Rechtstipps zu "Unfallverhütungsvorschriften" | Seite 2

„… Unfallverhütungsvorschriften verstoßen hatte. Nach den Unfallverhütungsvorschriften müssen bei einer möglichen Absturzhöhe von mehr als drei Metern Absturzsicherungen angebracht und Öffnungen auf Dachflächen …“ Weiterlesen

„… einverstanden ist (vgl. BGHSt 7,363,368 f.) . Was gilt, wenn Unfallverhütungsvorschriften oder Sicherheitsvorschriften fehlen? In diesem Fall trifft die leitenden Angestellten eine erhöhte Sorgfaltspflicht …“ Weiterlesen

„Vom Interesse am eigenen Grundstück über eine Rolle rückwärts bei der umgekehrten Steuerschuld zu klareren Unfallverhütungsvorschriften und nicht zuletzt einen besseren weltweiten Artenschutz. So …“ Weiterlesen

„… auf dieser Baustelle die Pflicht hat, keine Tätigkeiten zuzuweisen, die den einschlägigen Unfallverhütungsvorschriften nicht entsprechen. In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Fall ließ der Vorgesetzte …“ Weiterlesen

„… regelmäßig nur dann in Betracht, wenn der Arbeitnehmer ihm bekannte Unfallverhütungsvorschriften missachtet hat. Nicht ausreichend ist z. B. die Arbeitsunfähigkeit wegen eines Sturzes …“ Weiterlesen

„… Alkoholkonsums anlässlich der Spielübertragung mit Restalkohol am Arbeitsplatz und ist es dem Arbeitgeber nicht zumutbar, auch unter Beachtung von Unfallverhütungsvorschriften, den Arbeitnehmer …“ Weiterlesen

„… die Unfallverhütungsvorschrift Fahrzeuge (BGV D29, §44 Abs. 2). Trägt ein Berufsfahrer ungeeignetes Schuhwerk, macht er sich strafbar. Privatpersonen ist es also nicht verboten, mit Flipflops, Sandalen, High Heels …“ Weiterlesen

„… zu der geplanten Maßnahme einzuholen. (2) Der Betriebsrat kann die Zustimmung verweigern, wenn die personelle Maßnahme gegen ein Gesetz, eine Verordnung, eine Unfallverhütungsvorschrift oder gegen …“ Weiterlesen

„… , eine Verordnung, eine Unfallverhütungsvorschrift oder gegen eine Bestimmung in einem Tarifvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung oder gegen eine gerichtliche Entscheidung oder eine behördliche Anordnung …“ Weiterlesen

„… Arbeitsschutzvorschriften könnte durch Inbezugnahme der anzuwendenden Unfallverhütungsvorschriften, die auch und gerade für Freiwillige Feuerwehren gelten, gegeben sein. Die für die Feuerwehren im Lande …“ Weiterlesen

„… der Berufsgenossenschaft in Betracht, etwa wenn die Unfallverhütungsvorschrift „Fahrzeuge" nicht eingehalten wird. Hohes Haftungsrisiko Bei Fuhrparks trifft Geschäftsführer und Fuhrparkmanager ein hohes Haftungsrisiko …“ Weiterlesen

„… es: „... Der Betriebsrat kann die Zustimmung verweigern, wenn die personelle Maßnahme gegen ein Gesetz, eine Verordnung, eine Unfallverhütungsvorschrift oder gegen eine Bestimmung in einem Tarifvertrag …“ Weiterlesen

„… ). Bei Betriebsunfällen kommt ein Ausschluss des Entgeltfortzahlungsanspruchs in Betracht, wenn der ArbN grob fahrlässig Unfallverhütungsvorschriften nicht eingehalten hat ( LAG Berlin, 31. 3. 81, DB 82, 707 …“ Weiterlesen

„… , dass es nicht oder kaum zu Auswirkungen in der arbeitsvertraglich geschuldeten Tätigkeit kommt. Schließlich habe der Arbeitgeber auch nicht vorgetragen, dass Alkoholerkrankte bei ihm als Betriebselektriker aufgrund von Unfallverhütungsvorschriften oder sonstigen öffentlich-rechtlichen Vorschriften nicht beschäftigt werden können.“ Weiterlesen

„… und der Unfallverhütungsvorschriften mitzubestimmen. Grundsätzlich ist die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zum Arbeits- und Gesundheitsschutz Sache des Arbeitgebers. Dieser trägt dafür …“ Weiterlesen

„… in § 7 Abs. 1 Unfallverhütungsvorschrift Flurförderzeuge). In Betrieben mit Betriebsrat stellt sich die Frage, ob und welche Beteiligungsrechte der BR in diesem Umfeld hat. Der schriftliche Auftrag …“ Weiterlesen

„… Unfallverhütungsvorschriften permanent ignoriert, das Arbeitszeitgesetz (Höchstarbeitszeiten) missachtet oder längere Zeit die Vergütung nicht zahlt. In diesen Fällen ist der Arbeitgeber auch zum Schadenersatz …“ Weiterlesen

„… im Einsatz. Pflichten des Arbeitgebers Viele verschiedene Gesetze enthalten Hygiene- und Unfallverhütungsvorschriften. Für das Arbeitsverhältnis gilt insbesondere das Arbeitsschutzgesetz …“ Weiterlesen

„… Unfallverhütungsvorschriften „Fahrzeuge“ in Betracht kommen können. Dies betrifft jedoch nur dienstliche, nicht aber private Fahrten. Das angefochtene Urteil war daher aufzuheben und wurde zu neuer Entscheidung …“ Weiterlesen