597 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
10.04.2019
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Laut Bekanntmachung des Handelsregisters Amtsgericht Nürnberg vom 17.01.2019 wurde Herr Stefan Keller als Geschäftsführer der UDI Beratungsgesellschaft mbH, Roth bestellt. Im Hintergrund tut sich ein kaum überschaubares konzernartiges …
|
30.01.2019
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Das Amtsgericht Erlangen hat entschieden, dass allein die Höhe einer Geschwindigkeitsüberschreitung nicht ausreicht, um daraus auf eine vorsätzliche Begehungsweise zu schließen. Die Frage ist entscheidend für die Höhe der Geldbuße. Das …
|
29.01.2019
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat festgestellt, dass ein bedeutender Fremdschaden bei einer Unfallflucht erst ab einem Betrag von 2.500,00 € netto vorliegt. Diese sog. Wertgrenze ist von herausragender Bedeutung für die Frage, ob der …
|
19.01.2019
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Es klang fast zu schön, um wahr zu sein. Das Konzept Mehreren Projektgesellschaften wurden aus Nachrangdarlehen der Anleger wiederum Nachrangdarlehen gewährt, die Projektgesellschaften haben damit Photovoltaik-Anlagen erworben, welche auf …
|
02.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Lambert
Eis und Schnee bringen so manchen ins Rutschen, auch juristisch. Und die Pflicht, Eis und Schnee zu räumen, bringt nicht nur viel Arbeit, sondern auch viel Verantwortung. Da die meisten Städte und Gemeinden zudem die Pflicht zur Räumung von …
|
03.12.2018
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Uns liegen aktuell wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, ausgesprochen durch die Kanzlei Bleischwitz & Schierer im Auftrag der Lupedi UG, vor. 1. Der Abmahner Der Abmahner firmiert unter Lupedi UG (haftungsbeschränkt) und betreibt einen …
|
28.11.2018
von Rechtsanwalt Cedric Knop
I. Insolvenzanfechtung – Was ist das? Die Insolvenzordnung regelt in den §§ 129 InsO das Anfechtungsrecht des Insolvenzverwalters. Das Anfechtungsrecht regelt, dass Rechtshandlungen, die vor Eröffnung eines Insolvenzverfahrens vorgenommen …
|
25.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Lambert
Zahlt der Mieter die Miete nicht, kann das dazu führen, dass der Vermieter das Mietverhältnis kündigen darf. Das ist etwa der Fall, wenn der Mieter zwei Monate am Stück überhaupt nicht zahlt oder wenn er einen Rückstand von mehr als einer …
|
22.11.2018
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Das Landgericht Darmstadt hat – in Abkehr zur ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs – die fiktive Abrechnung eines Unfallschadens („Abrechnung nach Gutachten“) für unzulässig erklärt. Hintergrund ist die gängige und auf der …
|
29.10.2018
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat in seiner Entscheidung vom 6. Juni 2018 festgestellt, dass das Untersagen des Führens von fahrerlaubnisfreien Fahrzeugen (zum Beispiel Fahrrädern) im Straßenverkehr durch die Fahrerlaubnisbehörde …
|
12.10.2018
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Das Amtsgericht Aachen klargestellt, dass die Beauftragung eines Anwalts nach einem Verkehrsunfall auch dann veranlasst ist, wenn der Versicherer bereits angekündigt hat, dass er zahlen wird. Die hierdurch entstehenden Anwaltskosten hat der …
|
09.10.2018
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Wie bereits berichtet (vgl. https://www.anwalt.de/rechtstipps/s-praemiensparen-flexibel-kuendigung-lang-laufender-bonussparvertraege-der-sparkassen-pruefen_106581.html) wird seit einiger Zeit eine Vielzahl von Sparverträgen durch …
