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Arbeitsrecht Wettbewerbsrecht

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Als Abmahnung bezeichnet man die Androhung der Kündigung. Sie wird regelmäßig beim Kündigungsschutz im Arbeitsrecht für die Verhältnismäßigkeit einer verhaltensbedingten Kündigung vorausgesetzt. Sie knüpft an ein vertragswidriges Verhalten des Arbeitnehmers an, das mit dem einer späteren Kündigung vergleichbar sein muss, zum Beispiel wiederholtes Zu-spät-Kommen. Erst nach einem wiederholten Pflichtverstoß ist der Arbeitgeber zur Kündigung berechtigt.
 
Konkret enthält eine Abmahnung den Hinweis des Arbeitgebers auf die Pflichten des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsvertrag, und dass der Arbeitnehmer diese im obliegende arbeitsvertragliche Pflicht verletzt hat. Die Abmahnung muss das ganz konkret beanstandete Verhalten bezeichnen (Datum, Ort, beteiligte Personen usw.). Damit soll der Arbeitnehmer die Chance bekommen, bewusst sein Verhalten zu ändern. Außerdem muss die Abmahnung die Aufforderung zu vertragsgemäßer Pflichterfüllung beinhalten und für den Fall einer erneuten Pflichtverletzung dem Arbeitnehmer die Kündigung androhen. Nur wenn diese Hinweis- und Warnfunktion für den Arbeitnehmer deutlich erkennbar ist, handelt es sich um eine wirksame Abmahnung. Fehlt die Androhung der Kündigung, handelt es sich lediglich um eine Rüge, auf die der Arbeitgeber eine spätere Kündigung nicht stützen kann.
 
Der Arbeitgeber entscheidet, ob er eine Abmahnung vornimmt, wobei jeder zur Abmahnung berechtigt ist, der für den Arbeitsgeber das Weisungsrecht gegenüber dem Arbeitnehmer ausübt. Die Abmahnung ist an keine bestimmte Frist gebunden und wird wirksam, wenn der Empfänger von ihr Kenntnis erlangt. Eine Abmahnung kann auch mündlich ausgesprochen werden, wegen der Beweiskraft empfiehlt sich dennoch die Schriftform.
 
Wichtig: Eine einmalige Abmahnung kann regelmäßig für eine Kündigung bei wiederholtem Pflichtverstoß ausreichen. Von ihrer Wirkung her ist sie zeitlich auf gewisse Dauer beschränkt. Ob vor einer Kündigung eine erneute Abmahnung ergehen muss, richtet sich danach, ob der Arbeitnehmer redlicherweise vor einer Kündigung mit einer erneuten Abmahnung rechnen kann (z.B. weil die Abmahnung bereits mehrere Jahre zurückliegt) und nach der Schwere des Pflichtverstoßes im Einzelfall.
 
Eine Abmahnung muss nicht in jedem Fall einer Kündigung vorausgehen. Sie ist entbehrlich, wenn sie keinen Erfolg verspricht. Zum Beispiel bei einer personenbedingten Kündigung ist eine Abmahnung unsinnig. ,Für eine personenbedingte Kündigung wegen fortgesetzter Krankheit des Arbeitnehmers wäre eine vorherige Abmahnung sinnlos, weil der Arbeitnehmer auf seine Gesundheit keinen Einfluss nehmen kann. Aus dem gleichen Grund ist sie auch bei einer betriebsbedingten Kündigung entbehrlich.
 
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