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Kenntnis des Trennungszeitpunktes bei Scheidung wichtig
Kenntnis des Trennungszeitpunktes bei Scheidung wichtig
| 05.04.2016 von HSV Rechtsanwälte
Es ist bekannt, dass man 1 Jahr getrennt leben muss, bevor man den Scheidungsantrag stellen kann. Es sei denn es liegen schwerwiegende Gründe vor, die eine Härtefallscheidung begründen könnten. Bei einer normalen Scheidung, also nach einem …
Änderungen beim Kindesunterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle, Stand 01.01.2016
Änderungen beim Kindesunterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle, Stand 01.01.2016
| 24.02.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Was hat sich geändert? Zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres wurden die Beträge der Düsseldorfer Tabelle, anhand derer die Gerichte in der Regel den zu zahlenden Kindesunterhalt berechnen, angehoben. Die Mindestunterhaltsbeträge sind …
Familienrecht - Abänderbarkeit von Scheidungsfolgenvereinbarungen
Familienrecht - Abänderbarkeit von Scheidungsfolgenvereinbarungen
| 19.02.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Scheidungsfolgenvereinbarungen und deren nachträgliche Abänderbarkeit sind in familienrechtlichen Mandaten regelmäßig von großer Bedeutung. Was sind Eheverträge und Scheidungsfolgenvereinbarungen? Um Streitigkeiten über die Scheidungsfolgen …
Schenkungen von Schwiegereltern - Verjährung
Schenkungen von Schwiegereltern - Verjährung
| 10.02.2016 von Rechtsanwalt Joachim Labsch
Im Jahr 2010 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Zuwendungen von Schwiegereltern an das Schwiegerkind als Schenkungen zu werten sind, auf die die Grundsätze der Störung der Geschäftsgrundlage gem. § 313 Abs. 1 BGB anwendbar sind. …
Bleiberecht für Langzeitgeduldete und Familien
Bleiberecht für Langzeitgeduldete und Familien
| 30.11.2015 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Seit vielen Jahren wird die Möglichkeit eines Bleiberechts für Personen, die seit Jahren mit Duldung in Deutschland leben, diskutiert. Tatsächlich trat am 01.08.2015 der neu geschaffene § 25b AufenthG in Kraft, der nun ein Bleiberecht für …
"Tricks" beim Versorgungsausgleich und wie man sich dagegen wehrt
"Tricks" beim Versorgungsausgleich und wie man sich dagegen wehrt
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Als Versorgungsausgleich (VA) bezeichnet man den Ausgleich von Rentenanwartschaften (in einem Scheidungsverfahren), die Eheleute während der Ehezeit erworben haben. Der deutsche Gesetzgeber strebt durch den VA an, dass beide Eheleute in der …
Kein verfassungsrechtlich geschützter Anspruch auf Begründung eines Wechselmodells
Kein verfassungsrechtlich geschützter Anspruch auf Begründung eines Wechselmodells
| 22.10.2015 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Entscheidung vom 24.06.2015 dem Anspruch eines Vaters, der gegen den erklärten Willen der Mutter ein paritätisches Betreuungsmodell anstrebte, eine Absage erteilt. Die Entscheidung des Familiengerichts, …
Härtescheidung und Schwangerschaft
Härtescheidung und Schwangerschaft
| 21.10.2015 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Nach überzeugender Auffassung des OLG Hamm mit Entscheidung vom 16.06.2014 rechtfertigt das Vorliegen einer Schwangerschaft von einem neuen Partner einen Antrag auf eine sog. Härtescheidung vor Ablauf des Trennungsjahres. Wegen der …
Kapitalwahlrecht bei einer zur Baufinanzierung abgetretenen Rentenversicherung im Versorgungsausgleich
Kapitalwahlrecht bei einer zur Baufinanzierung abgetretenen Rentenversicherung im Versorgungsausgleich
| 15.10.2015 von Rechtsanwalt Felix Bihlmaier
Anlässlich eines Ehescheidungsverfahrens ist prinzipiell auch ein Ausgleich der jeweils seitens der Ehegatten erwirtschafteten Rentenanwartschaften (sogenannter Versorgungsausgleich) durchzuführen. Dem Versorgungsausgleich unterfallen …
