Illegales Streaming: Rechtliche Risiken und legale Alternativen

Vielleicht kennen einige von Ihnen noch die guten alten Videotheken? Man fuhr in einen Laden, um sich aktuelle oder ältere Videos auszuleihen. Popcorn, Eis und viele andere Dinge wurden dort ebenfalls verkauft. Nun ist Retro zwar gerade voll im Trend, die Videotheken wurden jedoch schon lange von Streamingdiensten abgelöst. Ein Serienmarathon auf der heimischen Couch oder die Bundesliga mit Freunden schauen – alles ist möglich. Zahlte man in Videotheken eine Leihgebühr, so zahlt man den Streaminganbietern natürlich auch Nutzungsgebühren. Oft ist dies ein erschwingliches Monatsabonnement.  

Immer wieder stößt man aber auch auf Anbieter, die Filme, neue Staffeln der Lieblingsserie, Musik oder spezielle Sportsendungen gratis anbieten. Aber ist das legal? Nein, das ist es ganz und gar nicht. Diese Plattformbetreiber stellen beispielsweise Inhalte von legalen Anbietern kostenlos zur Verfügung, ohne dass den Inhabern der Rechte Nutzungsgebühren gezahlt werden. Diese Plattformbetreiber müssen mit Strafen gemäß Strafgesetzbuch rechnen. 

Abmahnung und Strafen für illegales Streamen

Der VAUNET – Verband Privater Medien e. V. veröffentlichte 2023 eine Studie zur Fernsehpiraterie mit erschreckenden Zahlen: Im vergangenen Jahr streamten 5,9 Millionen Menschen in Deutschland regelmäßig illegal Live-TV. Das unerlaubte TV-Streaming führte dabei zu Umsatzschäden von 1,8 Milliarden Euro, dem Fiskus entgingen dadurch Steuern und Sozialabgaben für die Gesellschaft in Höhe von 390 Millionen Euro.* 

Kein Wunder also, dass illegales Streamen kein Kavaliersdelikt ist. Gemäß geltender Rechtsprechung stellt illegales Streamen eine Verletzung des Urheberrechts dar. Abmahnungen, Anwaltskosten und Bußgelder oder Anzeigen drohen.  

Nicht nur die Betreiber solcher Streamingplattformen machen sich strafbar. Auch Sie als Nutzer der illegalen Plattform handeln rechtswidrig und strafbar, auch wenn Sie die Inhalte nur anschauen und nicht weiterverbreiten. Wegweisend dabei war das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 26.04.2017 (Az.: C-527/15), das besagt, dass schon allein das Anschauen der Inhalte von Plattformen, die den Eindruck erwecken, nicht legal zu sein, strafbar sein kann. 

^{* Studie: Illegale TV-Nutzung verursacht weiterhin hohen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schaden. vau.net. 25.01.2023.} 

Sie haben eine Abmahnung wegen illegalen Streamings erhalten? 

Nutzer illegaler Streamingplattformen können über ihre IP-Adresse ermittelt werden. Zwar geben die Betreiber illegaler Plattformen die IP-Adressen ihrer Nutzer nicht ohne Weiteres heraus, aber eine Razzia bei einem bekannten Streaminganbieter von Kinofilmen im Oktober 2014 zeigte deutlich, wie schnell das gehen kann. Oft folgen im ersten Schritt Abmahnungen von den Anwälten der Rechteinhaber.  

Häufig enthält so eine Abmahnung auch noch eine (strafbewehrte) Unterlassungserklärung, die unterschrieben werden soll. Diese soll eine darin bezifferte Vertragsstrafe sichern, falls der Abgemahnte die Rechtsverletzung – illegales Streamen – wiederholt. Dafür wird auf ein langwieriges und kostenintensives Gerichtsverfahren verzichtet. Es fallen neben der Mahngebühr auch die Kosten für den gegnerischen Anwalt an.  

Sollten Sie unsicher sein, unterschreiben Sie nicht direkt die Unterlassungserklärung und begleichen Sie auch nicht sofort die Forderung, sondern suchen Sie selbst anwaltlichen Rat und lassen Sie sich beraten. Manchmal sind die Forderungen überhöht oder die Unterlassungserklärungen unverhältnismäßig ausgearbeitet. Dann kann ein Anwalt oft helfen, Kosten zu sparen und/oder eine überarbeitete Unterlassungserklärung zu formulieren, um sie der Gegenseite vorzuschlagen. 

