Rechtstipps zu "Pflichtverletzung"
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09.05.2024 Rechtsanwalt Sebastian Koch„… diesen in online Sachverhalten nicht zutreffend schpn generell ablehnt, ist regelmäßig durch die tatsächlichen Abläufe erschüttert, so dass es bei Beweislast der Bank bleibt. Pflichtverletzungen nur …“ Weiterlesen
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09.05.2024 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… . Des Weiteren gibt es die Möglichkeit einer außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund . Wenn es zu schweren Verstößen gegen die arbeitsvertraglichen Pflichten oder zu groben Pflichtverletzungen kommt …“ Weiterlesen
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08.05.2024 Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.„… Pflichtverletzung im Straßenverkehr vorgesehen ist, es sei denn, es liegt eine besonders unübersichtliche Verkehrssituation vor. Laut den Richtern war dies jedoch nicht der Fall. Zusammenfassend bleibt …“ Weiterlesen
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07.05.2024 Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)„… habe. Das Gericht wies die Klage jedoch ab, da es die Handlung des Spielers als "sozialadäquat erlaubtes Risiko" einstufte und keine Pflichtverletzung des Vereins erkennen konnte, da ausreichende …“ Weiterlesen
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06.05.2024 Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.„… unter die Definition von Kraftfahrzeugen fallen und somit die Regelvermutung des § 69 StGB (Strafgesetzbuch) greift. Diese Regelvermutung besagt, dass eine grobe Pflichtverletzung im Straßenverkehr …“ Weiterlesen
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05.05.2024 Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.„… grobe Pflichtverletzung grundsätzlich ein Fahrverbot nach sich ziehe. Ein Fahrverbot sei als „Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme“ zu sehen, und Ausnahmen davon seien nur unter besonderen Umständen …“ Weiterlesen
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03.05.2024 Rechtsanwalt Andre Schmidt LL.M.„… dieser jedoch unbegrenzt für die Folgen des Kontomissbrauchs (§ 675v Abs. 2 BGB). Die Frage, ob dem Kunden eine grob fahrlässige Pflichtverletzung vorgeworfen werden kann, ist stets eine Einzelfallbetrachtung …“ Weiterlesen
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02.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.„… . • In vielen Fällen dürfte bei einer Postbank-Pflichtverletzung eine besondere Dringlichkeit vorliegen, wenn Sie zum Beispiel nicht auf Ihr Konto zugreifen können, um die laufenden Kosten für …“ Weiterlesen
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01.05.2024 Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA„… eine schwere Pflichtverletzung im Kernbereich der Pflichten einer Professorin ging (korrektes wissenschaftliches Arbeiten), wäre eine Abmahnung eine zu geringe Sanktion gewesen und kam daher nicht als milderes …“ Weiterlesen
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28.04.2024 Rechtsanwalt Adrian Jäckel„… und kann als Beweismittel im Kündigungsschutzprozess dienen. Argumente gegen eine Abmahnung: Bei schwerwiegenden Pflichtverletzungen kann direkt eine Kündigung gerechtfertigt sein. Wenn offensichtlich …“ Weiterlesen
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25.04.2024 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Kündigungsschutz ab dem ersten Tag der Schwangerschaft gilt. Eine Kündigung ist hier regelmäßig nur bei schweren Pflichtverletzungen denkbar und falls eine Zustimmung durch die zuständige Behörde …“ Weiterlesen
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25.04.2024 Rechtsanwältin Katja Werner„… und wird die Mietsache dadurch beschädigt oder verschlechtert sich ihr Zustand, kann der Vermieter gegenüber dem Mieter einen Schadensersatzanspruch wegen Pflichtverletzung nach § 280 Absatz 1 BGB u.a. geltend …“ Weiterlesen
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06.05.2024 Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov„… auch in Betracht, etwa bei Pflichtverletzungen und/oder Gesetzesverstößen der Anbieter. - außerdem dürfen die Kunden keine Kenntnis von der Illegalität des Angebots gehabt haben. Da es in Deutschland …“ Weiterlesen
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24.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… unzureichende oder keine Auskunft erteilt oder andere Pflichtverletzungen vorliegen. Dies wird durch die jüngste Rechtsprechung in Deutschland und ein wegweisendes Datenschutz-Urteil des Europäischen …“ Weiterlesen
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24.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.„… wies das Landgericht ab. Der Kläger könne sich im Rahmen des Gesamtschuldnerausgleichs auf die Haftungsprivilegierung nach §§ 1664, 277 BGB berufen. Danach haften Eltern für eine Pflichtverletzung …“ Weiterlesen
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22.04.2024 Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau„… hatte die Betreuerin der erbberechtigten Person zunächst beim Amtsgericht - Nachlassgericht - beantragt, den aktuellen Testamentsvollstrecker wegen angeblicher Pflichtverletzungen zu entlassen …“ Weiterlesen
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22.04.2024 Rechtsanwältin Nina Hiddemann„… treffen Unternehmen bei Pflichtverletzungen? Der Bußgeldrahmen liegt für wesentliche Einrichtungen bei 10 Mio. Euro oder 2 Prozent des weltweiten Umsatzes. Wichtige Einrichtungen können mit bis zu 7 Mio …“ Weiterlesen
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22.04.2024 Rechtsanwalt Adrian Jäckel„… Vertragliche Pflichten: Das Gericht stellte fest, dass die Mitarbeiterin vertraglich zur Einhaltung der 38-Stunden-Woche verpflichtet war. Beharrliche Pflichtverletzung: Die Mitarbeiterin hielt …“ Weiterlesen
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21.04.2024 Rechtsanwalt Adrian Jäckel„… , dass der Arbeitnehmer auch zukünftig die Vertragspflichten verletzen wird. Es geht nicht um eine Sanktion der Vergangenheit, sondern um die Vermeidung zukünftiger Pflichtverletzungen. 4 …“ Weiterlesen
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21.04.2024 Rechtsanwalt Dirk M. Richter„… wie einem Holzregal eine deutliche Pflichtverletzung des Mieters darstellte. Es wurde betont, dass seit dem Rückruf von Samsung im Jahr 2016 die Gefahren, die von Lithium-Ionen-Akkus ausgehen …“ Weiterlesen
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18.04.2024 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… oder zu einem nur geringfügigen, möglicherweise zu gar keinem Schaden geführt hat (Senat 13. Dezember 2007 – 2 AZR 537/06 – Rn. 16, 17). b) Erheblichkeit der Pflichtverletzung liegt eine erhebliche, die Schwelle …“ Weiterlesen
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17.04.2024 Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.„Das vom deutschen Bundestag beschlossene Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) trat im Jahr 2023 in Kraft. Zweck des Gesetzes ist es, die Pflichten und Pflichtverletzungen von Unternehmen …“ Weiterlesen
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15.04.2024 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… Pflichten, insbesondere während der Leistungsphase 8, wenn durch mangelnde Überwachung Schäden entstehen. Ein Urteil des OLG Braunschweig verdeutlichte, dass die Verjährung für Pflichtverletzungen …“ Weiterlesen
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15.04.2024 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… . Februar 2012 – 28 U 186/10). Hat der Schuldner die Leistung nicht vertragsgemäß bewirkt, so kann der Gläubiger vom Vertrag nicht zurücktreten, wenn die Pflichtverletzung unerheblich ist (§ 323 Abs. 5 Satz …“ Weiterlesen