Rechtstipps zu "Sicherstellung" | Seite 78
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06.07.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… , Vereiteln oder Gefährden der Ermittlung der Herkunft, des Auffindens, des Verfalls der Einziehung oder der Sicherstellung eines aus einem Verbrechen eines anderen oder aus bestimmten Vergehen eines anderen …“ Weiterlesen
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04.07.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… . Die Sicherstellung von Cannabis hat sich in den letzten Jahrzehnten enorm gesteigert. 1991 wurden in der Bundesrepublik Deutschland „nur" 11 Tonnen Haschisch und 1,5 Tonnen Marihuana sichergestellt. 1999 …“ Weiterlesen
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30.06.2011 Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM„… mit den beschlagnahmten Datenträgern? Über die Sicherstellung bzw. Beschlagnahme wird regelmäßig ein „Beschlagnahmeverzeichnis" oder „Sicherstellungsverzeichnis" erstellt. Dieses sollte man …“ Weiterlesen
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30.03.2020 Rechtsanwalt Thomas C. Pohl„… Es wird ein Bußgeldverfahren gem. § 377 AO i. V. m. § 31a bzw. 31b ZollVG eingeleitet und es droht ein Bußgeld bis zu 1 Million Euro. 2. Sicherstellung Das Bargeld wird vom Zoll vorläufig sichergestellt. In vielen Fällen gibt …“ Weiterlesen
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20.05.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… nach Zeichnung verjähren. Anleger, die sich fehlerhaft beraten fühlen, sollten zur Sicherstellung der Durchsetzbarkeit von Ansprüchen rechtzeitig verjährungshemmende Maßnahmen einzuleiten. Rechtsanwalt Luber …“ Weiterlesen
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05.05.2011 Rechtsanwalt Jens Riesbeck„… des Streits über das Bestehen des Rechts sicherstellen. Vielmehr kann es Sache des tatsächlichen oder vermeintlichen Rechtsinhabers sein, das Recht wahrzunehmen und erforderlichenfalls danach klären …“ Weiterlesen
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20.04.2011 Rechtsanwalt Mathias Henke„… zugeschriebenen Eigenverantwortung seine wirtschaftliche Existenz selber sicherstellen muss. II. Das Problem Ein ehebedingter Nachteil ist nun dann gegeben, wenn durch die Ehe, sei es aus Gründen …“ Weiterlesen
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12.04.2011 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… oder Erörterung einer Verfahrenseinstellung seinen Gang und man ist u.U. Nachforschungen im privaten und beruflichen Umfeld, einer möglichen Sicherstellung bzw. Beschlagnahme des Führerscheins über sogar …“ Weiterlesen
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18.03.2011 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„Eltern von Kindern, die aufgrund gesundheitlicher Einschränkung dauerhaft Unterstützung in ihrer Lebensführung benötigen, möchten auch nach ihrem Ableben sicherstellen, dass der Nachlass …“ Weiterlesen
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11.07.2022 Rechtsanwalt Alexander Grundmann„… vor einem übereilten Abschluss eines Erbverzichtsvertrags schützen und eine Belehrung über die Auswirkungen dieses Vertrages sicherstellen. Der Erbverzichtsvertrag hat zur Folge, dass der Verzichtende …“ Weiterlesen
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16.03.2011 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… Lebensgewohnheiten ist und etwa 95 % der Bevölkerung mit Möglichkeiten zum Empfang von Fernsehprogrammen ausgestattet sind, folgt nichts anderes. Die Sicherstellung von Freizeit-, Informations …“ Weiterlesen
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14.03.2011 Rechtsanwältin Bianca Geiß„… Lebens-gewohnheiten sein und etwa 95 % der Bevölkerung ist mit einer Möglichkeit zum Empfang von Fernsehprogrammen ausgestattet, die Sicherstellung eines - unstreitig - gegebenen Freizeit-, Informations …“ Weiterlesen
