623 Ergebnisse für Kündigung
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01.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Bei uns in der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg sind sie bereits ein Evergreen: Verträge bzw. „Vereinbarungen“ mit Unternehmen der Euroweb Group. Die Verträge über die Erstellung, Pflege und Wartung von Homepages …
23.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Verschiedene Unternehmen der Euroweb Group bieten sogenannte Internet-System-Verträge an. Das sind Werkverträge über das Erstellen und Betreiben von Internetseiten. Unternehmen der Euroweb Group sind u.a. (vgl. …
11.06.2021
von Rechtsanwältin Christine Chalupa
Landesarbeitsgericht Nürnberg, Urteil vom 08.12.2020 - 7 Sa 226/20 In dem Großhandelslager der Arbeitgeberin verschwinden Spirituosen. Wie aber kann der Täter überführt werden? Immerhin sind dort über 400 Mitarbeiter beschäftigt. Die …
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07.06.2021
von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Kommt es wegen einem Verkehrsverstoß zu einem Bußgeldverfahren, kann die Ordnungsbehörde bzw. das Gericht ein Fahrverbot von einem bis zu drei Monaten aussprechen. Das ergibt sich aus § 25 Straßenverkehrsgesetz (StVG) . Bei bestimmten …
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08.06.2021
von Rechtsanwältin Inken Dubiel
Ausschlussklauseln und die vorsätzliche Vertragsverletzung BAG, Urteil vom 26.11.2020 – 8 AZR 58/20 In nahezu jedem Arbeitsvertrag findet sich die Regelung, dass die Arbeitsvertragsparteien, also Arbeitgeber und Arbeitnehmer, jeweils …
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25.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Heutzutage sind Online-Bewertungen für den Ruf von Unternehmen essenziell. Auf Internetplattformen wie z.B. eBay, Google, Amazon, yelp, Etsy, jameda können Nutzer Bewertungen für Unternehmen abgeben. Für Nutzer der Plattformen entsteht der …
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04.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
In einem aktuellen Urteil hatte das Arbeitsgericht Kiel zu entscheiden, ob ein bereits im Homeoffice tätiger Arbeitnehmer entgegen einer Weisung, zwei Wochen lang vor Ort im Betrieb zu erscheinen, u.a. aus Angst vor einer Ansteckung mit …
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17.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Christoph R. Schwarz
Bereits im letzten Jahr versuchten viele Banken von vermögenderen Kunden und Negativzinsen zu erheben, die meist als „Verwahrentgelte“ bezeichnet werden. Schwarz | Mertsch Rechtsanwälte berichteten dazu bereits im vergangenen Jahr . …
15.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Das BAG hat jüngst auf seine Rechtsprechung zur Kündigungserklärungsfrist des § 626 Abs. 2 S. 1 BGB beim Nachschieben von Kündigungsgründen Bezug genommen. Dabei hat es auch Hinweise zum „Auswechseln“ der bisherigen durch neu bekannt …
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12.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegen zahlreiche Sachverhalte vor, in denen Mandanten einen sog. Internetsystemvertrag mit z.B. Euroweb, United Media, Madsack Online-Service GmbH, WESTFALEN-BLATT OnlineService, WN OnlineService abgeschlossen haben. Die Sachverhalte …
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09.04.2021
von Rechtsanwältin Dr. Melanie Ramm
1. Ausgangssituation Der Mieter zahlt schon wieder nicht! Der Ärger vieler Vermieter ist oft groß, wenn Mietschulden auflaufen. Häufig wird bei privaten Vermietern dann der nächste Monat in der Hoffnung abgewartet, dass die nicht gezahlte …
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31.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Einen eigenen, koordinierten Internetauftritt - und das, ohne sich groß darum kümmern zu müssen: Dies ist sicherlich ein Wunsch vieler Unternehmer. Für solche Zwecke werden spezielle Werkverträge, sog. „Internet-System-Verträge“, angeboten, …
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29.03.2021
von Rechtsanwältin Regine Götz
