56 Ergebnisse für Grundrecht
Suche wird geladen …
|
30.05.2022
von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
… nicht einfach durchzusetzen. Die gesetzliche Erbfolge des deutschen Erbrechts ist grundrechtlich geschützt – ebenso wie die Testierfreiheit. Um Selbstbestimmung und die Erbrechtsgarantie in Einklang zu bringen, kann ein Erblasser …
|
20.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
… Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung Bei der Frage, ob eine negative Bewertung hingenommen werden muss, geht es u.a. um die Frage der Abgrenzung zwischen Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung. Eine Meinungsäußerung ist vom Grundrecht …
|
02.03.2022
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… Integrität gem. Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG sowie seines allgemeinen Persönlichkeitsrechts gem. Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG geltend gemacht. Kein erheblicher Eingriff in Grundrechte durch Schnelltests Das Gericht beurteilte die Intensität …
|
17.02.2022
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
… in Ermangelung eines Schadensereignisses noch gar keine gesetzliche Verpflichtung zur Zahlung vorliegt. Daneben genießt die zivilrechtliche Dispositionsfreiheit im Lichte der Grundrechte einen so großen Schutz, als dass Haftungsverzichte …
|
11.02.2022
von Rechtsanwalt Volkan Ulukaya
… Der Eingriff in die Grundrechte Ungeimpfter müsse deshalb hinter dem Schutz der o.g. vulnerablen Gruppen zurückstehen, da sonst ein Anstieg der Infektionszahlen mit irreversiblen schwerem oder gar tödlichen Verlauf zu befürchten ist. Konkret …
|
08.10.2021
von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
… steht allerdings die Testierfreiheit , die ebenfalls grundrechtlich geschützt ist. Um das Spannungsverhältnis beider Rechte aufrechtzuerhalten, bestimmt das Gesetz nur wenige Ausnahmen des Pflichtteilanspruchs, die hohen Hürden unterliegen …
|
20.07.2021
von Rechtsanwältin Elisabeth Schmücker
… des betroffenen Kindes auf Pflege und Erziehung durch seine Eltern zu schützen. Es geht daher um die Einhaltung der Grundrechte, jedoch nicht um zivilrechtlichen Ansprüche, wie z.B. den Anspruch auf Unterhalt. BGH, Beschluss vom 12.05.2021 – XII ZB 34/21
|
29.01.2021
von Rechtsanwältin Elisabeth Schmücker
… diesen Schutz und diese Hilfe zu seinem Wohl zukommen zu lassen. Nicht nur die Eltern, sondern auch das Kind hat Grundrechte. Die Eltern sind einerseits verpflichtet, ein Kind zu pflegen und es zu erziehen, im Gegenzug hat das Kind das Recht …
|
14.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
… oder eine Tatsachenbehauptung darstellen. Warum ist die Abgrenzung wichtig? Eine Meinungsäußerung ist vom Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt und daher nur dann nicht erlaubt, wenn sie entweder einen Straftatbestand verwirklicht (also z.B …
|
10.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… ist dieser verfassungsrechtliche Schutz vor dem Hintergrund seiner Ausführungen zur komplementären Garantie in Art. 8 EMRK zu sehen. Auffallend ist, dass das Oberlandesgericht sich nicht in einer nachvollziehbaren Form mit den Grundrechten auseinandergesetzt …
|
10.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… 201a StGB, die Verbreitung von Nacktfotos, Videos oder anderen intimen Aufnahmen, die beispielsweise über soziale Netzwerke erfolgen oder sonstige Eingriffe in das grundrechtlich geschützte Persönlichkeitsrecht und die absolut geschützte …
|
30.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… der Meinungsfreiheit zu Schmähkritik, Beleidigung oder Verleumdung überschritten wird oder eine AGB-Verletzung vorliegt, lässt sich meist nur anhand umfassender fachlicher Prüfung feststellen. Wichtig ist dabei, die Grundrechte aller Nutzer …
|
07.04.2020
von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
… Grundrecht ein, das wir Bürger haben. Solche Schritte können möglich sein, aber für diese gilt stets der so genannte Gesetzesvorbehalt, d. h., dem Gesetzgeber wurde in der Verfassung ausdrücklich die Befugnis erteilt, ein Grundrecht …
|
05.04.2020
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… oder Personen dürfen nur geöffnet und zurückgehalten werden, soweit dies zum Zwecke der Entseuchung notwendig ist. Denn wer denkt, er könne sich auf seine Grundrechte berufen, der irrt: Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 …
|
21.03.2020
von Rechtsanwalt Michael Kothes
… wird die Familie als besonderes Rechtsgut geschützt. Die Entscheidung eines Arbeitnehmers, sein Kind nicht, auch nicht zeitweise, unbeaufsichtigt zu lassen, fällt in diesen Schutzbereich. Allerdings ist dieses Grundrecht ins Verhältnis mit der ebenfalls …
|
18.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
… unterwegs ist. Damit habe das Gericht dem klagenden Verbraucher ein wichtiges Grundrecht verweigert. Artikel 103, Abs. 1 des Grundgesetzes definiert den Anspruch auf „rechtliches Gehör“. Das Argument „Ausforschungsbeweis …
|
18.06.2019
von Rechtsanwalt Jost Peter Nüßlein
… einen Eingriff in die Berufsfreiheit und damit in ein Grundrecht dar. Daher darf der von der Klausel ausgehende Schutz nicht weiterreichen als unbedingt notwendig. Ein Tätigkeitsverbot in einem Umkreis von 10 km um die alte Praxis herum …
|
22.01.2019
von Rechtsanwalt René Thalwitzer
… die Sicherstellung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes beim Genuss von Lebensmitteln, die Bekämpfung von Tierseuchen als Gesundheitsrisiko für Mensch und Tier sowie die Einhaltung des Grundrechts von Tieren auf Leben und Gesundheit sorgt …
|
09.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… von Personenveröffentlichen. Das OLG Köln hat seine dahingehende Entscheidung von Mitte dieses Jahres noch einmal bestätigt: Das KUG ist nach wie vor anwendbar. Nach Ansicht des Gerichts sei das KUG auch weiterhin mit Grundrechten und dem aktuellen Europarecht …
|
28.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… orientiert sich die Problemfrage, wann die Veröffentlichung juristisch zulässig ist und wann nicht, an rechtlich schwierigen Abwägungsmaßstäben bezüglich der Grundrechte der einzelnen Beteiligten. Dabei geht es um die Frage, welches Interesse …
|
28.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… ist und wann nicht, an juristisch komplizierten Abwägungsverfahren der Grundrechte der einzelnen Beteiligten. Dabei geht es darum, welches Interesse dem anderen überwiegt. Dabei geht es bei diesen Fällen regelmäßig um die Abwägung …
|
11.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… ist, lässt sich nur anhand überlegter Abwägung der Rechte aller feststellen. Wichtig ist dabei, die Grundrechte aller Nutzer und anderer Beteiligter zu achten. So ist regelmäßig großer Wert auf die Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) der Nutzer …
|
04.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… regionalen Vermittlerplattformen für Dienstleistungen in Deutschland ist, hat diese eine enorm hohe Reichweite und nimmt eine kommerzielle Position ein, sodass sie sich nicht mehr grundsätzlich auf ihr Grundrecht, auf Meinungs …
|
24.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… Position ein und kann sich nicht mehr auf ihr Grundrecht auf Meinungs- und Medienfreiheit (Art.5 Abs. 1 Satz 1 GG, Art. 10 EMRK) berufen. Beleidigungen, Unwahrheiten und hate speech können aufgrund der Reichweite der Plattform …