Illegales Streaming: Rechtliche Risiken und legale Alternativen
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Experten-Autor dieses Themas
Vielleicht kennen einige von Ihnen noch die guten alten Videotheken? Man fuhr in einen Laden, um sich aktuelle oder ältere Videos auszuleihen. Popcorn, Eis und viele andere Dinge wurden dort ebenfalls verkauft. Nun ist Retro zwar gerade voll im Trend, die Videotheken wurden jedoch schon lange von Streamingdiensten abgelöst. Ein Serienmarathon auf der heimischen Couch oder die Bundesliga mit Freunden schauen – alles ist möglich. Zahlte man in Videotheken eine Leihgebühr, so zahlt man den Streaminganbietern natürlich auch Nutzungsgebühren. Oft ist dies ein erschwingliches Monatsabonnement.
Immer wieder stößt man aber auch auf Anbieter, die Filme, neue Staffeln der Lieblingsserie, Musik oder spezielle Sportsendungen gratis anbieten. Aber ist das legal? Nein, das ist es ganz und gar nicht. Diese Plattformbetreiber stellen beispielsweise Inhalte von legalen Anbietern kostenlos zur Verfügung, ohne dass den Inhabern der Rechte Nutzungsgebühren gezahlt werden. Diese Plattformbetreiber müssen mit Strafen gemäß Strafgesetzbuch rechnen.
Abmahnung und Strafen für illegales Streamen
Der VAUNET – Verband Privater Medien e. V. veröffentlichte 2023 eine Studie zur Fernsehpiraterie mit erschreckenden Zahlen: Im vergangenen Jahr streamten 5,9 Millionen Menschen in Deutschland regelmäßig illegal Live-TV. Das unerlaubte TV-Streaming führte dabei zu Umsatzschäden von 1,8 Milliarden Euro, dem Fiskus entgingen dadurch Steuern und Sozialabgaben für die Gesellschaft in Höhe von 390 Millionen Euro.*
Kein Wunder also, dass illegales Streamen kein Kavaliersdelikt ist. Gemäß geltender Rechtsprechung stellt illegales Streamen eine Verletzung des Urheberrechts dar. Abmahnungen, Anwaltskosten und Bußgelder oder Anzeigen drohen.
Nicht nur die Betreiber solcher Streamingplattformen machen sich strafbar. Auch Sie als Nutzer der illegalen Plattform handeln rechtswidrig und strafbar, auch wenn Sie die Inhalte nur anschauen und nicht weiterverbreiten. Wegweisend dabei war das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 26.04.2017 (Az.: C-527/15), das besagt, dass schon allein das Anschauen der Inhalte von Plattformen, die den Eindruck erwecken, nicht legal zu sein, strafbar sein kann.
* Studie: Illegale TV-Nutzung verursacht weiterhin hohen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schaden. vau.net. 25.01.2023.
Sie haben eine Abmahnung wegen illegalen Streamings erhalten?
Nutzer illegaler Streamingplattformen können über ihre IP-Adresse ermittelt werden. Zwar geben die Betreiber illegaler Plattformen die IP-Adressen ihrer Nutzer nicht ohne Weiteres heraus, aber eine Razzia bei einem bekannten Streaminganbieter von Kinofilmen im Oktober 2014 zeigte deutlich, wie schnell das gehen kann. Oft folgen im ersten Schritt Abmahnungen von den Anwälten der Rechteinhaber.
Häufig enthält so eine Abmahnung auch noch eine (strafbewehrte) Unterlassungserklärung, die unterschrieben werden soll. Diese soll eine darin bezifferte Vertragsstrafe sichern, falls der Abgemahnte die Rechtsverletzung – illegales Streamen – wiederholt. Dafür wird auf ein langwieriges und kostenintensives Gerichtsverfahren verzichtet. Es fallen neben der Mahngebühr auch die Kosten für den gegnerischen Anwalt an.
Sollten Sie unsicher sein, unterschreiben Sie nicht direkt die Unterlassungserklärung und begleichen Sie auch nicht sofort die Forderung, sondern suchen Sie selbst anwaltlichen Rat und lassen Sie sich beraten. Manchmal sind die Forderungen überhöht oder die Unterlassungserklärungen unverhältnismäßig ausgearbeitet. Dann kann ein Anwalt oft helfen, Kosten zu sparen und/oder eine überarbeitete Unterlassungserklärung zu formulieren, um sie der Gegenseite vorzuschlagen.
Abmahnungen sind umsatzsteuerpflichtig
Das Streamen bei seriösen Anbietern kostet meist kein Vermögen und ist nicht nur legal, sondern auch sozial, denn die entgangenen Steuergelder bewegen sich im Bereich von mehreren Millionen Euro jährlich. Doch das Finanzamt bemüht sich redlich, diesen Rückstand auszugleichen: Dafür sorgte ein Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) vom 13. Februar 2019 (Az.: XI R 1/17).
