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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Unterlassungserklärung
1000 Abmahnungen pro Jahr zu viel
Und wieder hat ein Gericht entschieden, dass eine Abmahnung und das damit einhergehende Unterlassungsbegehren rechtsmissbräuchlich und damit unzulässig sind. Wie schon so oft wurde auch im streitgegenständlichen Fall des LG München in ... mehr
(von Kanzlei anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank zum Thema Unterlassungserklärung)
Und wieder hat ein Gericht entschieden, dass eine Abmahnung und das damit einhergehende Unterlassungsbegehren rechtsmissbräuchlich und damit unzulässig sind. Wie schon so oft wurde auch im streitgegenständlichen Fall des LG München in ... mehr
(von Kanzlei anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank zum Thema Unterlassungserklärung)
Abmahnung Rechtsanwalt Raffaele Kubal iAd Hartmut Glass (eBay Mitglied *online-billig*)
Derzeit erhalten vermehrt eBay-Verkäufer Abmahnungen aufgrund wettbewerbsrechtlicher Verstöße. Aktuell lässt auch der Unternehmer Helmut Glass Abmahnungen wegen Verletzungen des Wettbewerbsrechts aussprechen. Herr Helmut Glass ist seit ... mehr
(von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai (Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai) zum Thema Unterlassungserklärung)
Derzeit erhalten vermehrt eBay-Verkäufer Abmahnungen aufgrund wettbewerbsrechtlicher Verstöße. Aktuell lässt auch der Unternehmer Helmut Glass Abmahnungen wegen Verletzungen des Wettbewerbsrechts aussprechen. Herr Helmut Glass ist seit ... mehr
(von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai (Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai) zum Thema Unterlassungserklärung)
Stellt die Angabe einer E-Mail-Adresse auf einer Internetseite eine Einwilligung zur E-Mail-Werbung
1. Der § 7 UWG regelt die sogenannte unzumutbare Belästigung, die bei Verwirklichung von bestimmten Verhaltensweisen vorliegt. Beispielhaft sei hier die Zusendung unerwünschter Werbung an eine E-Mail-Adresse genannt.2. Während es vor ... mehr
(von Kanzlei Wisuschil & Partner Rechtsanwälte zum Thema Unterlassungserklärung)
1. Der § 7 UWG regelt die sogenannte unzumutbare Belästigung, die bei Verwirklichung von bestimmten Verhaltensweisen vorliegt. Beispielhaft sei hier die Zusendung unerwünschter Werbung an eine E-Mail-Adresse genannt.2. Während es vor ... mehr
(von Kanzlei Wisuschil & Partner Rechtsanwälte zum Thema Unterlassungserklärung)
Unterlassungserklärung und Rechtsänderung
Unterlassungserklärungen, die in Folge eines urheber-, marken- oder wettbewerbsrechtlichen Verstoßes abgegeben worden sind, stellen Verträge dar und haben eine Laufzeit von 30 Jahren. Gleichzeitig ist die Rechtslage ständigen ... mehr
(von Rechtsanwalt Philipp Achilles (Rechtsanwälte Hein | Achilles) zum Thema Unterlassungserklärung)
Unterlassungserklärungen, die in Folge eines urheber-, marken- oder wettbewerbsrechtlichen Verstoßes abgegeben worden sind, stellen Verträge dar und haben eine Laufzeit von 30 Jahren. Gleichzeitig ist die Rechtslage ständigen ... mehr
(von Rechtsanwalt Philipp Achilles (Rechtsanwälte Hein | Achilles) zum Thema Unterlassungserklärung)
Unterlassungserklärungen im Wettbewerbsrecht
Der Online-Handel hat in den vergangenen Jahren stark an Bedeutung gewonnen. Immer mehr Verbraucher fragen Waren und Dienstleistungen über das Internet nach, und dem steht ein ständig wachsendes Angebot durch Unternehmer gegenüber, die ... mehr
(von Rechtsanwalt Philipp Achilles (Rechtsanwälte Hein | Achilles) zum Thema Unterlassungserklärung)
Der Online-Handel hat in den vergangenen Jahren stark an Bedeutung gewonnen. Immer mehr Verbraucher fragen Waren und Dienstleistungen über das Internet nach, und dem steht ein ständig wachsendes Angebot durch Unternehmer gegenüber, die ... mehr
(von Rechtsanwalt Philipp Achilles (Rechtsanwälte Hein | Achilles) zum Thema Unterlassungserklärung)
