Rechtstipps zu "Öffentliches Recht" | Seite 148
-
13.10.2021 Rechtsanwalt Dr. Jan Schürmann„… und Waren anbieten durften. Nach allgemeinen Lockerungen wurde auch im November bzw. Dezember 2020 abermals ein allgemeiner Lockdown verordnet und es mussten wieder fast alle öffentlichen Waren …“ Weiterlesen
-
13.10.2021 Rechtsanwalt István Cocron B. A.„… den Glücksspielstaatsvertrag von 2012 verstoßen, nach dem das Veranstalten und Vermitteln öffentlicher Glücksspiele im Internet verboten war. Die von dem Kläger abgeschlossenen Wetten seien daher nichtig und die Zahlung …“ Weiterlesen
-
13.10.2021 Rechtsanwalt Andreas Lieb„… prinzipiell für alle Branchen , unabhängig von der Größe der am Erwerb beteiligten Unternehmen. Geprüft wird dabei, ob eine voraussichtliche Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit vorliegt …“ Weiterlesen
-
24.06.2022 Leah Schmidt, anwalt.de-Redaktion„… wir schon vereinzelt Anfragen in Form von Direktnachrichten auf den jeweiligen Plattformen. Öffentliche Kommentare sind eher die Ausnahme, was wohl auch damit zusammenhängt, dass Menschen rechtliche …“ Weiterlesen
-
25.02.2022 Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.„… und nicht beispielsweise 10 Jahre nach Titulierung. Abschließend lässt sich festhalten, dass die Löschung einer titulierten Forderung nicht generell ausgeschlossen ist. Einträge aus öffentlichen Verzeichnissen …“ Weiterlesen
-
12.10.2021 Rechtsanwalt Stephan Grün„… . Diesen Entschädigungsanspruch hat allerdings nicht, wer durch Inanspruchnahme einer Schutzimpfung, die im Bereich des gewöhnlichen Aufenthaltsorts des Betroffenen öffentlich empfohlen wurde, eine Quarantäne hätte …“ Weiterlesen
-
13.10.2021 Rechtsanwältin Isabel Aumer„… : Eine Schwerbehinderter bewirbt sich auf eine Stelle eines öffentlichen Arbeitgebers, die u.a. folgenden Ausschreibungstext enthält: " Sie verfügen über ein wissenschaftliches Hochschulstudium ... der Politik …“ Weiterlesen
-
11.10.2021 Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.„… Forderungen sowie deren Erledigung, Informationen zu missbräuchlichem oder sonstigem betrügerischem Verhalten wie Identitäts- oder Bonitätstäuschungen sowie Informationen aus öffentlichen …“ Weiterlesen
-
11.10.2021 Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer„… ummünzt. Rechtliche Grundlage Eine Videoüberwachung vom öffentlichen Raum darf grundsätzlich nur durch die Polizei vorgenommen werden. Nur so kann der Staat die Einhaltung von Grund …“ Weiterlesen
-
11.10.2021 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… österreichischen Arztes entschuldigte das Verhalten nicht. Eine Revision wurde nicht zugelassen. Die Entscheidung ist im Ergebnis richtig und zeigt recht deutlich die Pflichten des öffentlich-rechtlich …“ Weiterlesen
-
21.10.2021 Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.„… oder durch ein nicht öffentliches Schiedsgericht gewünscht ist. Daneben gibt es verschiedene Varianten von sog. Shoot out-Klauseln , die bewirken, dass ein nicht zu lösender Konflikt, dadurch beigelegt …“ Weiterlesen
-
11.10.2021 Rechtsanwalt Dennis Wiegard„… und das Recht, seine privaten Rechtsverhältnisse nach eigener Entscheidung gestalten zu können. Öffentliche Belange wie Abstandsflächen sind einer privatrechtlichen Vereinbarung dagegen nicht zugänglich …“ Weiterlesen
-
09.10.2021 Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger„… hier die Interessen der Klägerin. Ein öffentliches Interesse an der Erhaltung des offenen Wohnraums bestünde gar nicht. Die Nutzung durch die Klägerin als Wohnung auch nur für einen Teil des Jahres reiche …“ Weiterlesen
-
27.11.2023 Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender„… Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Münster durch die IT-Gutachter ausgeführt wurde, hat OneCoin zwar mit einer sehr alten öffentlich zugänglichen Version des Quellcodes von Bitcoin experimentiert, jedoch …“ Weiterlesen
-
31.01.2023 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… insbesondere der rechtlichen und wirtschaftlichen Interessen deutscher Online-Unternehmer und Online-Freiberufler“. In der Öffentlichkeit ist der IDO e.V. vor allem dadurch bekannt, dass er seit …“ Weiterlesen
-
07.10.2021 Rechtsanwalt Matthias Wiese„… der Arbeitsunfähigkeit/Dienstunfähigkeit beispielsweise im Beamtenrecht. Sie haben Fragen zum Arbeitsrecht bzw. zum Arbeits- und Beamtenrecht im öffentlichen Dienst, zum öffentlichen Dienstrecht bzw …“ Weiterlesen
-
07.10.2021 Rechtsanwalt Stephan Lengnick„… der Musterfeststellungsklagen des Verbraucherzentrale Sachsen e.V. gegen die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig, Anstalt des öffentlichen Rechts (Musterfeststellungsklage Aktenzeichen 5 MK 1/19 ) geklärt hat. Insbesondere …“ Weiterlesen
-
06.10.2021 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… . In diesem Hochladen ist in rechtlicher Hinsicht ein öffentliches Zugänglichmachen zu sehen, was ausschließlich dem Urheber eines Werkes zusteht. Das öffentliche Zugänglichmachen für eine andere Person …“ Weiterlesen
-
06.10.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… -Geschäftsbedingungen (ATGB) zitiert. Dort heißt es: „Dem Erwerber ist es insbesondere untersagt, a) Tickets öffentlich, insbesondere bei Auktionen (z.B. bei eBay, Facebook) und/oder bei nicht von RB Leipzig …“ Weiterlesen
-
02.12.2021 Rechtsanwalt Jan Glitsch„… ist ebenfalls unzulässig. Eine Ausnahme davon genießen bestimmte Tendenzbetriebe wie Verlage oder Parteien. Außerdem ist im öffentlichen Dienst die Frage nach der Mitgliedschaft …“ Weiterlesen
-
11.10.2023 Rechtsanwalt Oliver Worms„… ist einleuchtend. Verzichten Sie auf künftigen Unterhalt, riskieren Sie, dass Sie womöglich auf öffentliche Leistungen angewiesen sind, während Ihr an sich unterhaltspflichtiger Ehepartner sich der Verantwortung …“ Weiterlesen
-
05.10.2021 Fachanwalt und Notar Eike-Heinrich Duhme„… jährlich einen Bericht erstellen und diesen öffentlich zugänglich machen. Dabei begründen die Sorgfaltspflichten eine Bemühenspflicht und keine Erfolgspflicht. Unternehmen müssen also nicht garantieren …“ Weiterlesen
-
05.10.2021 Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt„… durch das öffentliche Naturschutzrecht können ggf. mit einer Ausnahmegenehmigung überwunden werden. Weitere Informationen auch zu anderen Themen erhalten Sie unter: „www.dr-s-v-berndt.de“.“ Weiterlesen
-
05.10.2021 Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.„… Erben ein privates oder notarielles (öffentliches) Nachlassverzeichnis verlangen zu können. Das Nachlassverzeichnis weist aus, welchen Bestand der Nachlass am Todestag hatte. Unter einem solchen versteht …“ Weiterlesen