Rechtstipps zu "Minderjährigkeit" | Seite 73
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06.08.2014 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… bei minderjährigen Kindern auszusprechen oder er sein WLAN nicht verschlüsselt hat. Wann haftet der Anschlussinhaber nicht? Bei einer Fareds Abmahnung gibt es verschiedene Konstellationen …“ Weiterlesen
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06.08.2014 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… - und Belehrungspflichten von volljährigen Familienmitgliedern BGH Urteil vom 15. November 2012 "Morpheus" AZ: I ZR 74/12 – keine Haftung bei Belehrung Minderjähriger BGH Urteil vom 12. Mai 2010 "Sommer unseres …“ Weiterlesen
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05.08.2014 Rechtsanwältin Astrid Weinreich„… , soweit sie beide leistungsfähig sind. Am Mehrbedarf muss sich daher unter Umständen auch der Elternteil, der ein minderjähriges Kind betreut und dadurch normalerweise seine Unterhaltspflicht erfüllen würde …“ Weiterlesen
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05.08.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… . Der Mindestlohn gilt auch nicht für ehrenamtlich Tätige, auch nicht für Minderjährige unter 18 Jahren ohne abgeschlossene Berufsausbildung. Ausgenommen sind auch Langzeitarbeitslose in den ersten 6 Monaten …“ Weiterlesen
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01.08.2014 Rechtsanwalt Nikolai Odebralski„… , in welchem Alter die betroffenen Personen sind - es kommt sowohl auf das Alter des „Täters“, also auch auf das Alter des Jugendlichen an. Vorangestellt werde soll, dass das minderjährige Alter dem Täter …“ Weiterlesen
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30.07.2014 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… der Rechtsverletzer ein familienangehöriges Kind (minderjährig oder volljährig) oder aber auch der Ehepartner ist. Daher sollte die Abmahnung von Waldorf Frommer wegen Arrow kritisch geprüft werden. Lassen …“ Weiterlesen
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29.07.2014 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… andere Personen den Internetanschluss mitnutzen, ist eine tatsächliche Vermutung für die Täterschaft des Anschlussinhabers nicht mehr begründet. Wenn also z. B. minderjährige oder volljährige Kinder …“ Weiterlesen
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29.07.2014 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… des Anschlussinhabers für belehrte Minderjährige. Dieses Urteil bezieht sich auf den Fall, dass minderjährige Familienmitglieder die Rechtsverletzung begangen haben. Wichtig hierbei …“ Weiterlesen
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29.07.2014 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… Minderjährige die Urheberrechtsverletzungen begangen, so hängt die Haftung der Eltern hierfür davon ab, ob sie ihre Kinder über die verbotene Teilnahme an Internettauschbörsen im Vorfeld aufgeklärt haben …“ Weiterlesen
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28.07.2014 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… des Anschlussinhabers nicht begründet, wenn zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung (auch) andere Personen diesen Anschluss benutzen konnten.“ Sobald also z. B. minderjährige oder volljährige Kinder den Internetanschluss …“ Weiterlesen
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28.07.2014 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… und Mitbewohner haftet, die ohne seine Kenntnis Rechtsverletzungen begehen. In diesem Fall haftet dieses Familienmitglied selbst. Haben minderjährige Personen die Urheberrechtsverletzungen begangen, so …“ Weiterlesen
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25.07.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… und das Recht ist, für das minderjährige Kind zu sorgen. Rechtsanwalt Bredereck: Ja, das tun Eltern aber doch immer. Warum ist das Thema also so schwierig? Fachanwalt Dineiger: Die elterliche Sorge besteht …“ Weiterlesen
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24.07.2014 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… bei Nutzung eines Funknetzwerks (WLan). b) BGH, Urteil vom 15. November 2012 – I ZR 74/12 – „Morpheus” – keine Haftung des Anschlussinhabers für belehrte Minderjährige. c) BGH, Urteil vom 08.01.2014 …“ Weiterlesen
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24.07.2014 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… verletzt hat. Wenn z. B. minderjährige Kinder den Internetanschluss mitnutzen, muss der Anschlussinhaber Verbote aussprechen. Unterlässt er das und die Kinder bieten eine Folge der Serie „Supernatural …“ Weiterlesen
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23.07.2014 Rechtsanwältin Manuela Möller„… Unterhaltsverpflichtungen gegenüber minderjährigen Kindern, Ehegatten, volljährigen Kindern oder Enkelkindern, gehen diese dem Anspruch auf Elternunterhalt vor. Gegebenenfalls müssen Kinder auch ihr Vermögen …“ Weiterlesen
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22.07.2014 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… 2012 „Morpheus“ AZ: I ZR 74/12 – keine Haftung bei Belehrung Minderjähriger, BGH Urteil vom 12. Mai 2010 „Sommer unseres Lebens“ AZ: I ZR 121/08 – keine Haftung bei ausreichend gesichertem WLAN, OLG …“ Weiterlesen
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21.07.2014 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… . B. hat der Anschlussinhaber die Pflicht, minderjährigen Kindern das Filesharing zu verbieten. Hat er es verboten, haftet er nicht. Gegenüber volljährigen Partnern oder Kindern bestehen meist gar keine …“ Weiterlesen
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17.07.2014 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… , Verbote auszusprechen. Hat man z. B. dem minderjährigen Kind das Tauschen des Films „Das Schicksal ist ein mieser Verräter“ verboten, so haftet der Anschlussinhaber überhaupt nicht mit der Folge …“ Weiterlesen
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17.07.2014 Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote„… unberücksichtigt. Übt der neue Ehegatte des Unterhaltspflichtigen wegen der Betreuung der im Haushalt lebenden gemeinsamen minderjährigen Kinder keine Erwerbstätigkeit aus, können ihm bei der Ermittlung …“ Weiterlesen
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17.07.2014 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… “ . In den letzten beiden Entscheidungen wurde (verkürzt) konstatiert, dass volljährige Familienmitglieder nicht „überwacht“ werden müssen und es bei minderjährigen Familienmitgliedern ausreicht, diese über …“ Weiterlesen
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16.07.2014 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… Unterlassungserklärung abgeben. Haftet der Abgemahnte auf jeden Fall? Nein. Der Anschlussinhaber haftet nur dann, wenn er selbst Täter war oder er Pflichten verletzt hat, indem er z. B. seinen minderjährigen Kindern …“ Weiterlesen
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15.07.2014 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… Kinder die Täter sind. Leugnen die Kinder die Tat, so treffen den Anschlussinhaber auch keine weiteren Nachforschungspflichten. Entsprechendes gilt für minderjährige Kinder, sofern der Abgemahnte …“ Weiterlesen
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14.07.2014 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… der minderjährigen Klägerin das von ihr angestrebte Schmerzensgeld in Höhe von 20.000 Euro (vgl. LG Augsburg, Urteil vom 10. Januar 1989 – zfs, 1989, 120). Eine Haftung des Beklagten zu 2) besteht …“ Weiterlesen
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14.07.2014 Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.„… die Haftung eines Aufsichtspflichtigen in § 832 BGB. Der Text lautet: (1) Wer kraft Gesetzes zur Führung der Aufsicht über eine Person verpflichtet ist, die wegen Minderjährigkeit oder wegen …“ Weiterlesen