OLG Saarbrücken: Nachbesichtigungsrecht des Kfz-Haftpflichtversicherers besteht auch ohne Begründung
|
27.09.2018
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Das OLG Saarbrücken hat entschieden: Erkennt der Kraftfahrt-Haftpflichtversicherer, dem die Nachbesichtigung eines Kraftfahrzeugs auf eigene Kosten trotz begründeter Zweifel an einem vom Geschädigten vorgelegten Privatgutachten verwehrt …
|
19.09.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Jaskiewicz
Der Bundesgerichtshof geht in seinem Urteil vom 21.07.2017 (V ZR 250/15) davon aus, dass ein altlastenverdächtiges Grundstück, unabhängig von dem mit dem Kauf verfolgten Zweck, in aller Regel schon wegen des Risikos der …
|
13.09.2018
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Die Situation ist ein Klassiker im Bereich der Unfallregulierung. Es kommt zu einem Unfall. Einer der am Unfall beteiligten Fahrer – Fahrer A – behauptet, der andere sei ihm von hinten aufgefahren. Der andere Fahrer – Fahrer B – trägt einen …
|
06.09.2018
von Rechtsanwältin Katrin Schmidbauer
Post vom Sozialamt – Sie sollen Auskunft über Ihr Einkommen und Vermögen erteilen? Womöglich auch noch über das Ihrer Ehefrau/Ihres Ehemannes? Was tun? Elternunterhalt ist in Zeiten der allgegenwärtigen leeren öffentlichen Kassen ein …
|
06.09.2018
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Wie bereits berichtet (vgl. Cloud-Mining-Projekte und ICO – was ist los auf dem Krypto-Markt? ), gibt es derzeit bei mehreren Projekten rund um Investitionen im Kryptobereich verschiedenste Schwierigkeiten. Dabei schien dieses Projekt …
|
29.08.2018
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Das LG Saarbrücken hat klargestellt, dass auch bei einer fiktiven Abrechnung Anspruch auf Ersatz der (fiktiven) Kosten einer Beilackierung angrenzender Fahrzeugteile sowie der Preisaufschläge auf die Ersatzteile (UPE-Aufschläge) und …
|
27.08.2018
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Nach übereinstimmenden Berichten sollten für P&R-Kunden Investitionen i. H. v. rund 3,5 Milliarden Euro rund 1,6 Mio. Container–Boxen existieren, tatsächlich seien im Bestand der P&R-Gruppe lediglich rund 618.000 gefunden worden. …
|
23.08.2018
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat in zwei aktuellen Beschlüssen vom 15.8.2018 – 8 B 548/18 und 8 B 865/18 – entschieden, dass die vom Dieselskandal betroffenen Fahrzeughalter verpflichtet sind, das Softwareupdate …
|
08.08.2018
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Das OLG Braunschweig hält sich nicht an die Rechtsprechung des BGH zum Restwertverkauf. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 30.01.2018 klargestellt, dass sich der Geschädigte eines Verkehrsunfalls auf die Restwertermittlung des von ihm …
|
26.07.2018
von Rechtsanwältin Sandra C. Schweitzer LL.M.
Am 24.07.2018 hat das Amtsgericht München die Insolvenzverfahren für die vier deutschen P&R-Gesellschaften offiziell eröffnet und erwartungsgemäß die Rechtsanwälte Dr. Jaffé und Dr. Heinke in den jeweiligen Verfahren als …
|
24.07.2018
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Der nach hiesigen Informationen (Stand des Beitrages: 24.07.2018) durch drei Gesellschafter durch Gesellschaftsvertrag vom 02.06.2017 (Nachtrag v. 19.06.2017) gegründeten Invia GmbH mit Sitz in Wien wurde laut Mitteilung der …
|
12.07.2018
von Rechtsanwältin Sandra C. Schweitzer LL.M.
Sowohl der Vertrieb der Anteile an dem Schiffsfonds als auch der Verkaufsprospekt „ML Schiffsinvest 2 GmbH & Co. KG“ stehen seit geraumer Zeit in der öffentlichen Kritik. Auch die SCS Rechtsanwaltskanzlei ist nach intensiver Prüfung zu …