In dem verhandelten Fall beauftragte ein Hersteller von Tonträgern einen Rechtsanwalt mit einer Abmahnung mit Unterlassungserklärung wegen illegaler Musikdownloads gegen mehrere Personen. Die Anwaltskanzlei mahnte die Personen ab und verlangte eine pauschale Zahlung in Höhe von 450 € an ihren Mandanten. So weit, so gut. Wenig später fiel der Mandant (Tonträgerhersteller) aus allen Wolken, als das Finanzamt an die Tür klopfte und Umsatzsteuer auf die 450 € einforderte, und zog deshalb bis vor den Bundesfinanzhof. Dieser stellte fest, dass das Finanzamt die Umsatzsteuer erheben durfte, weil es sich bei Abmahnungen nach dem Urheberrechtsgesetz um „einen umsatzsteuerbaren Leistungsaustausch zwischen dem Abmahner und den von ihm abgemahnten Personen“ handelt.
So erkennen Sie illegale Streaming-Anbieter
Viele kennen die bekannten illegalen Streamingdienste. Werden diese erst einmal verboten, tauchen sie meist wenig später wieder auf: unter einem leicht geänderten Namen, aber für den gleichen illegalen Streamingdienst. In der Regel wird nur der Domain-Name minimal verändert, weil wegen der Strafverfolgungsbehörden die Server regelmäßig gewechselt werden. Recherchieren Sie lieber ein wenig, wenn Sie nicht sicher sind, ob der Anbieter, den Sie nutzen möchten, seine Daten legal zur Verfügung stellt.
Manche Nutzer illegaler Streaminganbieter führen an, gar nicht gewusst zu haben, dass die Plattform, die sie zum Schauen von Inhalten genutzt haben, nicht legal ist. Doch in den allermeisten Fällen braucht man nicht lange, um zu erkennen, dass man keinen offiziellen Streamingdienst nutzt. Bei folgenden Merkmalen ist die Illegalität ziemlich offensichtlich und Sie sollten besser einen anderen Anbieter auswählen:
aktuelle Kinofilme oder Serien werden kostenlos angeboten
kein Impressum auf der Seite des Anbieters vorhanden
Firmensitz ist im Ausland oder nicht nachvollziehbar
Filme wurden von der Kinoleinwand aufgenommen (Hintergrundgeräusche, schlechte Bild- oder Tonqualität)
Dies sind ganz offensichtliche Merkmale, dass hier ein illegaler Streaminganbieter am Werk ist. Neben Ihrer eigenen Strafbarkeit wird Ihnen durch den illegalen Streaminganbieter vielleicht auch noch selbst Schaden zugefügt. Das kann beispielsweise folgendermaßen aussehen:
Viren werden durch das illegale Anschauen versendet
Ihre Daten (auch Bezahldaten) werden durch Trojaner ausgelesen; dazu genügt ein Klick auf einen Link oder einen der übermäßigen und teilweise aggressiven Werbebanner
Ihr Gerät kann als Host für strafbare Handlungen im Internet verwendet werden; das Gegenteil lässt sich später nicht so leicht beweisen
im besten Fall werden „nur“ Ihre persönlichen Daten verkauft
Bei welchen Anbietern streamen Sie legal?
Hier in Deutschland stehen vor allem zwei große amerikanische Medienunternehmen ganz oben auf der Beliebtheitsskala der seriösen Streamingdienste. Mit einem riesigen Angebot und funktionalen Apps sind sie äußerst beliebt. Aber auch viele andere Anbieter werden gern genutzt. Dazu zählen zum Beispiel Sport-Streaminganbieter, kostenpflichtige Zusatzinhalte privater Fernsehsender oder kostenlose Mediatheken der öffentlich-rechtlichen Kanäle.