Abmahnungen sind umsatzsteuerpflichtig 

Das Streamen bei seriösen Anbietern kostet meist kein Vermögen und ist nicht nur legal, sondern auch sozial, denn die entgangenen Steuergelder bewegen sich im Bereich von mehreren Millionen Euro jährlich. Doch das Finanzamt bemüht sich redlich, diesen Rückstand auszugleichen: Dafür sorgte ein Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) vom 13. Februar 2019 (Az.: XI R 1/17).  

In dem verhandelten Fall beauftragte ein Hersteller von Tonträgern einen Rechtsanwalt mit einer Abmahnung mit Unterlassungserklärung wegen illegaler Musikdownloads gegen mehrere Personen. Die Anwaltskanzlei mahnte die Personen ab und verlangte eine pauschale Zahlung in Höhe von 450 € an ihren Mandanten. So weit, so gut. Wenig später fiel der Mandant (Tonträgerhersteller) aus allen Wolken, als das Finanzamt an die Tür klopfte und Umsatzsteuer auf die 450 € einforderte, und zog deshalb bis vor den Bundesfinanzhof. Dieser stellte fest, dass das Finanzamt die Umsatzsteuer erheben durfte, weil es sich bei Abmahnungen nach dem Urheberrechtsgesetz um „einen umsatzsteuerbaren Leistungsaustausch zwischen dem Abmahner und den von ihm abgemahnten Personen“ handelt. 

So erkennen Sie illegale Streaming-Anbieter

Viele kennen die bekannten illegalen Streamingdienste. Werden diese erst einmal verboten, tauchen sie meist wenig später wieder auf: unter einem leicht geänderten Namen, aber für den gleichen illegalen Streamingdienst. In der Regel wird nur der Domain-Name minimal verändert, weil wegen der Strafverfolgungsbehörden die Server regelmäßig gewechselt werden. Recherchieren Sie lieber ein wenig, wenn Sie nicht sicher sind, ob der Anbieter, den Sie nutzen möchten, seine Daten legal zur Verfügung stellt.  

Manche Nutzer illegaler Streaminganbieter führen an, gar nicht gewusst zu haben, dass die Plattform, die sie zum Schauen von Inhalten genutzt haben, nicht legal ist. Doch in den allermeisten Fällen braucht man nicht lange, um zu erkennen, dass man keinen offiziellen Streamingdienst nutzt. Bei folgenden Merkmalen ist die Illegalität ziemlich offensichtlich und Sie sollten besser einen anderen Anbieter auswählen: 

• aktuelle Kinofilme oder Serien werden kostenlos angeboten 

• kein Impressum auf der Seite des Anbieters vorhanden 

• Firmensitz ist im Ausland oder nicht nachvollziehbar 

• Filme wurden von der Kinoleinwand aufgenommen (Hintergrundgeräusche, schlechte Bild- oder Tonqualität) 

Dies sind ganz offensichtliche Merkmale, dass hier ein illegaler Streaminganbieter am Werk ist. Neben Ihrer eigenen Strafbarkeit wird Ihnen durch den illegalen Streaminganbieter vielleicht auch noch selbst Schaden zugefügt. Das kann beispielsweise folgendermaßen aussehen: 

• Viren werden durch das illegale Anschauen versendet 

• Ihre Daten (auch Bezahldaten) werden durch Trojaner ausgelesen; dazu genügt ein Klick auf einen Link oder einen der übermäßigen und teilweise aggressiven Werbebanner 

• Ihr Gerät kann als Host für strafbare Handlungen im Internet verwendet werden; das Gegenteil lässt sich später nicht so leicht beweisen 

• im besten Fall werden „nur“ Ihre persönlichen Daten verkauft 

Bei welchen Anbietern streamen Sie legal?

Hier in Deutschland stehen vor allem zwei große amerikanische Medienunternehmen ganz oben auf der Beliebtheitsskala der seriösen Streamingdienste. Mit einem riesigen Angebot und funktionalen Apps sind sie äußerst beliebt. Aber auch viele andere Anbieter werden gern genutzt. Dazu zählen zum Beispiel Sport-Streaminganbieter, kostenpflichtige Zusatzinhalte privater Fernsehsender oder kostenlose Mediatheken der öffentlich-rechtlichen Kanäle.