Rechtstipps zu "Satzung" | Seite 6
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23.05.2023 Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt„… in Ausnahmefällen nötig. Daneben sollten künftige Stifter jedoch die neue Rechtslage bei Stiftungserrichtung konkret vor Augen haben und ihre Satzung an der neuen Rechtslage ausrichten. W as müssen …“ Weiterlesen
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21.07.2023 Rechtsanwalt Jens Reime„… es zur Auszahlung des Auseinandersetzungsguthabens auch nicht, weil diese Klausel illegalerweise in der Geschäftsordnung und nicht in der Satzung steht. 4. Die Teilkündigung war möglich, da ein Geschäftsanteil …“ Weiterlesen
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22.05.2023 Rechtsanwältin Marianne Schörnig„… kaum. Die Krankenkassen haben das Recht, das Höchstalter für eine Aufnahme in ihrer Satzung zu begrenzen. Die meisten Kassen haben diese Grenze auf 45 bzw. 50 Jahre gesetzt. Wenn Sie in die GKV wechseln …“ Weiterlesen
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15.05.2023 Rechtsanwalt Moritz Hausmann„… und Ausnahmen von den Satzungen komplex und vielschichtig sind. Es sind stets die Besonderheiten der örtlich geltenden Satzung zu beachten. Verstöße gegen die Zweckentfremdungssatzungen können …“ Weiterlesen
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12.05.2023 Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth„… der Satzung und des Stiftungskonzepts bis zur Abstimmung mit der Stiftungsbehörde und dem Finanzamt. Vertretung von Stiftungsorganen bei Konflikten Im laufenden Stiftungsbetrieb entsteht häufig …“ Weiterlesen
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04.01.2024 Rechtsanwalt Björn-Michael Lange„… Das Landesarbeitsgericht lehnte ein Vorliegen der Sperrwirkung gemäß § 5 Abs. 1 Satz 3 ArbGG ab. Die Sperrwirkung des § 5 Abs. 1 Satz 3 ArbGG bedeutet, dass Personen, die kraft Gesetzes, Satzung …“ Weiterlesen
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11.05.2023 Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth„… oder Entwicklungen auf unterschiedlichen Märkten sind dann – je nach Ausgestaltung der Satzung – nur sehr eingeschränkt möglich. Satzungsänderungen sind im Stiftungsrecht nur in absoluten Ausnahmefällen mit großem …“ Weiterlesen
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11.05.2023 Rechtsanwalt und Steuerberater Helge Schubert LL.M (Tax)„… Zunächst müssen Sie wissen, dass eine Familienstiftung nicht der Allgemeinheit, sondern gemäß Stiftungszweck in der Satzung allein Ihnen und Ihrer Familie zugutekommt. Daher greifen …“ Weiterlesen
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11.09.2023 Rechtsanwältin Handan Kes„… Faktoren abhängen, wie zum Beispiel der Art der Aktien (Stammaktien oder Vorzugsaktien) und den Bestimmungen der Satzung des Unternehmens. Zudem können sich die Rechte von Aktionären …“ Weiterlesen
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01.05.2023 Rechtsanwältin Dorothee von Detten„… gemacht ist. In der Satzung ist auch geregelt, wie der Stiftungsvorstand bestimmt wird, der die Stiftung leitet. Interdisziplinäre Berater – welche Qualifikationen sind gefragt? Bei unserem kurzen Ritt …“ Weiterlesen
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18.05.2024 Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko„… , bei der die Satzung beschlossen und die Vereinsorgane gewählt werden. Zudem ist im Falle der Cannabis Social Clubs eine Zulassung durch die Landesbehörden erforderlich. Die Clubs müssen Jugendschutz …“ Weiterlesen
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31.03.2023 Rechtsanwalt Diogo Pereira Coelho„… die LLDs in Utah sicherstellen, dass ihre Protokolle bestimmte Qualitätsstandards erfüllen. Die Anonymität und der rechtliche Schutz ihrer Inhaber sollten sich in der Satzung widerspiegeln …“ Weiterlesen