In vielen Arbeitsverhältnissen haben die Parteien eine Sonderzahlung (zum Beispiel 13. Gehalt, Boni, Tantieme oder Prämien) für den Arbeitnehmer vereinbart, vorausgesetzt, dass das Arbeitsverhältnis noch zu einem bestimmten Zeitpunkt …
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26.03.2021
von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
Wer einen Gewerbemietvertrag geschlossen hat, das Geschäfte aber aufgrund der Corona-Pandemie weiterhin geschlossen bleiben muss, kann die vereinbarte Miete für den Zeitraum der Schließung und des damit verbundenen Umsatzrückganges anpassen …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Christian Wiese
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Johanniter Unfall-Hilfe in Kitas und Krippen können unwirksam sein - bundesweit bis zu 470 Einrichtungen betroffen Eltern, die den Betreuungsvertrag mit der Kita oder Krippe kündigen wollen, müssen oft …
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02.03.2021
von Rechtsanwältin Birte Raguse
Zur Frage, in welchen Fällen bei der Lebensversicherung auf den Tod eines Dritten eine Vertragsänderung der Einwilligung der Versicherten Person bedarf Eine Lebensversicherung kann grundsätzlich auch für den Fall des Todes eines anderen …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Tim Fink
Welche Kündigungsfristen gelten im Arbeitsrecht? Diese Frage beantwortet § 622 BGB ausführlich. Es sind folgende Konstellationen voneinander zu unterscheiden: A. Kündigung durch den Arbeitgeber Während Probezeit bis zu 6 Monaten: Zwei …
Vereinbarung über die Erstellung eines Internetauftrittes mit der MADSACK ONLINESERVICE – Kündigung?
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27.01.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Sie haben auch eine Vereinbarung über die Erstellung eines Internetauftrittes mit der MADSACK ONLINESERVICE geschlossen, die eine Mindestvertragslaufzeit von 48 Monaten hat? Sie möchten den Vertrag vorzeitig kündigen? Wie Ihnen geht es …
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27.01.2021
von Rechtsanwalt Tim Fink
In Ihrem Betrieb ist eine größere betriebliche Umstrukturierung geplant? I. Betriebsrat gründen, falls nocht nicht vorhanden Sofern bzw. sobald ein Betriebsrat besteht, darf der Arbeitgeber nach § 111 BetrVG keinerlei Vollzugshandlung einer …
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26.01.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
LAG Nürnberg, Urteil vom 19.05.2020 – 7 Sa 11/19 Ein Arbeitnehmer hatte einen Vollzeitjob mit 35 Wochenstunden in der Metall- und Elektroindustrie. Im Laufe der Jahre wurde die Arbeitszeit auf knapp 40 Wochenstunden. Zusätzlich hatte er …
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21.01.2021
von Rechtsanwalt Frank Freytag
Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses ist zunächst für viele Arbeitnehmer ein Schock. Da die deutschen Gericht in der Regel arbeitnehmerfreundlich entscheiden, hat ein Arbeitnehmer gute Chancen sich erfolgreich gegen eine Kündigung zu …
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21.01.2021
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Maßnahmenplan und einstweilige Verfügung: Rechtsanwalt André Schenk von SBS LEGAL erklärt, wie das Verkäuferkontos bei Amazon wieder freigeschaltet wird Von einem Tag auf den anderen hat man keinen Zugriff mehr auf sein Verkäufer-Konto, …
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21.01.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
LAG Rheinland-Pfalz Urteil vom 21.07.2020 Die Androhung einer möglichen Krankheit rechtfertigt eine fristgerechte Kündigung durch den Arbeitgeber. Der klagende Arbeitnehmer war bei der Arbeitgeberin seit 2018 beschäftigt. Zwischen den …
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12.01.2021
von Rechtsanwalt Stephan Schulenberg LL.M. Eur
Strukturänderungen können Vertragsverletzungen darstellen Der Strukturvertrieb (alternativ auch Netzwerkbetrieb, Network Marketing oder Multi Level Marketing genannt) ist ein hierarchisch aufgebauter Direktvertrieb . Es handelt sich dabei …