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15.02.2011 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… soll eine Unterlassungserklärung abgegeben werden. Oft wird zudem eine hohe Zahlungsforderung gestellt. Schritt 1 - Der Vorwurf: Zunächst sollte man sicherstellen, dass das Verhalten, welchem einem vorgeworfen wird, sofort …“ Weiterlesen
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08.02.2011 Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.„… eine Vertragserfüllungsbürgschaft von 10 % der vereinbarten Auftragssumme und damit in Höhe von 414.575,91 € zu übergeben hat. Diese diente zur Sicherstellung der vertragsgemäßen und fristgerechten …“ Weiterlesen
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07.02.2011 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… bis 14.00 Uhr gerechnet werden müsse." (LAG Köln, Urteil vom 17.09.2010 - Az.: 4 Sa 721/10) PRAXISTIPP Arbeitgeber sollten sicherstellen, dass dem Arbeitnehmer eine Kündigung am Vormittag, spätestens am Mittag zugestellt wird; dies jedenfalls dann, wenn es gilt, die Kündigungsfrist an diesem Tag zu wahren.“ Weiterlesen
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07.02.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… Jahre nach Zeichnung verjähren. Es ist daher zu berücksichtigen, zur Sicherstellung der Durchsetzbarkeit von Ansprüchen rechtzeitig verjährungshemmende Maßnahmen einzuleiten. Rechtsanwalt Luber rät daher …“ Weiterlesen
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Medico Fonds 31 u. 33 in d. Krise: Anleger werden vor Verjährung v. Schadensersatzansprüchen gewarnt28.01.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… . In den vorliegenden Fällen musste der Berater z. B. sicherstellen, dass dem Anleger vor Zeichnung mitgeteilt wurde, dass er eine unternehmerische Beteiligung abschließt, deren Risiken …“ Weiterlesen
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20.01.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… diese Ansprüche können gemäß § 37a WpHG stichtagsgenau drei Jahre nach Zeichnung verjähren. Es ist daher zu raten, zur Sicherstellung der Durchsetzbarkeit verjährungshemmende Maßnahmen einzuleiten."“ Weiterlesen
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13.02.2020 Rechtsanwalt Christian Fuhrmann„… , wann und für welche Dauer bei bestimmten Pflichtverstößen ein Fahrverbot in der Regel in Betracht kommt. Diese Verordnung soll sicherstellen, dass Verkehrsordnungswidrigkeiten im gesamten Bundesgebiet …“ Weiterlesen
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14.01.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… zu zahlen. Die Verpflichtung zur Vertragsstrafe soll hierbei sicherstellen, dass der Verletzer in Zukunft keine weiteren Verfehlungen mehr begeht. Verweigert sich der Verletzer eine entsprechende …“ Weiterlesen
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10.01.2011 Rechtsanwalt Florian Sievers„… . Sie sollten sicherstellen, dass schon vor der Abgabe der Unterlassungserklärung die Rechtsverstöße (Up- und Download) eingestellt werden und diese nach Abgabe der Erklärung nicht fortwirken. Lassen Sie dies außer …“ Weiterlesen
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10.12.2010 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… zu leisten. Die Tätigkeitsbeschreibung verpflichtete den Kläger, seine Mitarbeiter im Rahmen der Sicherstellung der technischen Verfügbarkeit sämtlicher Anlagen im 24-Stunden-Betrieb auch außerhalb …“ Weiterlesen
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06.12.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… ihres Eigentums auszuschließen. Zwar ist nach Meinung des Gerichts der Beklagten zuzustimmen, dass die Überprüfung der ordnungsgemäßen Anmeldung von Rundfunkgeräten der Sicherstellung …“ Weiterlesen
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02.11.2010 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… , wenn der Arbeitnehmer in dem betreffenden Monat nicht die ganze Zeit gearbeitet hat, vgl. Zöller/Stöber ZPO 27. Aufl. § 850c Rn. 3. Die Pfändungsgrenzen sollen sicherstellen, dass der Arbeitnehmer …“ Weiterlesen