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Rechtstipps zu "Streaming illegal" | Seite 8
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03.11.2014 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„Die Universum Film GmbH ist in Deutschland Rechteinhaberin an dem Film „Sein letztes Rennen“ und lässt das illegale Filesharing des Films in Internettauschbörsen durch Abmahnungen von Waldorf Frommer …“ Weiterlesen
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03.11.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… zu illegal kopierten Medieninhalten, sogenannte Raubkopien, zu finden sind. Hierbei handelt es sich unter anderem auch um aktuelle Kinofilme und Serien, zu denen die Verlinkungen auf der Seite führen …“ Weiterlesen
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23.07.2014 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„Der Filmerechteinhaber Warner Bros. lässt das illegale Verbreiten seiner Serie „Shamless“ in Deutschland verfolgen. Diese Urheberrechtsverletzungen werden mit Waldorf Frommer-Abmahnungen aus München …“ Weiterlesen
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30.06.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… . des illegalen Streamens auf dem Streaming-Dienst „Popcorn Time“; und das ist auch noch legal. Keine Panik! Streaming ist nach wie vor zumindest eine Grauzone in rechtlicher Hinsicht, sodass man …“ Weiterlesen
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13.06.2017 Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann„… damit, dass aktuelle Blockbuster, wie etwa der Film „12 Years A Slave“, kostenlos „gestreamt“ werden können. Kein Streaming wie im Fall Redtube Tatsächlich handelt es sich dabei jedoch nicht um reines …“ Weiterlesen
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30.06.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„Ist Streaming illegal? Nein. Ist „Streaming“ mit dem Streaming-Dienst „Popcorn Time“ illegal? Ja. Im letzten Jahr überflutete die Abmahnwelle wegen Streamings auf dem Pornoportal „Redtube …“ Weiterlesen
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30.06.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… wie Waldorf Frommer verlangen bspw. für Ihre jeweilige Mandantschaft € 815,00! Der sogenannte Streaming-Dienst „Popcorn Time“ ist nämlich illegal. Popcorn Time ist eine Software mit der man all …“ Weiterlesen
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19.05.2014 Rechtsanwalt Björn Wrase„… geladen hat. cuevana.tv oder Popcorn Time verhalten sich allerdings anders als klassische Streaming Dienste wie z.B. Youtube, sondern erinnern eher an einen illegalen Torrent-Dienst: Hier werden Daten …“ Weiterlesen
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03.04.2014 Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.„Betroffene Nutzer wurden von der Kanzlei U + C aus Regensburg aufgefordert, 250 Euro zu bezahlen bei einem Streitwert in Höhe von 1.080,50 Euro wegen angeblicher Downloads vom Streaming Portal …“ Weiterlesen
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04.02.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… als 10.000 Abmahnungen könnten verschickt werden/worden sein. Einige Quellen berichten gar von 30.000 Abmahnungen. 250 € verlangt die Kanzlei pro Film. Illegale IP-Adressenermittlung? Es wird spekuliert, wie U …“ Weiterlesen
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26.05.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„Falls Ihnen jetzt über das Wochenende eine Abmahnung der Abmahnkanzlei U+C Rechtsanwälte aus Regensburg wegen des vermeintlich illegalen Streams eines Pornofilmes auf der Plattform „redtube.com" ins …“ Weiterlesen
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13.12.2013 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„Der als Informationsbeschaffer für die so genannten Redtube-Streaming-Abmahnungen der Regensburger Kanzlei Urmann & Collegen bzw. U+C ins Zwielicht geratene Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian …“ Weiterlesen
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Abmahnung Streaming - U+C Rechtsanwälte für The Archive AG - Amanda’s secrets und Glamour Show Girls12.12.2013 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… Inhalten zulässig sein dürfte. Umstritten ist, dass was den Abgemahnten hier vorgeworfen wird, nämlich ob das Herunterladen illegal angebotener Filme mittels Streaming auch rechtswidrig ist. Eine Ansicht …“ Weiterlesen
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11.12.2013 Rechtsanwältin Julia Maris„Abmahnungen wegen Pornofilmen/ Streaming auf dem Streamingdienst Redtube.com der Kanzlei U+C Urmann und Kollegen aus Regensburg Die Abgemahnten sollen beim Streamingdienst Redtube.com Pornofilme …“ Weiterlesen
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10.12.2013 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… Urheberrechtsverletzungen durch Streaming. Die Abgemahnten sollen auf dem Portal www.redtube.com die Filme Amanda's Secrets, Miriam's Adventures, Glamour Show Girls, Dream Trip oder Hot Stories angesehen …“ Weiterlesen
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10.12.2013 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… eine Urheberrechtsverletzung begangen zu haben? Lesen Sie hier, was zu tun ist. Streaming illegal - U+C Abmahnung legal? Streaming ist nach herrschender Rechtsansicht in Deutschland illegal. Auch greifen hier keine …“ Weiterlesen
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10.12.2013 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… von U+C gegen ihn rechtswidrig. Ist das überhaupt illegal? Es ist jedoch schon die Frage zu stellen, ob das Nutzen von Streaming, egal ob legaler oder illegaler Inhalt, überhaupt rechtswidrig …“ Weiterlesen
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10.12.2013 Dr. Wachs Rechtsanwälte„Eine rechtliche Einordnung des Streamings und der aktuellen Abmahnwelle von Urmann und Collegen wegen des Streams über Redtube (Streamen) Täglich werden Filme oder auch Musik über das Internet …“ Weiterlesen
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10.12.2013 Rechtsanwalt Kian Fathieh„Streaming illegal? Streaming-Abmahnungen im Dezember 2013 von den U + C Rechtsanwälten Im Dezember 2013 verschickten die U + C Rechtsanwälte, Urmann + Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH …“ Weiterlesen
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09.12.2013 Rechtsanwalt Kristian Kreuter„… illegalen Streamings wird pauschal mit 15,50 € beziffert. Im Rahmen des Kostenerstattungsanspruchs werden hinsichtlich der durch die Ermittlungsfirma durchgeführten Ermittlungen und des gerichtlichen …“ Weiterlesen