Ausgleichsanspruch wegen Investitionen in Immobilie der „Schwiegereltern“
Ausgleichsanspruch wegen Investitionen in Immobilie der „Schwiegereltern“
| 12.10.2015 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Der BGH hat mit Entscheidung vom 04.03.2015 einen Anspruch in Frage gestellt, der aus einer früheren Partnerschaft gegen die Eltern der Lebensgefährtin geltend gemacht werden sollte. Der Kläger hat mit seiner Lebensgefährtin und den …
OLG Karlsruhe: Umgangsrecht für den biologischen - nicht rechtlichen Vater
OLG Karlsruhe: Umgangsrecht für den biologischen - nicht rechtlichen Vater
| 17.09.2015 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Gemäß § 1686a BGB hat der biologische – jedoch nicht rechtliche – Vater, der ernsthaftes Interesse an dem Kind gezeigt hat, ein Umgangsrecht, wenn der Umgang dem Kindeswohl dient, wenn also der Umgang für das Kindeswohl förderlich ist. …
Familienzusammenführung ohne Deutschkenntnisse
Familienzusammenführung ohne Deutschkenntnisse
| 16.09.2015 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Das deutsche Aufenthaltsgesetz setzt beim Nachzug von Ehegatten voraus, dass diese zumindest einfache Kenntnisse der deutschen Sprache haben. Wer also seine Ehefrau/seinen Ehemann nach Deutschland bringen will, muss zunächst dafür sorgen, …
Undankbare Kinder-Darlegungs- und Beweislast bei Anfechtung einer Schenkung
Undankbare Kinder-Darlegungs- und Beweislast bei Anfechtung einer Schenkung
| 28.07.2015 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Grundstücke verschenken Eltern häufig schon zu Lebzeiten an die Kinder. Mit der Schenkung verbinden sie häufig bestimmte Vorstellungen und Ansprüche. Gibt es Streit zwischen Eltern und Kind, kommt es vor, dass die Schenkung rückgängig …
Kindesunterhalt: Schätzung der Höhe des erzielbaren Einkommens
Kindesunterhalt: Schätzung der Höhe des erzielbaren Einkommens
| 27.07.2015 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Minderjährige Kinder haben gegenüber ihren Eltern Anspruch auf Kindesunterhalt. Dieser Pflicht können sich die Eltern nicht dadurch entziehen, dass sie erwerbslos sind und sich nicht um eine Arbeit bemühen. In solchen Fällen kann das …
Erbrechtliche Gestaltungsmöglichkeit nichtverheirateter Paare
Erbrechtliche Gestaltungsmöglichkeit nichtverheirateter Paare
| 07.07.2015 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Berliner Testament bei unverheirateten Paaren? Gleich vorweg: Die Überschrift ist irreführend, gibt es die Möglichkeit eines Berliner Testaments unter Lebensgefährten doch gar nicht. Demgemäß handelt dieser Beitrag von einem erbrechtlichen …
Senkung des Selbstbehalts bei Zusammenleben mit neuem Partner (Haushaltsersparnis)
Senkung des Selbstbehalts bei Zusammenleben mit neuem Partner (Haushaltsersparnis)
| 01.07.2015 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Eine rechtliche Möglichkeit, die zum 01.01.2015 erhöhten Selbstbehaltssätze nach der Düsseldorfer Tabelle etwas „abzufedern“, besteht nach neuerer Rechtsprechung darin, den Selbstbehalt in Einzelfällen wieder abzusenken. Für …
Vorsorge: Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung, Patientenverfügung und Vermögensnachfolge im Überblick
Vorsorge: Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung, Patientenverfügung und Vermögensnachfolge im Überblick
| 20.05.2015 von Rechtsanwalt Tilman Schneider
Wer trifft eigentlich für mich Entscheidungen, wenn ich infolge eines Unfalls, einer schweren Erkrankung oder durch Nachlassen meiner geistigen Kräfte nicht mehr in der Lage bin, meine Angelegenheiten selbst regeln zu können? Viel zu oft …
Nicht abgesprochener Umzug mit dem gemeinsamen minderjährigen Kind - Was kann getan werden?
