3:40 Uhr mit einem THC-Gehalt von 1,5 ng/ml im Blut ein Fahrzeug im öffentlichen Straßenverkehr. Das AG hatte den Vorwurf der Fahrlässigkeit auf den Konsum von Cannabis …“ Weiterlesen
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12.11.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… erhebt die Forderung, dass die von ihr vertretenen Arbeitnehmer mehr Gehalt und eine niedrigere Wochenarbeitszeit bekommen und die Überstunden von der zulässigen Höhe her gedeckt werden. All …“ Weiterlesen
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11.11.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… das? Fachanwalt Dineiger: Die GDL stellt im Streitjahr vier Forderungen auf. Sie fordert für die Lokführer 5 % mehr Gehalt, eine Reduzierung der Wochenarbeitszeit und, ein wenig verkürzt dargestellt …“ Weiterlesen
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10.11.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… , dass dieser auf den Mindestlohn verzichtet oder damit einverstanden ist, dass das bisherige Gehalt so weiter gezahlt wird, ist nicht zulässig. Fachanwalt Bredereck: Was heißt das konkret? Fachanwalt Dineiger: Auch unter …“ Weiterlesen
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Markenschutz - Eintragung eines Begriffs oder Slogans als Marke, ist jeder Begriff eintragungsfähig?07.11.2014 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… beschreibender Gehalt erst in mehreren gedanklichen Schritten ermittelt werde. Eine derartige analysierende Betrachtungsweise im Rahmen der Beurteilung der Unterscheidungskraft eines Zeichens sei unzulässig …“ Weiterlesen
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07.11.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… “ gehaltenen Seite des Unternehmens. Wer nicht rechtzeitig kündigt ist ein weiteres Jahr an den Vertrag gebunden. Gewerbeauskunft-Zentrale: Die ebenfalls in Düsseldorf ansässige Gewerbeauskunft-Zentrale …“ Weiterlesen
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07.11.2014 Rechtsanwalt Simon Bender„… Vermögenswert der Maritim Vertriebs GmbH sind die Beteiligungen an Einschiffsgesellschaften, von denen nunmehr sechs Gesellschaften den Verkauf der gehaltenen Schlepperschiffe beschlossen haben …“ Weiterlesen
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06.11.2014 GKS Rechtsanwälte„… vorgeschriebenen – Scheidungsanwaltes sollte daher unbedingt vorab sorgfältig Ausschau gehalten werden, ob der in Frage kommende Kandidat eine umfassende Beratungsexpertise aufweist – so beispielsweise …“ Weiterlesen
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06.11.2014 Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.„… Pflichten gehalten, die Bonität des Darlehensnehmers zu prüfen. Die dafür vom Kunden zu erbringende Gegenleistung sei allein der zu zahlende Zins. Ein gesondertes Entgelt für vorbereitende Tätigkeiten sei …“ Weiterlesen
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05.11.2014 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… Produkt vorher im eigenen Bestand gehalten hat oder für einen Dritten veräußert. Dem Kunden wird also nicht offengelegt, dass ein Kauf mit der Bank zustande kommt, womit er nicht beurteilen kann, ob …“ Weiterlesen
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04.11.2014 Rechtsanwalt Heinz Egerland„… auch anzuwenden im Falle von Gehältern, die regelmäßig den pfandfreien Grundfreibetrag übersteigen. Da die P-Konto führende Bank nur den Sockelbetrag von durchgängig 1.045,04 Euro zu berücksichtigen …“ Weiterlesen