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ACI Dubai Fonds VII: OLG Hamm verneint deliktische Haftung
ACI Dubai Fonds VII: OLG Hamm verneint deliktische Haftung
| 18.02.2015 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
… Hinsichtlich der Untreuevorwürfe wurde die Anklage der Staatsanwaltschaft Bielefeld von der zuständigen Strafkammer im Sommer 2014 nicht eröffnet; die Anklage wegen Kapitalanlagebetrugs wurde im Zwischenverfahren eingestellt, u.a. weil …
Vienna-Life Lebensversicherung AG: BGH weist Nichtzulassungsbeschwerde der Versicherung zurück
Vienna-Life Lebensversicherung AG: BGH weist Nichtzulassungsbeschwerde der Versicherung zurück
| 11.02.2015 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Bereits im September 2013 entschied das OLG Nürnberg (8 U 1254/13), dass die Beklagte Vienna-Life Lebensversicherung AG dem Anleger wegen einer Lebensversicherung mit fondsgebundener Vermögensverwaltung auf Schadenersatz haftet (Prime Life …
Kinderpornografie (§ 184 b StGB): „Verbreiten“, „öffentliches Zugänglichmachen“ und „Besitz-Verschaffen“
Kinderpornografie (§ 184 b StGB): „Verbreiten“, „öffentliches Zugänglichmachen“ und „Besitz-Verschaffen“
| 16.01.2015 von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
… Einstellung des Verfahrens - und wenn das nicht „hinhaut“ - wenigstens das Führungszeugnis von einer Eintragung freizuhalten. Seit meiner Zulassung in 2004 verteidige ich Sexualstrafsachen und Strafsachen wegen des Vorwurfs gem. §§ 184 b ff. StGB. Diese Informationen können eine individuelle Rechtsberatung keinesfalls ersetzen. Rechtsanwalt Ralf Kaiser
Zur Widerrufsbelehrung bei Nachrangdarlehen
Zur Widerrufsbelehrung bei Nachrangdarlehen
| 15.12.2014 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
… zum Zweck der Kapitalanlage abschließen, sind allgemein als Verbraucherverträge im Sinne von § 310 Abs. 3 BGB zu qualifizieren. Sofern die Verträge außerhalb von Geschäftsräumen oder im Wege des Fernabsatzes geschlossen werden, steht …
Verbreitung, Erwerb und Besitz von Kinderpornografie (§ 184 b StGB)
Verbreitung, Erwerb und Besitz von Kinderpornografie (§ 184 b StGB)
| 10.12.2014 von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
… seitens der Empfänger ist nicht erforderlich für das Vorliegen von Verbreitung; es reicht aus, dass die kinderpornographische Schrift auf den Weg gebracht wurde. Die Strafandrohung für das Verbreiten von kinderpornografischen Schriften …
Anwalt: Verbreitung, Erwerb und Besitz von Kinderpornografie (§ 184 b StGB)
Anwalt: Verbreitung, Erwerb und Besitz von Kinderpornografie (§ 184 b StGB)
| 08.10.2014 von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
… beispielsweise nicht wegen Besitzes von Kinderpornografie strafbar. Grund: Es fehlt hierbei am Vorsatz bzgl. des Vorliegens einer kinderpornografischen Schrift. Entsprechend wegen Verbreitens von Kinderpornographie macht sich auch ein Täter …
Vorwurf § 184b StGB: Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften
Vorwurf § 184b StGB: Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften
| 13.05.2014 von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
Strafverfahren wegen Verbreitung, Erwerb und Besitz von Kinderpornografie (§ 184b StGB) finden ihren Anfang meistens durch "zielgerichtete Recherchen" der Kriminalpolizei - wie es in typischen Auswerteberichten in Ermittlungsakten oft …
Ehe ade - Scheidung tut weh
Ehe ade - Scheidung tut weh
| 16.12.2008 von Rechtsanwältin Christine Rolfes
… muss er z.B. beweisen, dass er keine Arbeit finden kann oder er wegen seines Alters oder fehlender Berufserfahrung nicht vermittelbar ist. Es ist also nicht mehr davon auszugehen, dass man dauerhaft Unterhalt gezahlt bekommt. Die Frage …