Nicht abgesprochener Umzug mit dem gemeinsamen minderjährigen Kind - Was kann getan werden?
| 17.03.2015 von Rechtsanwalt Felix Bihlmaier
Auch nach der Scheidung der Ehe der Eltern verbleibt es im Normalfall bei der gemeinsamen elterlichen Sorge für minderjährige eheliche Kinder. Nachdem die Elternteile nach der Scheidung ihrer Ehe jedoch ihre eigenen Wege gehen wollen, kann …
FG Münster: Kosten des Scheidungsprozesses weiterhin als außergewöhnliche Belastungen abziehbar
FG Münster: Kosten des Scheidungsprozesses weiterhin als außergewöhnliche Belastungen abziehbar
09.03.2015 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Erwachsen einem Steuerpflichtigen zwangsläufig größere Aufwendungen als der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse, gleicher Vermögensverhältnisse und gleichen Familienstands (außergewöhnliche …
OLG Bremen: Schadensersatzanspruch des Kindes für Sparbuch-Abhebung
OLG Bremen: Schadensersatzanspruch des Kindes für Sparbuch-Abhebung
06.03.2015 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Die beiden minderjährigen Kinder nehmen ihren Vater auf Schadensersatz in Anspruch, da er von ihren Sparbüchern diverse Abhebungen vorgenommen hat, die er nur teilweise durch Einzahlungen wieder ausgeglichen habe. Den beiden Kindern steht …
BGH: Ausübungskontrolle bei ehevertraglichem Ausschluss des Versorgungsausgleichs
BGH: Ausübungskontrolle bei ehevertraglichem Ausschluss des Versorgungsausgleichs
| 05.03.2015 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Der Zahnarzt und die Physiotherapeutin, beide in eigener Praxis tätig, schlossen kurz vor der Heirat 1994 noch einen Ehevertrag, in dem sie den Güterstand der Gütertrennung vereinbarten und den Versorgungsausgleich für den Fall der …
Zuweisung einer Ehewohung bei Streitigkeiten und rücksichtslosem Umgang der Eltern vor den Kindern
Zuweisung einer Ehewohung bei Streitigkeiten und rücksichtslosem Umgang der Eltern vor den Kindern
| 06.02.2015 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Es geht um die Voraussetzungen für die Zuweisung einer Ehewohnung bei der Beeinträchtigung des Wohls von Kindern gemäß § 1361 b Abs. 1 S. 2 BGB. Erleben Kinder schwere dauerhafte Spannungen zwischen den Erwachsenen und die Störung der …
Elternunterhalt neu berechnen aufgrund Erhöhung des Selbstbehalts in der neuen Düsseldorfer Tabelle
Elternunterhalt neu berechnen aufgrund Erhöhung des Selbstbehalts in der neuen Düsseldorfer Tabelle
| 02.02.2015 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Zum 01.01.2015 wurden die Selbstbehaltssätze der Düsseldorfer Tabelle angehoben. Unter Selbstbehalt versteht man die Grenze der Leistungsfähigkeit, es ist also der Betrag, die dem Unterhaltspflichtigen nach Abzug aller …
Oberlandesgericht Hamm: Ehemann verstorben - zweite Ehefrau kann Erbeinsetzung der ersten, geschiedenen Ehefrau anfechten
Oberlandesgericht Hamm: Ehemann verstorben - zweite Ehefrau kann Erbeinsetzung der ersten, geschiedenen Ehefrau anfechten
19.01.2015 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Setzt der nach Scheidung wiederverheirate Ehemann in einem während seiner ersten Ehe errichteten Testament seine erste Ehefrau als Erbin ein, kann seine im Testament nicht berücksichtigte zweite Ehefrau das Testament nach dem …