Rechtstipps zu "Pflegevertrag"
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01.05.2024 Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.„… Pflegevertrages. Ihrer Auffassung nach reflektierte das Vermächtnis den Wunsch der Erblasserin nach einer persönlich durch die Nichte ausgeführten Grabpflege, unterstützt durch den zugewiesenen Geldbetrag …“ Weiterlesen -
02.01.2024 Rechtsanwalt Björn Weil„… des Pflegevertrages ist in § 6 WBVG geregelt. Ausweislich der Norm muss der Vertrag folgende Angaben enthalten: Abweichungen von vorvertraglichen Informationen enthalten müssen eine Beschreibung …“ Weiterlesen -
11.12.2023 Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler„… kann auch die Grabpflege geregelt werden. Entsprechende Pflegeverträge können langfristig in die Zukunft hinein abgeschlossen werden. Die Aufwendungen für Beerdigung und Grabpflege vermindern bereits zu Lebzeiten …“ Weiterlesen -
14.11.2022 Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)„… oder die Durchführung von IT-Projekten. Nicht immer werden Pauschalpreise vereinbart. Häufig werden Leistungen auf Stundenbasis abgerechnet, wie beispielsweise bei Pflegeverträgen oder wenn sich der Aufwand …“ Weiterlesen -
14.06.2022 Rechtsanwältin Sabine Lömker„… Pflegevertrag? Wie weist man das ggfs. nach? Gibt es innerhalb der Familie einen Rechtsanspruch auf eine Rechnungslegung? Oder ist das alles eine bloße "Gefälligkeit" ohne rechtliche Konsequenzen …“ Weiterlesen -
07.03.2023 Rechtsanwalt Dominik Steidle„… der vorweggenommenen Erbfolge ist dies durchaus gängig. Möchte der spätere Erblasser professionelle Pflegekräfte – also solche, die aufgrund vertraglicher Beziehungen und entsprechender Pflegeverträge …“ Weiterlesen -
06.11.2020 Fachanwalt Boris Nolting„… werden? Insbesodnere die Neu-Regelungen der DS-GVO hat Auswirkungen auf folgende Vertrage: Softwareverträge (Kauf, Anpassung, Erstellung von Software), Software-Pflegevertrag – Software Maintenance …“ Weiterlesen -
15.03.2021 Fachanwalt Boris Nolting„… Übersicht: Hardewareverträge (kauf, Miete, Leasing, Wartung) Softwareverträge (Kauf, Anpassung, Erstellung von Software) Vertragshändlervertrag Software, Software-Pflegevertrag – Software Maintenance …“ Weiterlesen -
05.09.2019 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… zusammengestellt, auf die hierbei unbedingt geachtet werden sollte: 1. Standardsoftware versus Individualsoftware Man muss sich im Unternehmen zunächst klarmachen, ob der Pflegevertrag für …“ Weiterlesen -
25.04.2018 Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer„… ich (unabhängig von den Möglichkeiten der staatlichen Förderung) dringend den Abschluss eines schriftlichen Pflegevertrages und das Führen entsprechender Pflegetagebücher, um sich finanziell, steuerlich …“ Weiterlesen -
09.02.2018 Rechtsanwalt Reinhard Schauwienold„… Pflegedienste, private Pflegeverträge oder private Betreuer wird allerdings von der Rechtsprechung einhellig abgelehnt. Wurde ein Erblasser tatsächlich von einem Erbschleicher zu einer bestimmten …“ Weiterlesen -
28.11.2017 Rechtsanwalt Valentin Zinkhahn„… Abkömmlings und weiterer nicht pflegender Abkömmlinge hat erhebliches Konfliktpotenzial. Aus diesem Grund sollte der pflegende Abkömmling einen Pflegevertrag mit der zu pflegenden Person vereinbaren …“ Weiterlesen -
20.02.2022 Rechtsanwalt Markus Karpinski„… der gesetzlichen Krankenversicherung, die der Versicherte selbst zu zahlen hat. Dazu muss sich aus dem Pflegevertrag ergeben, dass hinsichtlich der Abrechnung und Vergütung zwischen den beiden Leistungen kein …“ Weiterlesen -
20.02.2022 Rechtsanwalt Markus Karpinski„… übernimmt (Az. III ZR 304/14) . Die Klägerin, ein ambulanter Pflegedienst, hat mit mehreren Pflegebedürftigen Pflegeverträge geschlossen. Da die Pflegebedürftigen auch sozialhilfebedürftig waren, übernahm …“ Weiterlesen
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27.10.2015 Rechtsanwältin Nina Hiddemann„… „versteckt“ werden. Gleiches gilt bei Vorhandensein von Wartungs- und Pflegeverträgen. b) Das Selbstvornahmerecht, §§ 634 Nr. 2, 637 BGB Anders als im Kaufrecht, hat der Besteller im Werkvertragsrecht …“ Weiterlesen -
19.12.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… , der zu dem ambulanten Pflegedienst kein Vertrauen mehr hatte. Pflegevertrag Im zugrunde liegenden Fall wurde zwischen dem Schwerstpflegebedürftigen und dem ambulanten Pflegedienst ein Vertrag über die Erbringung …“ Weiterlesen -
24.10.2011 ASRA - Kanzlei für Generationen„… und Angehörige. Die Mitarbeiter haben nahezu freien Zugang im häuslichen Umfeld und übernehmen bei Bedarf auch intime Hilfestellungen. Der BGH hat daher entschieden, dass die Pflegeverträge sofort und ohne …“ Weiterlesen -
29.08.2011 Rechtsanwalt Hans Modl„… ) hat entschieden, dass auf einen Pflegevertrag zur Erbringung ambulanter Pflegeleistungen durch einen zugelassenen Pflegedienst § 627 BGB anzuwenden ist. Wegen der besonderen Vertrauensstellung …“ Weiterlesen -
26.01.2011 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… , dass die Versorgungssituation der Betroffenen - im Hinblick auf frische Nahrungsmittel - sehr kritisch gewesen sei. Der Verein habe den Pflegevertrag gekündigt; für die Rückabwicklung sei der Sohn …“ Weiterlesen