Rechtstipps zu "Soldatische Ordnung" | Seite 2
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22.04.2020 Rechtsanwalt Matthias Lorenz„… des Gesundheitswesens, öffentlichen Sicherheit und Ordnung, Pflege diplomatischer Beziehungen, Funktionsfähigkeit von Rechtswesen und Justizvollzug, Funktionsfähigkeit von Regierung und Verwaltung zwingend …“ Weiterlesen
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Bundeswehr – Entlassung nach § 55 Absatz 5 Soldatengesetz oder "unehrenhafte Entlasung" im Wehrrecht31.05.2024 Rechtsanwalt Michael Giesen„Nach § 55 Abs. 5 SG kann ein Soldat in den ersten vier Dienstjahren fristlos entlassen werden, wenn er seine Dienstpflichten schuldhaft verletzt und sein Verbleiben in seinem Dienstverhältnis …“ Weiterlesen
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22.09.2018 Rechtsanwalt Christian Steffgen„Das Verwaltungsgericht München hat im Beschluss vom 17.08.2017 eine fristlose Entlassung gemäß § 55 Abs. 5 SG eines Soldaten, dem vorgeworfen wurde, dass er an einem Diebstahl beteiligt war …“ Weiterlesen
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19.09.2018 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… der Bundeswehr verstößt. Der Soldat ist demzufolge zu entlassen, wenn nach dem bisherigen Verhalten durch sein Verbleiben in der Bundeswehr die militärische Ordnung oder die Sicherheit der Truppe ernstlich …“ Weiterlesen
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21.08.2017 Rechtsanwalt Christian Reckling„Schlömer & Sperl Rechtsanwälte konnten in einem Beschwerdeverfahren gegen die Entlassung eines Soldaten erfolgreich die Beschwerde führen und die Entlassung verhindern. Hintergrund der Entlassung …“ Weiterlesen
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14.11.2014 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… . Gegenstand des Beitrags ist die Ahndung durch gerichtliche Verfahren. Dienstvergehen Ein Dienstvergehen setzt im Tatbestand die Verletzung einer oder mehrerer Pflichten voraus. Die Pflichten der Soldaten …“ Weiterlesen
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13.11.2014 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… der Dienstpflichtverletzung des Soldaten darstellen kann (Scherer/Alff/Poretschkin, SG 8.A., § 55 Rn 18). Militärische Ordnung Die militärische Ordnung ist die innerbetriebliche Funktionstüchtigkeit …“ Weiterlesen
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11.03.2014 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… und der Telekom Deutschland GmbH. Für den Soldaten mit sicherheitsrelevanter Tätigkeit im IT-Sektor der Bundeswehr war der Eintrag doppelt gefährlich. Zum einen hinderte der Eintrag den Oberfeldwebel …“ Weiterlesen
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11.06.2012 Rechtsanwalt Clemens Louis„… Sicherheit, Straftaten gegen die Landesverteidigung, öffentliche Ordnung, ohne Soldat zu sein, Anstiftung oder Beihilfe zur Fahnenflucht oder Anstiftung zum Ungehorsam, Straftaten gegen …“ Weiterlesen
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28.09.2011 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… wegen persönlicher, insbesondere häuslicher, beruflicher oder wirtschaftlicher Gründe. Dies ist nur dann der Fall, wenn der Soldat persönlich von einer außergewöhnlichen Veränderung …“ Weiterlesen
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26.09.2011 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… ausreichend gewährleistet sei. Der bisherige Tatbestand lautet wie folgt: (1) Wer einem Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen …“ Weiterlesen
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21.07.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… Ordnung, - Ohne Soldat zu sein, Anstiftung oder Beihilfe zur Fahnenflucht oder Anstiftung zum Ungehorsam - Straftaten gegen die Sicherheit der in der Bundesrepublik Deutschland stationierten Truppen …“ Weiterlesen
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27.04.2011 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… eine Entlassung im Einzelfall noch abgewendet werden. Soldaten der Bundeswehr, die sich im Status eines Soldaten auf Zeit befinden, können gemäß § 55 Soldatengesetz entlassen werden …“ Weiterlesen
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12.10.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Das Verwaltungsgericht Koblenz hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass ein Soldat nicht entlassen werden kann, wenn er sein Essen in der Truppenküche nicht bezahlt. Eine entsprechende …“ Weiterlesen