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29.03.2023 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… der Kläger nach § 2 seiner Satzung fördern will, nimmt er aber grundsätzlich nur als passive Mitglieder auf; um eine aktive Mitgliedschaft muss sich ein Mitglied, so der Vortrag des Klägers, vielmehr …“ Weiterlesen
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26.03.2023 Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Nadine Däumichen & Dozentin„… , dass die Satzung eine wirksame Regelung zur Entstehung der sachlichen Beitragspflicht enthalten muss, die insbesondere mit höherrangigem Recht in Übereinstimmung steht. Die geprüfte Satzungsregelung lautete …“ Weiterlesen
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23.03.2023 Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Nadine Däumichen & Dozentin„… ist. Dies ist bei der Beitragserhebungspflicht der Fall. Ist der Beitragssatz zu niedrig und die für die Beitragsfestsetzung als Rechtsgrundlage dienende Satzung deshalb nichtig, ist eine subjektive …“ Weiterlesen
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21.03.2023 Rechtsanwalt Richard Hoffmann„… müssen Registrierungsdokumente wie der vorregistrierte Firmenname, die juristische Adresse, die Satzung, die Höhe des Stammkapitals und das Organigramm eingereicht werden. Erst dann kann die Zulassung …“ Weiterlesen
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21.03.2023 Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Nadine Däumichen & Dozentin„… auf der Grundlage der Satzung AS 2012 des Z stehe eine mögliche Festsetzungsverjährung nach der Gemeindesatzung AS 2003 nicht entgegen, weil sie nur das Erlöschen der Beitragspflicht für die frühere Einrichtung …“ Weiterlesen
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12.03.2023 Rechtsanwältin Silke Gottschalk„… einlädt, falls die Satzung keine andere Regelung vorsieht. Bei einer hybriden Sitzung können die Teilnehmer selbst entscheiden, ob sie digital oder in Präsenz teilnehmen. Wichtig ist auch, dass für …“ Weiterlesen
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01.03.2023 Rechtsanwältin Sofie Jacobs„… Gesellschaftsrecht. Zu beachten ist, dass auch bereits bestehende Gesellschaften diesen Änderungen Rechnung tragen und daher ihre Satzungen anpassen müssen. Hierfür gilt eine Frist bis zum Ende dieses Jahres …“ Weiterlesen
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24.02.2023 Rechtsanwalt Dr. Cedric Vornholt„… das Stadtbild besonders schützenswert sind ("Ortsbildsatzung") oder in denen die Bewohner vor Verdrängung geschützt werden sollen ("Milieuschutzsatzung"). An solche Satzungen sind keine allzu hohen …“ Weiterlesen
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20.02.2023 Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth„… . Familiengesellschaft oder gemeinnützige GmbH), mit denn sich das Ziel gegebenenfalls besser erreichen lässt. Gestaltung der Satzung : Der Entwurf der Stiftungssatzung ist der wesentliche Baustein …“ Weiterlesen
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06.02.2024 Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb„… wurde. Zu prüfen ist, ob die GmbH ihren Anteil an der OOO rechtzeitig gemäß dem Gründungsbeschluss und der Satzung der OOO und (gegebenenfalls) den Beschlüssen über die Kapitalerhöhung der OOO …“ Weiterlesen
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12.12.2023 Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender„… Verbrauchergenossenschaft so erklärt, dass am Ende mindestens die anfangs eingezahlte Einlagesumme erstattet wird, wie bei einem Darlehen. Dies entspricht aber nicht der Satzung, wonach lediglich der anteilige Wert …“ Weiterlesen
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09.02.2023 Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek„… beraten zum Beispiel bei der Wahl der Rechtsform einer gemeinnützigen Körperschaft, bei der Ausgestaltung einer Satzung oder bei der Erstellung einer Mittelverwendungsrechnung. Ich bin Fachanwältin für …“ Weiterlesen