224 Ergebnisse für WEG
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28.07.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Strafverfahren: So ist etwa eine Verurteilung wegen übler Nachrede möglich, wenn der „Verschwörungstheoretiker“ die von ihm behaupteten Tatsachen nicht beweisen kann. Den Ersteller der Theorie trifft also die Beweislast „für die Wahrheit“. Ferner …
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16.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Geschwindigkeit ihres Fahrzeugs grob verkehrswidrig und rücksichtslos ausreizen. Damit sind illegale Autorennen in Deutschland nicht erlaubt und gelten sogar als eine Straftat. Welche Strafen drohen mir? Im Falle einer Verurteilung wegen …
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14.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… machen. Die Strafen für die Verbreitung beschlagnahmten Werken richten sich nach dem Strafgesetzbuch. In den meisten Fällen kommt eine Strafbarkeit wegen des Verstoßes gegen § 131 StGB in Betracht. So droht eine Geldstrafe …
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10.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… einen umfassenden Rechtsschutz gegenüber Wettbewerbern für das Unternehmen, die schlicht weg die Marke kopieren möchten. Aber eine eingetragene Marke kann verfallen, und zwar „wenn die Marke in Folge des Verhalten oder der Untätigkeit …
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09.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… aufgebrochen werden. Auch eine Strafbarkeit wegen Zerstörung von Bauwerken kommt in Betracht. Betreibt man Roofing auf historischen Denkmälern, so könnte man mitunter gegen den Denkmalschutzgesetz verstoßen und im Einzelfall mit hohen Bußgeldern …
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07.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… macht, kann eine Sachbeschädigung vorliegen. Wenn man etwas einfach mitnimmt, könnte man sich wegen Diebstahls strafbar machen. Und Vorsicht: wenn man in ein Wohnhaus geht, etwas mitnimmt und es ein Richter schlecht mit dem Täter meint …
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29.04.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
TikTok dürfte mittlerweile den Meisten ein Begriff sein. Die Plattform wächst stetig. Das ebnet natürlich den Weg für neue Influencer, aber auch als Werbeplattform ist TikTok inzwischen beliebt. Die App TikTok ermöglicht es den Nutzern …
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19.04.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… oder böswillig beleidigt werden, etwa wegen unveränderlicher Eigenschaften wie der Zugehörigkeit zu einer geschützten Gruppe (z.B. Nationalität, Rasse etc.) und körperlicher Merkmale (Lustigmachen über das körperliche Erscheinungsbild einer Person …
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14.04.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… sein, wenn der Kana erstmal gesperrt ist wird es schwierig diesen wieder entsperren zu lassen und das gilt auch für größere Kanäle, denn ein Einspruch wird häufig automatisch abgewiesen wegen hoher Anfragen in diesem Bereich. Sollte Ein Einspruch …
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08.04.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Gewinnspiele sind beliebt, denn es winken nicht nur attraktive Gewinne sondern für den Anbieter ist es ein guter Weg, Reichweite zu generieren und generell auf sich aufmerksam zu machen. Bei der Durchführung von Gewinnspielen …
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26.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… mit dem Schädiger in Kontakt treten zu können, dürfte das Vorgehen gegen den Plattformbetreiber wohl der nächste erfolgversprechende Weg sein. Was droht strafrechtlich? Zusätzlich kann der Urheber einen Strafantrag gegen den „Freibeuter“ stellen (§ 109 …
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25.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… zu sein. Nichtbeachtung des Impressums Wenn Sie gegen die Impressumspflicht verstoßen, müssen Betroffene mit verschiedenen Strafen rechnen. Beispielsweise kann ein Konkurrent wegen Wettbewerbsverletzung eine Abmahnung aussprechen. Hier fällt insbesondere …
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18.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… einlegen. Sofern der Kanal aufgrund von Ansprüchen wegen Urheberrechtsverletzungen gekündigt wurde und die erhobenen Ansprüche nach Ansicht des Kanalinhabers unzutreffend sein, besteht die Möglichkeit ebenfalls über ein bei YouTube hinterlegtes …
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17.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… erscheint für viele Verletzte zunächst einmal der einfachste Weg. Allerdings ist in diesem Zusammenhang wichtig zu wissen, dass solche Beschwerdeverfahren durchaus einige Zeit in Anspruch nehmen können. Es ist jedoch anzuraten, diese Beschwerde …
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03.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… weitermachen möchte oder ob nicht eine Insolvenz nicht möglichweise der bessere Weg ist. Denn: Pünktlich in Corona-Zeiten hat der Gesetzgeber einen nicht neuen, aber deutlich kürzeren Weg aus den Schulden geschaffen. Wie lange dauert …
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03.02.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… insolvenzbedingte Tätigkeitsverbote fallen nun mit Ablauf der Entschuldungsfrist weg. Was ist für die Antragsstellung beim Insolvenzgericht erforderlich? Vielen Betroffenen ist nicht klar, dass vor dem Insolvenzverfahren einige Schritte zwingend …
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06.01.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Gesamtsumme an absetzbaren Kosten ist auf 600 € begrenzt. Der Betrag gehört zu den Werbungskosten und soll für die Jahre 2020 und 2021 gelten. 5. Der Soli fällt weg Zuerst die gute Nachricht: Der Solidaritätszuschlag fällt für die meisten …
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13.11.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… in dem jeweiligen Risikogebiet nicht entgegensteht und das Auswärtige Amt keine Reisewarnung wegen eines erhöhten Infektionsrisikos ausgesprochen hat. Kann man also weiterhin ohne Quarantäne-Zeit zum Beispiel aus der Türkei zurückreisen? Viele …
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21.10.2020
von Rechtsanwältin Melanie van Luijn
… verfassungswidrig ist. Damit ist der assistierte Suizid nun auch in Deutschland (wieder) möglich. Wer glaubt, damit seien nun alle Hindernisse aus dem Weg geräumt, irrt jedoch. In der Regel wird in der Schweiz die Sterbehilfe praktiziert mit Hilfe …
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17.10.2020
von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
… des Oberlandesgerichts Nürnberg, vom 13.10.2013, Az. 8 U 36/03, das zu einem ähnlichen Sachverhalt ergangen ist, wo ein Handelsauftrag des Klägers von der Bank wegen eines zeitweiligen technischen Ausfalls nicht rechtzeitig durchgeführt werden …
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27.07.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… berücksichtigt wurden, so droht neben der Rückzahlung im schlimmsten Fall auch noch ein Strafverfahren, nämlich wegen einem sogenannten Subventionsbetrug . Auch leichtfertig gemachte falsche Angaben können hier zu einer Strafe führen …
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27.07.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Anleger wohl einen sehr steinigen Weg gehen müssen. Unabhängig von der Frage, ob und welche Klage möglich ist, sollte man auch die Bonität des Gegners nicht außer Acht lassen. Unser Rat Wichtig ist: Ruhe bewahren! Lassen …
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22.07.2020
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
… dass derjenige, der sich auf einen fehlerhaften Gesellschaftsbeitritt beruft oder die Gesellschaft kündigt oder Schadensersatz oder eine Rückabwicklung aus anderen Gründen (z.B. Anfechtung wegen arglistiger Täuschung oder Widerruf) geltend macht …
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24.06.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… kann es der bessere Weg sein, den Urlaub mit Verweis auf die Reisewarnung sowie die Erklärung zum Risikogebiet zu stornieren und den Reisepreis zurückzufordern. Über die Kanzlei Mutschke Frau Rechtsanwältin Nicole Mutschke ist eine gefragte Rechtsexpertin …