Rechtstipps zu "Transparenzgebot"
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25.04.2024 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… , dass Gerichte, darunter der BGH und mehrere Landgerichte, zugunsten der Anleger entschieden haben, teilweise aufgrund von Verstößen gegen das Transparenzgebot. Der BGH hat zwischenzeitlich in einem Urteil …“ Weiterlesen
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24.04.2024 Rechtsanwalt Lutz Tiedemann„… -Inhaltskontrolle nach § 305 ff. BGB, und zwar nicht nur der Überprüfung auf überraschende Inhalte und Einhaltung des Transparenzgebots, sondern auch der Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 2 BGB. Die jeweiligen …“ Weiterlesen
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17.04.2024 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… das Transparenzgebot verstoßen und deshalb unwirksam sind. Anleger von Cleantech-Fonds bei ThomasLloyd, die bezüglich der Risiken und Besonderheiten ihrer Kapitalanlage der Cleantech Infrastrukturgesellschaft mbH …“ Weiterlesen
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16.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann„… benutzte Datenbank zugreifen oder indirekten Zugriff auf die in der Datenbank gespeicherten Informationen haben.« Diese Klausel verstieß gegen das Transparenzgebot nach § 307 I 2 BGB. § 307 BGB stellt …“ Weiterlesen
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14.04.2024 Rechtsanwalt Christian Schäfer„… aus einem nicht von der Arbeitnehmerin zu vertretenden Grund beendet werde, werde von vornherein nicht von der Klausel erfasst. Transparenzgebot Schließlich genüge die Rückzahlungsklausel auch im Hinblick auf die Höhe der entstandenen …“ Weiterlesen
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12.04.2024 Rechtsanwalt Kemal Eser„… das Transparenzgebot verstoßen und deshalb unwirksam sind (Urteil vom 24.10.2023, Az. II ZR 211/21). Bei den geschlossenen Fonds können den Anlegern im Einzelfall Schadensersatzansprüche wegen fehlerhafter Aufklärung …“ Weiterlesen
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03.04.2024 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… das Transparenzgebot verstoßen und deshalb unwirksam sind (Urteil vom 24.10.2023, Az. II ZR 211/21). Deshalb müssen die Berater oder Vermittler die einschlägige Fach- und Tagespresse auswerten sowie Warnlisten …“ Weiterlesen
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26.03.2024 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… Rangrücktrittsklauseln gegen das Transparenzgebot verstoßen und unwirksam sind. Anleger in nachrangige Namens-Teilschuldverschreibungen der ThomasLloyd-Gruppe sollten juristische Beratung suchen, um …“ Weiterlesen
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20.03.2024 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… gegen das Transparenzgebot verstoßen und deshalb unwirksam sind (Urteil vom 24.10.2023). Der Bundesgerichtshof hat folgendes bestätigt: es besteht eine Aufklärungspflicht für die wesentlichen …“ Weiterlesen
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15.03.2024 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… entschieden, dass qualifizierte Rangrücktrittsklauseln auch in Verträgen mit Gesellschaftern gegen das Transparenzgebot verstoßen und deshalb unwirksam sind (Urteil vom 24.10.2023, Az. II ZR 211/21 …“ Weiterlesen
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13.03.2024 Rechtsanwalt Olaf Graf„… des Urteils war die Betonung des Transparenzgebots. Das Gericht hob hervor, dass Garantiebedingungen eindeutig und verständlich formuliert sein müssen. Dies trägt zum Schutz der Verbraucher bei und sorgt für …“ Weiterlesen
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13.03.2024 Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.„… ) bedient wird. Die Nachrangigkeit hat dem Transparenzgebot zu entsprechen. Der BGH etwa stellte klar, dass dem Transparenzgebot nicht genügt wird, wenn bei Ausgabe einer Namensschuldverschreibung …“ Weiterlesen
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14.03.2024 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… nach § 305c BGB beinhalten und somit unwirksam sind. Außerdem verstoßen diese Klauseln gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs.1 S.2 BGB. Deshalb kann sich die Gesellschaft auf diese unwirksamen Klauseln …“ Weiterlesen
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14.03.2024 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… in einem Urteil entschieden, dass qualifizierte Rangrücktrittsklauseln auch in Verträgen mit Gesellschaftern gegen das Transparenzgebot verstoßen und deshalb unwirksam sind. Rechtsprechung …“ Weiterlesen
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15.03.2024 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… in einem Urteil entschieden, dass qualifizierte Rangrücktrittsklauseln auch in Verträgen mit Gesellschaftern gegen das Transparenzgebot verstoßen und deshalb unwirksam sind (Urteil vom 24.10.2023, Az. II ZR …“ Weiterlesen
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12.02.2024 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… zwischenzeitlich in einem Urteil entschieden, dass qualifizierte Rangrücktrittsklauseln auch in Verträgen mit Gesellschaftern gegen das Transparenzgebot verstoßen und deshalb unwirksam sind. In vielen Fällen …“ Weiterlesen
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25.04.2024 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… mit Gesellschaftern gegen das Transparenzgebot verstoßen und deshalb unwirksam sind (Urteil vom 24.10.2023). Ebenso hat das Landgericht Verden mit Urteil vom 17.07.2020 Ansprüche aus der Kündigung …“ Weiterlesen
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14.03.2024 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… gegen das Transparenzgebot verstoßen und deshalb unwirksam sind. Ein Auszug, der angebotenen Geldanlagen, die wir aktuell bearbeiten u.a.: • Teilschuldverschreibungen der Cleantech Infrastruktur GmbH …“ Weiterlesen
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06.02.2024 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… auch in Verträgen mit Gesellschaftern gegen das Transparenzgebot verstoßen und deshalb unwirksam sind. Anlegern, die ihr Geld in eine Nachrangige Namens-Teilschuldverschreibung mit fester Verzinsung …“ Weiterlesen
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18.01.2024 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… in einem Urteil entschieden, dass qualifizierte Rangrücktrittsklauseln auch in Verträgen mit Gesellschaftern gegen das Transparenzgebot verstoßen und deshalb unwirksam sind. Es existieren zahlreiche …“ Weiterlesen
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13.12.2023 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… nach § 305c BGB beinhalten und somit unwirksam sind. Außerdem verstoßen diese Klauseln gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs.1 S.2 BGB. Deshalb kann sich die Gesellschaft auf diese unwirksamen Klauseln …“ Weiterlesen
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07.12.2023 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… Rangrücktrittsklauseln als Allgemeine Geschäftsbedingungen, für den Anleger überraschende Klauseln nach § 305c BGB beinhalten und somit unwirksam sind. Außerdem verstoßen diese Klauseln gegen das Transparenzgebot …“ Weiterlesen
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06.12.2023 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… Geschäftsbedingungen, für den Anleger überraschende Klauseln nach § 305c BGB beinhalten und somit unwirksam sind. Außerdem verstoßen diese Klauseln gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs.1 S.2 BGB …“ Weiterlesen
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29.11.2023 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… . Der BGH hat zwischenzeitlich in einem Urteil entschieden, dass qualifizierte Rangrücktrittsklauseln auch in Verträgen mit Gesellschaftern gegen das Transparenzgebot verstoßen und deshalb unwirksam …“ Weiterlesen